FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Zur Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Charlottenburg-Wilmersdorf hat die FDP-Fraktion einen Antrag eingebracht in welchem sie das Bezirksamt auffordert in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden können. Bereits im Dezember letzten Jahres hatte sich die Debatte in der BVV zur Sicherheit auf öffentlichen...

In die Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf vom 12.10.2017 brachte die FDP-Fraktion einen Antrag ein, der einen Neuanfang der Planungen zur Rekonstruktion des Olivaer Platzes ermöglichen sollte. Dem Antrag „Bebauungsplan Olivaer Platz einstellen“ liegen die Erfahrungen aus einer nunmehr rund eine Dekade umfassenden Diskussion um die Umgestaltung des Olivaer Platz zu Grunde. In dieser Diskussion wurde wiederholt offensichtlich, dass die unterschiedlichen Interessen der Anwohner und...

Der Berliner Senat und das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wollen eine zentrale Brachfläche in City-Lage zwischen den Bahnhöfen Westkreuz und Charlottenburg, auf der gut 900 Wohnungen entstehen könnten, als Grünfläche festsetzen. Dazu soll nun der Flächennutzungsplan (FNP) geändert und Bauen dauerhaft verhindert werden. Obwohl eine vorliegende Entwicklungsstudie eine Mischung aus Wohnen und Park vorsieht, wird diese von Senat und Bezirk abgelehnt. Dringend benötigter Wohnraum kann an...

In der Sondersitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am Montag, den 04.09.2017, brachte Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann den Doppelhaushalt 2018 / 2019 ein. In seiner Rede ging er vor allem auf das kollegiale Klima ein, welches während der Vorbereitung des Haushalts im Bezirksamt herrschte. Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, führte dazu aus: „Es ist gut und wichtig zu wissen, dass die Belange des Bezirks einvernehmlich am Bezirksamtstisch miteinander besprochen werden, aber...

Mit dieser Großen Anfrage der FDP-Fraktion wurde das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause konfrontiert. Die FDP-Fraktion wollte vom Bezirksamt insbesondere die Priorität erfahren, welche das Bezirksamt dem Denkmalschutz zubilligt. In Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es nach aktueller Auskunft aus der Denkmaldatenbank 1.901 Denkmale. Für die Freien Demokraten sind Denkmale identitätsstiftendes baukulturelles Erbe, welches es zu schützen gibt. Der...