Frank Balzer in Wittenau

Bauen

Nach vorsichtigen Schätzungen des Senats könnten im Haus 22 Ende 2022 Flüchtlinge untergebracht werden. | Foto: CDU Wittenau

Werden Vivantesgebäude für das Ankunftszentrums genutzt?
CDU fordert Moratorium für Bonhoeffer-Gelände

Die Reinickendorfer CDU fordert ein Moratorium für die Planung der Entwicklung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. Hintergrund sind neue Planungen zur Unterbringung von Flüchtlingen. So hat Bürgermeister Frank Balzer (CDU) kürzlich die Unterschrift zu einem „Letter of Intent“ verweigert, nachdem bekannt wurde, dass die denkmalgeschützten bisherigen Vivantes-Gebäude 6 und 22 zusätzlich zur Aufnahme von Flüchtlingen dienen könnten. Der Bezirk hat bisher keinen direkten Einfluss auf die...

Wittenau
29.01.20
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Christian Schindler

Politik

Überm Strich ein Minus: Reinickendorf beendet Haushaltsjahr 2015 mit Defizit

Reinickendorf. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Jahresabschluss der Bezirke für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegt. Für Reinickendorf steht dort ein Minus. Insgesamt hat der Bezirk aber ein Guthaben. Konkret beendete der Bezirk das vergangene Haushaltsjahr mit einem Defizit von vier Millionen Euro. Mitverantwortlich für das Minus in 2015 sind die Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung (HzE), für die Jugendsozialarbeit und für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, die das Land Berlin im Vorjahr...

Borsigwalde
29.04.16
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Ulrike Kiefert

Politik

Keine Hallen, kein Sport: Eltern und Politiker protestieren

Reinickendorf. In drei Schulsporthallen sind seit Dezember in Reinickendorf Flüchtlinge untergebracht. Eltern wie Politiker wehren sich dagegen. „Halle weg, Sport weg“ steht auf Transparenten, die Eltern am 18. Dezember auf dem Letteplatz in die Höhe halten. Da ist gerade die Sporthalle der Georg-Schlesinger-Schule an der nahen Kühleweinstraße vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) für die Unterbringung von Flüchtlingen reserviert worden. Betroffen sind davon auch Kinder aus der...

Reinickendorf
06.01.16
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Christian Schindler

Politik

Bürgermeister Frank Balzer. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Unprofessioneller Senat: Interview mit Bürgermeister Frank Balzer

Reinickendorf. Das Jahr 2015 ist vorbei. Zeit für eine politische Bilanz, und für einen Ausblick. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporter Christian Schindler gehört für Bürgermeister Frank Balzer (CDU) beides zusammen Seinen Zorn kann Frank Balzer kaum zurückhalten, wenn er über die Zusammenarbeit des Senats mit den Bezirken spricht. Unprofessionell, unfähig und auch arrogant sei dessen Verhalten beim Thema des Jahres 2015, den Flüchtlingen. „Da werden Vorschläge gemacht, die völlig unsinnig...

Reinickendorf
06.01.16
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Christian Schindler

Politik

Erstaufnahmestelle in Wittenau: Sozialsenator Czaja will das Lageso entlasten

Wittenau. Sozialsenator Mario Czaja (CDU) hat das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik als eine von drei dezentralen Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Berlin vorgeschlagen. Der Senator reagierte am 18. August auf die menschenunwürdigen Zustände am Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) an der Moabiter Turmstraße, wo täglich bis zu 2000 Flüchtlinge vorsprechen. Zum Teil campierten die Menschen vor dem Amt und würden notdürftig von ehrenamtlichen Helfern...