Große Anfrage in Kreuzberg

Verkehr

Ein Parkraumautomat in der Zossener Straße: Er muss frühestens ab 4. Januar gefüttert werden. | Foto: Thomas Frey

"800.000 Euro sind keine Banalität"
Debatte um die verzögerte Parkraumbewirtschaftung

Der Kalauer lag nahe: ein "Schild-Bürgerstreich". Denn das Chaos bei den Hinweistafeln ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass die Parkraumbewirtschaftung in den Quartieren Bergmannkiez und Viktoriapark erst mit dreimonatiger Verspätung beginnen kann (wir berichteten). Also griff auch die SPD-Fraktion bei ihrer Großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu diesem Thema auf den Schilda-Vergleich zurück. Allerdings ging es ihr nicht nur um Aufklärung im Schilderwirrwarr, sondern...

Kreuzberg
17.12.18
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Thomas Frey

Politik

Am 1. Mai wurde die Schule auch von Polizisten geschützt. Ansonsten sind dort ständig Wachleute vor Ort. Allein ihr Einsatz kostet in diesem Jahr rund 845 000 Euro. | Foto: Thomas Frey

Bezirksverordnete eröffnen den Wahlkampf: An der Hauptmann-Schule entzündet sich ein heftiger Schlagabtausch in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

Friedrichshain
02.11.15
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Thomas Frey

Bildung

Der Schulhof wird zu voll. Eine Angst in der Hunsrück-Grundschule, wenn sie mehr Kinder aufnehmen muss. | Foto: Thomas Frey

Und immer wieder die Schulpolitik

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein Mehr...