Anzeige

Alles zum Thema Haushaltsausschuss

Beiträge zum Thema Haushaltsausschuss

Politik

In Seenot: Der gekaperte Freibeuter wird den Bezirk noch lange beschäftigen

Friedrichshain. Hinter vorgehaltener Hand sprechen manche vom nächsten Dauerproblem. Auch Vergleiche mit der Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule wurden bereits geäußert. Fakt ist: Das gekaperte ehemalige Jugendschiff Freibeuter im Rummelsburger See scheint das nächste Langzeitthema zu werden. Denn den Kahn wieder zu entern wird Monate, vielleicht Jahre dauern. Inzwischen sei der Rechtsweg eingeschlagen worden, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) am 7. November...

  • Friedrichshain
  • 09.11.17
  • 334× gelesen
Politik

Zukunft für den Skatepark?

Fennpfuhl. Der Skatepark am Weißenseer Weg 100 ist in die Jahre gekommen, er müsste erneuert und durch eine zeitgemäße Beton-Anlage ersetzt werden. Darum soll sich das Bezirksamt nun in Absprache mit Sachverständigen und dem Betreiber kümmern – den Auftrag erhielt es in der Oktober-Sitzung per Konsens von den Bezirksverordneten. Der Haushaltsausschuss, in dem der Antrag der Linksfraktion zunächst diskutiert worden war, schlug außerdem eine Finanzierung über Drittmittel vor. Das könnte...

  • Fennpfuhl
  • 27.10.17
  • 47× gelesen
Politik

Kaum Spielraum für Extras: Ausschuss stellt Weichen für Haushaltsplan

Spandau. Kürzen, streichen, aufstocken: Drei Tage lang hat der Haushaltsausschuss über den Entwurf des Bezirksamtes zum Doppelhaushalt 2018/19 gegrübelt. Viel Spielraum für Extrawünsche gab es nicht. Reicht das Budget für die Grünflächen? Welches Projekt wird zusätzlich gefördert? Bekommen die Bibliotheken mehr Geld, und wenn ja, wo wird Geld weggenommen? Über solche Fragen hatte der Haushaltsausschuss zu beraten und steckte dabei im Dilemma. Der Bezirk hat zu viele Aufgaben und zu wenig...

  • Spandau
  • 23.09.17
  • 66× gelesen
Anzeige
Politik
In Friedrichshain-Kreuzberg wird noch immer viel gebaut, etwa  auf dem Freudenberg-Areal. Die Baugenehmigungen und daraus resultierende Einnahmen für den Bezirk gab es häufig bereits in den vergangenen Jahren.

So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre. Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet das aber, dass in diesem Fall nur noch Anschaffungen getätigt...

  • Friedrichshain
  • 10.05.17
  • 510× gelesen
Politik

Sondermittel für Förderverein

Steglitz-Zehlendorf. Der Griechisch-Deutsche Förderverein bekommt vom Bezirk 1350 Euro. Das Geld aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Verein dabei, ein Buch anlässlich seines 30-jährigen Bestehens herauszugeben. Die BVV stimmte einem entsprechendem Antrag des Haushaltsausschusses einstimmig zu. KaR

  • Steglitz
  • 13.04.17
  • 7× gelesen
Politik

Solider Haushalt: Spandau mit positivem Jahresabschluss

Für das Haushaltsjahr 2016 kann Spandau einen Überschuss von gut 667.000 Euro verbuchen. Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Finanzen kommt der Bezirk mit dem Überschuss der vergangenen Jahre rein rechnerisch auf ein Gesamtguthaben von rund 3,4 Millionen Euro. Laut Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank habe der Bezirk dadurch gut gewirtschaftet, sodass finanzielle Risiken früh erkannt und bekämpft wurden. „So konnten die alten Schulden abgebaut und neue vermieden werden", sagte...

  • Spandau
  • 29.03.17
  • 81× gelesen
Anzeige
Politik

Bund fördert Kultur: Gipsformerei und jüdisches Zentrum bekommen Geld

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach Bewilligung im Haushaltsausschuss dürfen sich Berliner Kultureinrichtungen ab 2017 auf finanzielle Hilfen in Höhe von 36 Millionen Euro freuen. Auch im Bezirk kommt ein Teil dieser Gelder an: So erhält die Gipsformerei der Staatlichen Museen zu Berlin am Schloss Charlottenburg bis zu 1,66 Millionen Euro für eine Neuausrichtung ihres Programms. Und ein Neubaus des Jüdischen Campus an der Münsterschen Straße in Wilmersdorf rückt jetzt ebenfalls näher. Das...

  • Charlottenburg
  • 23.11.16
  • 15× gelesen
Sport

Sportplatzkauf im Ausschuss

Kreuzberg. Mit dem geforderten Kauf des Sportplatzes an der Züllichauer Straße soll sich jetzt der Haushaltsausschuss beschäftigen. In der BVV am 25. Mai wurde der entsprechende Antrag einstimmig an dieses Gremium verwiesen. Wie berichtet, macht sich vor allem der Sportausschuss für den Erwerb der Anlage stark. Sie befindet sich bisher im Besitz der bundeseigenen Liegenschaftsverwaltung BImA. Nach Angaben von Sportstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) sei die BImA inzwischen zu einem Verkauf bereit....

  • Kreuzberg
  • 31.05.16
  • 34× gelesen
Kultur

Kunstaktion für immer

Friedrichshain-Kreuzberg. Im August und September 2015 fand in Friedrichshain das Kunstprojekt "93 Straßenschilder" statt. An neun Straßen, die nach ehemaligen deutschen und heute polnischen Städten benannt sind, gab es Installationen mit Informationen zu Geschichte, Geografie und Gegenwart der Namensgeber. Zum Beispiel in der Grünberger Straße, heute Zielona Gora. Aus dieser temporären Aktion sollte zumindest teilweise eine dauerhafte Einrichtung werden, fordert ein Antrag des...

  • Friedrichshain
  • 19.03.16
  • 5× gelesen
Soziales

Ehemaliger Flughafen wird riesiges Flüchtlingslager

Tempelhof. Aufgrund des anhaltenden Flüchtlingsstroms werden jetzt alle sieben Hangars sowie die freien Räume und Flächen im Tempelhofer Flughafengebäude zu Notunterkünften mit Doppelstockbetten umfunktioniert. „Es ist davon auszugehen, dass alle Hallen auf dem Flughafengelände belegt werden müssen“, erklärte Regina Kneiding, Sprecherin von Senator Mario Czaja (CDU) am 11. November. Bei Redaktionsschluss waren schon drei Hangars mit etwa 2300 Personen belegt, der vierte wurde gerade...

  • Tempelhof
  • 16.11.15
  • 174× gelesen
Leute
Werner Hirschmüller (Bündnis 90/Grüne) nahm seinen Abschied aus der Bezirkspolitik
2 Bilder

Der „Elder Statesman“ geht: Werner Hirschmüller von den Grünen verlässt die BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Sein Platz in der Bezirksverordnetenversammlung war nicht in der ersten Reihe. Trotzdem war Werner Hirschmüller (Bündnis 90/Grüne) eine wichtige Figur im Politikbetrieb von Friedrichshain-Kreuzberg. Damit ist jetzt Schluss. Am 24. Juni nahm Hirschmüller Abschied von der BVV. Er werde mit seiner Frau in seine Heimatstadt Hannover ziehen, erklärte der 67-Jährige. Beide sind inzwischen Rentner und in der niedersächsischen Landeshauptstadt hätten sie ein Haus geerbt. ...

  • Friedrichshain
  • 25.06.15
  • 334× gelesen
  • 1
Bauen

Verkauf der Häuser besiegelt

Schöneberg. Mit den Stimmen der Großen Koalition hat der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Verkauf der 48 Wohnungen in der Großgörschen- und der Katzlerstraße an einen privaten Eigentümer zugestimmt. Die Abgeordnete Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne) kritisiert den Bund als "x-beliebigen Spekulanten". Die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (BImA) habe über Jahre nur die allernötigsten Investitionen in den Wohnungen getätigt. "Nun verkauft sie die Wohnungen zu einem Preis, der weit über...

  • Schöneberg
  • 02.03.15
  • 38× gelesen
Politik

Senat spricht sich für Schwimmhallenbau aus

Pankow. Der Ortsteil Pankow soll endlich wieder eine Schwimmhalle bekommen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Senat in seinem Bäderkonzept 2025. Er ist bereit, die Mittel für den Neubau eines Multifunktionsbads an der Wolfshagener Straße zur Verfügung zu stellen, berichtet Torsten Schneider (SPD).Der Wahlkreisabgeordnete ist Mitglied im Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses. Mit der Entscheidung ist auch klar: Die Schwimmhalle an der Wolfshagener Straße wird nie mehr öffnen. Sie war...

  • Pankow
  • 18.02.15
  • 169× gelesen