Haushaltsausschuss

Beiträge zum Thema Haushaltsausschuss

Politik
Begehrtes Grundstück: das Areal entlang der Langen Straße.

Kosten für Daumenschrauben
Ringen um ein geplantes Schulgrundstück

Eigentlich hat die Linkspartei wenig gegen mögliche Enteignungen. Auch nicht im Fall des Grundstücks an der Lange Straße, wo der Bau einer Schule vorgesehen ist. Trotzdem wurde die Vorlage des Bezirksamts für einen Bebauungsplan auf dieser Fläche im Haushaltsausschuss auf Antrag der Linken vertagt. Ähnlich wie bei den Vertretern von CDU und FDP wären Fragen zu möglichen Kosten eines solchen Verfahrens nicht beantwortet worden, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Jösting. Deshalb entfalle...

  • Friedrichshain
  • 27.05.20
  • 160× gelesen
Kultur
Hier, am Scheitelpunkt der kleinen Kaskade, wird es noch in diesem Jahr sprudeln – ein Fortschritt. Bis das Becken in der Mitte und die Wassertreppe wieder benetzt werden, dauert es noch.
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Es wird plätschern
Lietzenseepark wird für Jubiläumsfeier schick gemacht

Gut Ding will Weile haben. Im Falle der kleinen Kaskade im Lietzenseepark könnte das so sein. Länger als ein Dutzend Jahre ist die Wassertreppe im Norden bereits defekt. Aber in diesem Jahr, pünktlich zum 100-jährigen Bestehen der beliebten Parkanlage, soll endlich kühles Nass sprudeln. Der letzte große Aufschrei wegen der staubtrockenen Wassertreppe verhallte 2017 ungehört. An einem „Runden Tisch“ hatten sich alle getroffen, die mit dem Erhalt und der Verschönerung des vom berühmten...

  • Charlottenburg
  • 16.05.20
  • 142× gelesen
Politik
Teilnehmer des Videoausschusses, vom Bildschirm abfotografiert: Marlene Heihsel (FDP), Werner Heck und Julan Schwarze (beide Bündnis90/Grüne).
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Beratungen aus dem Homeoffice
Ausschüsse sammeln erste Erfahrungen mit Videositzungen

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.05.20
  • 241× gelesen
Bildung

Hoffen auf saubere Schulen
Einwohnerantrag auch in Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich

Die hygienischen Zustände in vielen Schulen sind ein ständiges Ärgernis. Die Initiative "Saubere Schulen" möchte das ändern. Unter anderem durch Einwohneranträge in verschiedenen Bezirken. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort kamen 1663 Unterschriften zusammen. 1173 davon waren gültig und damit die Marke von mindestens 1000 erreicht. "Saubere Schulen" fordert zum einen, dass die bisherigen Putzzeiten, die in der Regel nach Schulschluss stattfinden, schnellst möglichst und überall...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.02.20
  • 101× gelesen
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Politik
67 Kommunen haben deutschlandweit den Klimanotstand ausgerufen. Spandau sollte folgen, meinen Grüne und Linke.

BVV ist sich uneins über den Antrag von Grüne und Linke
Klimanotstand kommt (noch) nicht in Spandau

Wird Spandau den Klimanotstand ausrufen? Erst mal nicht. Die Bezirksverordneten haben den Antrag von Grünen und Linken in den Haushaltsausschuss rücküberwiesen – auch wegen der Kostenfrage. Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte haben ihn schon ausgerufen: den Klimanotstand. Dort hat der Klimaschutz jetzt oberste Priorität. Auf Antrag von Grünen und Linken soll auch Spandau diesen Schritt gehen. Nicht nur symbolisch, sondern mit einem Maßnahmepaket. Das soll die Treibhausgas-Emissionen...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 114× gelesen
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Politik
Von der Umbenennung des Maerckerweges wären rund 200 Menschen direkt betroffen.
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Grüne und CDU wollen erst die Kostenfrage klären
Maerckerweg: Umbenennung der Straße vorerst gescheitert

Der Maerckerweg ist eine unscheinbare Verbindung zwischen der Belßstraße und dem Campus Lankwitz der Freien Universität Berlin. Die kurze, etwa 150 Meter lange Straße, ist gesäumt von Bäumen und dreistöckigen Mehrfamilienhäusern aus der Nachkriegszeit. Aber das idyllische Straßenstück trägt einen unrühmlichen Namen. Sie ist nach dem Kolonisten, Freikorpsführer und Antisemiten Georg Maercker (1865-1924) benannt. Maerckers militärische Laufbahn begann unter anderem in der...

  • Lankwitz
  • 04.02.20
  • 287× gelesen
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Bauen
Die Diese-Immobilie Holteistraße 19/19a. Nicht nur dort scheinen viele Bewohner weiter hinter der Genossenschaft zu stehen.

Feuerwehr oder selbst in Brand?
Die Diese-Bestandsaufnahme

Friedrichshain-Kreuzberg wird "bis auf Weiteres" keine Vorkäufe mehr zu Gunsten der Genossenschaft Diese eG tätigen. Die finanziellen Verpflichtungen des Bezirks aufgrund der Diese-Turbulenzen würden sich auf eine Summe zwischen 200 000 und 346 000 Euro belaufen. Das waren die wichtigsten Aussagen, die Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) bei der Sondersitzung der Ausschüsse für Haushalt und Stadtentwicklung am 15. Januar zu diesem Komplex tätigte. Sie sollten suggerieren: Alles...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.01.20
  • 226× gelesen
Bauen

House of One bekommt Geld

Mitte. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 9,5 Millionen Euro Fördergelder für den Bau des Drei-Religionen-Hauses am Petriplatz freigegeben. Neben einem Zuschuss von 1,5 Millionen Euro für 2020 werden für die folgenden Jahre weitere acht Millionen Euro in Aussicht gestellt. „Wir freuen uns sehr über das Vertrauen und die Unterstützung von Seiten des Bundes", sagte Roland Stolte, Verwaltungsdirektor der Stiftung. Insgesamt beträgt die Summe, die der Bund zum Bau des interreligiösen...

  • Mitte
  • 18.11.19
  • 344× gelesen
Politik

Veranstaltungshinweis
"Haushalt bürgernah – alles rund um das Thema Berliner Doppelhaushalt 2020/2021"

Das bisschen Haushalt – ist immerhin 30 Milliarden Euro schwer! Was kommt von diesem Geld wirklich bei den Menschen in Charlottenburg-Wilmersdorf an? Welche Projekte werden hiervon in Charlottenburg-Wilmersdorf finanziert? Wo liegen die Schwerpunkte des Haushalts 2020/2021? Was bedeutet der Landesbürgerhaushalt für mich? Diese Fragen wollen Christian Hochgrebe (MdA), Fréderic Verrycken (Staatssekretär für Finanzen) und Sawsan Chebli (Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement) mit...

  • Charlottenburg-Nord
  • 14.11.19
  • 114× gelesen
Politik
Der Bundestag unterstützt die Sanierung des Gutshauses Hohenschönhausen.
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Finanzspritze für's Bürgerschloss
Bundestag unterstützt Sanierung mit 450.000 Euro

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat jetzt beschlossen, finanzielle Mittel in Höhe von 450.000 Euro für das Gutshaus Hohenschönhausen, auch Bürgerschloss genannt, bereitzustellen. Lichtenbergs Wahlkreisabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) freut sich besonders über diese Finanzspritze. „Damit wird auch die Arbeit der vielen unermüdlichen Ehrenamtlichen gewürdigt, die sich seit Jahren engagieren.“ Das Geld solle für die weitere Substanzerhaltung und Restaurierung des Gebäudes...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 18.05.19
  • 277× gelesen
Politik

Grüne wollen Gepäckschließfächer
Wegschließen statt mitschleppen

Nach dem Willen der Grünen soll es in der Altstadt bald Schließfächer fürs Gepäck geben. In der BVV wurde der Antrag aber wegen der Kosten erst mal in den Haushaltsausschuss delegiert. Wer als Tagestourist in der Altstadt unterwegs ist, hat häufig viel Gepäck dabei. Weil er mit dem Fahrrad unterwegs ist oder später noch weiterfahren will. Auch die Spandauer schleppen reichlich Tüten, die sie bei ihrem Einkaufsbummel aber nirgendwo wegschließen können. Die Grünen wollen darum...

  • Bezirk Spandau
  • 15.04.19
  • 64× gelesen
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Politik

Endlich schuldenfrei!
Marzahn-Hellersdorf tilgt Restschuld beim Land Berlin

Das Bezirksamt hat im zurückliegenden Haushaltsjahr einen Überschuss erwirtschaftet. Mit einem Teil davon hat Marzahn-Hellersdorf seine Restschuld beim Land Berlin beglichen. Laut Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Dagmar Pohle (Die Linke) erwirtschaftete der Bezirk laut dem Berliner Senat in 2018 ein Plus von 9,5 Millionen Euro. Wie sie auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung miteilte, wurde umgehend die Restschuld von rund 4,2 Millionen Euro beim Land Berlin getilgt. Mit den...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.03.19
  • 104× gelesen
Politik
Nach den säumigen Zahlern kamen die Besetzer: der Freibeuter im Oktober 2018.

Offensive Okkupanten
Freibeuter-Besetzer stellen ihre Pläne vor

Sarah Waterfeld spielt in einer anderen Liga als die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung. Dass an solche Leute das Schiff einst verkauft worden sei, könne sie nicht nachvollziehen, so ihre Einschätzung. Spreewohnen hatte das ehemalige Jugendfreizeitschiff Freibeuter in der Rummelsburger Bucht vor zwei Jahren erworben, war aber den Preis von 225 000 Euro schuldig geblieben. Sarah Waterfeld und weitere Gesinnungsgenossinnen und -genossen haben sich erst gar nicht mit solchen profanen Dingen...

  • Friedrichshain
  • 16.11.18
  • 411× gelesen
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Bauen

Erfolg für die Turmbauer
Haushaltsausschuss des Bundestages unterstützt Finanzierung mit 2,5 Millionen Euro

Seit zehn Jahren engagiert sich ein Förderverein gemeinsam mit der evangelischen Gemeinde dafür, dass die barocke Schlosskirche Buch wieder einen Turm bekommt. Jetzt gibt es unerwartete finanzielle Unterstützung für das Projekt. Was bisher fehlte, waren ausreichend Mittel für das Bauvorhaben. Deshalb veranstaltete der Förderverein immer wieder Benefizkonzerte und -ausstellungen. Er schrieb Bittbriefe an Sponsoren und bewarb sich um Fördermittel. Das alles hatte bisher nur mäßigen Erfolg....

  • Buch
  • 10.08.18
  • 99× gelesen
Politik

In Seenot: Der gekaperte Freibeuter wird den Bezirk noch lange beschäftigen

Friedrichshain. Hinter vorgehaltener Hand sprechen manche vom nächsten Dauerproblem. Auch Vergleiche mit der Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule wurden bereits geäußert. Fakt ist: Das gekaperte ehemalige Jugendschiff Freibeuter im Rummelsburger See scheint das nächste Langzeitthema zu werden. Denn den Kahn wieder zu entern wird Monate, vielleicht Jahre dauern. Inzwischen sei der Rechtsweg eingeschlagen worden, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) am 7. November...

  • Friedrichshain
  • 09.11.17
  • 373× gelesen
Politik

Zukunft für den Skatepark?

Fennpfuhl. Der Skatepark am Weißenseer Weg 100 ist in die Jahre gekommen, er müsste erneuert und durch eine zeitgemäße Beton-Anlage ersetzt werden. Darum soll sich das Bezirksamt nun in Absprache mit Sachverständigen und dem Betreiber kümmern – den Auftrag erhielt es in der Oktober-Sitzung per Konsens von den Bezirksverordneten. Der Haushaltsausschuss, in dem der Antrag der Linksfraktion zunächst diskutiert worden war, schlug außerdem eine Finanzierung über Drittmittel vor. Das könnte...

  • Fennpfuhl
  • 27.10.17
  • 134× gelesen
Politik

Kaum Spielraum für Extras: Ausschuss stellt Weichen für Haushaltsplan

Spandau. Kürzen, streichen, aufstocken: Drei Tage lang hat der Haushaltsausschuss über den Entwurf des Bezirksamtes zum Doppelhaushalt 2018/19 gegrübelt. Viel Spielraum für Extrawünsche gab es nicht. Reicht das Budget für die Grünflächen? Welches Projekt wird zusätzlich gefördert? Bekommen die Bibliotheken mehr Geld, und wenn ja, wo wird Geld weggenommen? Über solche Fragen hatte der Haushaltsausschuss zu beraten und steckte dabei im Dilemma. Der Bezirk hat zu viele Aufgaben und zu wenig...

  • Spandau
  • 23.09.17
  • 75× gelesen
Politik
In Friedrichshain-Kreuzberg wird noch immer viel gebaut, etwa  auf dem Freudenberg-Areal. Die Baugenehmigungen und daraus resultierende Einnahmen für den Bezirk gab es häufig bereits in den vergangenen Jahren.

So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre. Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet das aber, dass in diesem Fall nur noch Anschaffungen getätigt...

  • Friedrichshain
  • 10.05.17
  • 639× gelesen
Politik

Sondermittel für Förderverein

Steglitz-Zehlendorf. Der Griechisch-Deutsche Förderverein bekommt vom Bezirk 1350 Euro. Das Geld aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Verein dabei, ein Buch anlässlich seines 30-jährigen Bestehens herauszugeben. Die BVV stimmte einem entsprechendem Antrag des Haushaltsausschusses einstimmig zu. KaR

  • Steglitz
  • 13.04.17
  • 17× gelesen
Politik

Solider Haushalt: Spandau mit positivem Jahresabschluss

Für das Haushaltsjahr 2016 kann Spandau einen Überschuss von gut 667.000 Euro verbuchen. Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Finanzen kommt der Bezirk mit dem Überschuss der vergangenen Jahre rein rechnerisch auf ein Gesamtguthaben von rund 3,4 Millionen Euro. Laut Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank habe der Bezirk dadurch gut gewirtschaftet, sodass finanzielle Risiken früh erkannt und bekämpft wurden. „So konnten die alten Schulden abgebaut und neue vermieden werden", sagte...

  • Spandau
  • 29.03.17
  • 93× gelesen
Politik

Bund fördert Kultur: Gipsformerei und jüdisches Zentrum bekommen Geld

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach Bewilligung im Haushaltsausschuss dürfen sich Berliner Kultureinrichtungen ab 2017 auf finanzielle Hilfen in Höhe von 36 Millionen Euro freuen. Auch im Bezirk kommt ein Teil dieser Gelder an: So erhält die Gipsformerei der Staatlichen Museen zu Berlin am Schloss Charlottenburg bis zu 1,66 Millionen Euro für eine Neuausrichtung ihres Programms. Und ein Neubaus des Jüdischen Campus an der Münsterschen Straße in Wilmersdorf rückt jetzt ebenfalls näher. Das...

  • Charlottenburg
  • 23.11.16
  • 23× gelesen
Sport

Sportplatzkauf im Ausschuss

Kreuzberg. Mit dem geforderten Kauf des Sportplatzes an der Züllichauer Straße soll sich jetzt der Haushaltsausschuss beschäftigen. In der BVV am 25. Mai wurde der entsprechende Antrag einstimmig an dieses Gremium verwiesen. Wie berichtet, macht sich vor allem der Sportausschuss für den Erwerb der Anlage stark. Sie befindet sich bisher im Besitz der bundeseigenen Liegenschaftsverwaltung BImA. Nach Angaben von Sportstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) sei die BImA inzwischen zu einem Verkauf bereit....

  • Kreuzberg
  • 31.05.16
  • 44× gelesen
Kultur

Kunstaktion für immer

Friedrichshain-Kreuzberg. Im August und September 2015 fand in Friedrichshain das Kunstprojekt "93 Straßenschilder" statt. An neun Straßen, die nach ehemaligen deutschen und heute polnischen Städten benannt sind, gab es Installationen mit Informationen zu Geschichte, Geografie und Gegenwart der Namensgeber. Zum Beispiel in der Grünberger Straße, heute Zielona Gora. Aus dieser temporären Aktion sollte zumindest teilweise eine dauerhafte Einrichtung werden, fordert ein Antrag des...

  • Friedrichshain
  • 19.03.16
  • 16× gelesen
Soziales

Ehemaliger Flughafen wird riesiges Flüchtlingslager

Tempelhof. Aufgrund des anhaltenden Flüchtlingsstroms werden jetzt alle sieben Hangars sowie die freien Räume und Flächen im Tempelhofer Flughafengebäude zu Notunterkünften mit Doppelstockbetten umfunktioniert. „Es ist davon auszugehen, dass alle Hallen auf dem Flughafengelände belegt werden müssen“, erklärte Regina Kneiding, Sprecherin von Senator Mario Czaja (CDU) am 11. November. Bei Redaktionsschluss waren schon drei Hangars mit etwa 2300 Personen belegt, der vierte wurde gerade...

  • Tempelhof
  • 16.11.15
  • 187× gelesen
  • 1
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