Haushaltsberatungen in Bezirk Lichtenberg

Politik

Am 17. November protestierten Haupt- und Ehrenamtliche von Berliner Hilfsorganisationen vor dem Abgeordnetenhaus für eine bessere finanzielle Unterstützung im Katastrophenschutz. | Foto: DRK Berlin

Mehr Geld für Retter
Katastrophenschutzetat nach Protesten aufgestockt

Die Demonstration der Berliner Hilfsorganisationen während der Haushaltsberatungen unter anderem vor dem Abgeordnetenhaus waren erfolgreich. Der Katastrophenschutzetat wurde jetzt aufgestockt. Die Mittel für den Katastrophenschutz werden 2024/2025 deutlich erhöht. Das Land Berlin engagiert sich in den kommenden zwei Jahren wesentlich stärker für den Katastrophenschutz als in der Vergangenheit. Im Doppelhaushalt 2024/2025 sind Erhöhungen bei den Investitionen in Fahrzeuge und Technik in Höhe von...

Mitte
30.12.23
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Dirk Jericho

Bildung

Pilotprojekt erfolgreich angelaufen
Drei Schulgesundheitsfachkräfte im Einsatz: Weiterführung wünschenswert

Das Pilotprojekt Schulgesundheitsfachkräfte soll im kommenden Jahr weitergeführt werden. Um das zu ermöglichen, ist das Bezirksamt mit dem Senat im Austausch, berichten Gesundheitsstadträtin Camilla Schuler (Die Linke) und Schulstadträtin Catrin Gocksch (CDU). Das berlinweit einmalige Projekt startete im Oktober 2022 auf Initiative des Bezirksamts mit einer Befristung bis 31. Dezember 2023. Seit dem sind drei Schulgesundheitsfachkräften an insgesamt sechs Schulen tätig. Ihre Aufgabe ist es, auf...

Bezirk Lichtenberg
19.07.23
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Bernd Wähner

Bildung

Demokratieprojekt aufstocken
Für Schülerhaushalte sollen mehr Mittel bereitstehen

Demnächst beginnen die Beratungen zum Bezirkshaushalt 2024/25. Die SPD-Fraktion in der BVV beantragt, die Mittel für die Schülerinnen- und Schülerhaushalte 2024 und 2025 aufzustocken. Im Projekt stimmen die Teilnehmenden in einem demokratischen Prozess über die Verwendung eines vom Bezirksamt zur Verfügung gestellten Budgets ab und gestalten damit gemeinsam ihre Schule weiter aus. Dieses Projekt hat sich in Lichtenberg zum Erfolgsmodell der Demokratieerziehung an immer mehr Schulen entwickelt....

Bezirk Lichtenberg
01.06.23
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Bernd Wähner

Politik

Im Rathaus Lichtenberg finden derzeit Beratungen über den Doppelhaushalt des Bezirks für die Jahre 2022/2023 statt. | Foto: Bernd Wähner

Trotz Kürzungen einige Schwerpunkte setzen
Dem Bezirk stehen weniger Haushaltsmittel zur Verfügung

Dem Bezirk stehen zwei schwierige Haushaltsjahre bevor. Und trotzdem wird die Bezirkspolitik weiterhin infrastrukturelle Akzente setzen. Üblicherweise werden die Haushalte vor Beginn eines Haushaltsjahrs beschlossen. Doch im Herbst 2021 regierte noch der alte Senat, der dem neuen keinen beschlossenen Haushalt mit auf den Weg geben wollte und konnte. Erst Anfang des Jahres bekamen die Bezirke die Eckpfeiler mitgeteilt. „Deshalb sind die Haushaltsberatungen im Bezirk diesmal etwas kurz“, erklärt...

Bezirk Lichtenberg
13.03.22
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Bernd Wähner

Politik

Haushalt für Schulen sichern

Lichtenberg. Anfang des Jahres stellte das Bezirksamt Schülern von 17 Grundschulen, drei Integrierten Sekundarschulen, vier Gymnasien, drei Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und der einen Gemeinschaftsschule im Bezirk finanzielle Mittel als „Schülerinnenhaushalt“ zur Verfügung. Jede Schule kann über insgesamt 3000 Euro frei entscheiden. Ziel des Projekts ist es, Schüler ganz praktisch an das Thema Mitbestimmung heranzuführen. Damit es fortgeführt und auf alle Schulen erweitert...