Julian Schwarze

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Horrorszenario sieht so aus: Wer im öffentlichen Raum muss, kann nicht, denn es fehlen die Toiletten. So kann, muss es aber nicht kommen. Fakt ist allerdings: Das Land Berlin will den Ende 2018 auslaufenden WC-Vertrag mit der Firma Wall nicht mehr verlängern. Wall betreibt mehr als 200 Toiletten in der Stadt und kann im Gegenzug dafür Werbeflächen vermarkten. Dieses Koppelgeschäft soll in Zukunft ausgeschlossen werden. Unter diesen Voraussetzung will Wall aber...

Kreuzberg. Anwohner der Blücherstraße 26 haben, wie berichtet, einen erfolgreichen Einwohnerantrag zu den dort geplanten Neubauten auf den Weg gebracht. Im Rahmen der ersten Debatte darüber, am 29. März im Stadtplanungsausschuss, gab es eine Mitteilung, die die Initiatoren ebenfalls zufrieden zur Kenntnis genommen haben. Der Bauantrag für ein geplantes Gebäude an der Südseite des Geländes sei abgelehnt worden, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne). Er begründete das mit einer...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert. Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk. Dass dieses Quorum nicht erreicht wurde, mussten deshalb auch die Initiatoren einräumen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23 Ja- und ebenso vielen Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen. Bei der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

Friedrichshain-Kreuzberg. In zwei Fällen hat der Bezirk bisher bei Immobilien in einem Milieuschutzgebiet sein kommunales Vorkaufsrecht geltend gemacht. Zuletzt, wie berichtet, in der Glogauer Straße 3. Dieses Einschreiten scheint sich so langsam zu einer Art Wunschkonzert zu entwickeln. Regelmäßig ist von Mietparteien zu hören, die für ihr Haus dasselbe Vorgehen verlangen. Manche werden auch gleich im Stadtplanungsausschuss vorstellig. So wie am 13. Juli die Bewohner der Wrangelstraße 21 und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt. Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei Neinstimmen und eine Enthaltung. Die seit 2013 amtierende...