Koalitionsvertrag

Beiträge zum Thema Koalitionsvertrag

Politik

Vieles bleibt allgemein
Das steht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD über Treptow-Köpenick

Am 3. April haben CDU und SPD den neuen, 136-seitigen Koalitionsvertrag 2023-2026 unter dem Titel „Das Beste für Berlin“ vorgestellt. Darin enthalten sind auch Aussagen zu Projekten, die den Bezirk Treptow-Köpenick betreffen. So heißt es darin unter anderem, dass der Bau des bereits weitgehend fertiggestellten 16. Bauabschnitts der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow abgeschlossen werden soll. „Vor der Inbetriebnahme setzen wir uns für die Implementierung eines umfassenden...

  • Treptow-Köpenick
  • 21.04.23
  • 440× gelesen
Bildung
Lehrermangel ist in Berlin ein großes Problem, das der Senat nun mit der Rückkehr zur Verbeamtung in den Griff bekommen will. | Foto: pololia/AdobeStock

Als Erstes entfällt die Wartefrist
Senat will mit der Rückkehr zur Verbeamtung den Lehrermangel in den Griff bekommen

Im Kampf gegen den Lehrermangel kehrt der Senat zur Verbeamtung von Lehrkräften zurück. In einem ersten Schritt entfällt die Wartefrist für beamtete Lehrkräfte, die aus anderen Bundesländern nach Berlin kommen oder zurückkehren wollen. Die Beamten können sich sofort an Berliner Schulen bewerben und arbeiten, auch wenn ihre Verbeamtung weniger als fünf Jahre zurückliegt. Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) möchte mit dem Wegfall der Wartefrist „möglichst zügig weitere qualifizierte...

  • Mitte
  • 02.03.22
  • 1.022× gelesen
Politik
Viele Katzen, die derzeit die vier Katzenhäuser und das Freigehege im Tierheim Berlin bevölkern, suchen ein neues Zuhause. | Foto: Tierheim Berlin
2 Bilder

Gemeinnützigkeit anerkannt
Schenkungen und Erbschaften kommen jetzt ohne Abzug dem Tierschutz zugute

Die 2020 gegründete Tierschutzstiftung Berlin hat jetzt die Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt erhalten. Erträge aus dem Stiftungsvermögen sollen dem Tierheim Berlin zugute kommen. Es ist das größte Tierheim Europas. Das Gelände am nordöstlichen Stadtrand ist so groß wie 22 Fußballfelder. In den Ställen und Tierhäusern werden jeden Tag rund 1400 Tiere versorgt. Es gibt vier Katzenhäuser, sechs Hundehäuser, ein Kleintierhaus, ein Vogelhaus sowie ein Gehege für freilebende...

  • Falkenberg
  • 21.12.21
  • 261× gelesen
Politik

Wohnungsbau, TVO und A100
Was der neue Berliner Koalitionsvertrag für den Bezirk Treptow-Köpenick bedeutet

Am 29. November haben SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag 2021-2026 vorgestellt. Auf 152 Seiten unter der Überschrift „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch, Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ sind auch Vorhaben aufgeführt, die den Bezirk betreffen. „Um mindestens 200 000 neue Wohnungen bis 2030 zu bauen, wird die Koalition zusätzliche Potenziale, unter anderem durch Erweiterung der Kulisse, höhere Dichte in den bisher definierten 16 neuen Stadtquartieren sowie zusätzliche neue...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.12.21
  • 295× gelesen
Politik

Eine durchgeknallte Idee
Rot-Grün-Rot will in einem Pilotprojekt Pyrotechnik bei Fußballspielen erlauben

Die Ultras von Hertha und Union haben bestimmt vor Freude gleich ein paar Bengalos gezündet, als sie den Koalitionsvertrag zur „Zukunftshauptstadt Berlin“ gelesen haben. Wahrscheinlich haben sie sich aber beim Kapitel „Öffentliche Sicherheit“ eher kaputtgelacht. Da steht auf Seite 86: „Wir ermöglichen die Durchführung eines einjährigen Pilotprojekts zum sicheren Einsatz von Pyrotechnik beziehungsweise kalter Pyrotechnik bei Fußballspielen.“ Wow! Bengalisches Feuer und Nebelschwaden, bisher in...

  • Mitte
  • 07.12.21
  • 496× gelesen
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