Linksfraktion

Neu-Hohenschönhausen. Zu einem Energie- und Sozialgipfel lädt die Linksfraktion in der BVV am 16. November ab 17 Uhr in die Räume des Vereins für aktive Vielfalt, Ribnitzer Straße 1, ein. „Anlass sind die wachsenden Sorgen großer Teile der Bevölkerung, die nächste Gas- oder Stromrechnung nicht bezahlen zu können und in Anbetracht explodierender Preise auch für Lebensmittel nicht mehr über den Monat zu kommen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Norman Wolf. Vereine, soziale Träger und...

Friedrichsfelde. Das Familienticket für den Tierpark sollte wieder eingeführt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt gegenüber der Geschäftsführung des Tierparks Friedrichsfelde und dem Senat auch dafür einsetzen, die Eintrittspreiserhöhungen zurückzunehmen. Während der Pandemie wurde das Familienticket ersatzlos gestrichen und damit der Eintrittspreis für zwei Erwachsene mit zwei Kindern von 41 Euro auf 53 Euro erhöht. Damit werde für...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 18 über den S-Bahnhof Springpfuhl hinaus bis zur Kreuzung Landsberger Allee/Petersburger Straße einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linken. Die Linie 18 verkehrt derzeit von Riesaer Straße in Hellersdorf bis S-Bahnhof Springpfuhl Montag bis Sonnabend im 20-Minuten-Takt, im Berufsverkehr alle zehn Minuten. Durch die Verlängerung durch Lichtenberg bis nach Friedrichshain soll...

Bekommt der Bezirk bis spätestens Ende kommenden Jahres eine sogenannte Schnellbauschwimmhalle? Für die Errichtung aus Landesmitteln soll sich das Bezirksamt beim Senat einsetzen. Für die Planung sollen rasch geeignete Flächen identifiziert und dann Gespräche mit den Eigentümern geführt werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linken. Eigentlich hofften die Verordneten, dass der Bezirk in absehbarer Zeit ein neues Kombibad bekommt. Damit sollte der wachsende Bedarf für den...

Lichtenberg. Mit zwei Anträgen setzt sich die Linksfraktion in der BVV dafür ein, dass Straßenbäume besser gewässert werden. Das wird auch in diesem Jahr eine große Herausforderung. Das Grünflächenamt kann allein schon aus personellen Gründen die Bewässerung aller Bäume nicht sicherstellen. Die Initiative „Gieß den Kiez“ stellt auf ihrer Online-Plattform Informationen zur Verfügung, auf der die Bäume mit akutem Bewässerungsbedarf ermittelt werden können. Zur besseren Koordinierung sollte das...

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird gebeten, an öffentlich zugänglichen Standorten Kunstautomaten zu installieren. Diesen Antrag stellte die Linksfraktion in der BVV. Begründung: Kunstautomaten gibt es seit gut 20 Jahren an über 300 Standorten in Deutschland und fünf weiteren Ländern. Sie bieten kleine Kunstwerke für wenig Geld an. Sowohl studierte Künstlerinnen und Künstler, als auch Autodidaktinnen und Autodidakten könnten so ihre Kunst niedrigschwellig an Menschen in Lichtenberg vermitteln. Für...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob es künftig auch einen Wasserspielplatz im Ortsteil geben kann. Wasserspielplätze sind für Familien mit Kindern beliebte Erholungsorte. Im Bezirk gibt es bereits sieben Wasserspielanlagen. Bisher fehlt solch ein Angebot unter anderem noch in Alt-Hohenschönhausen. Hier sollte das Bezirksamt aktiv werden, beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. BW

Lichtenberg. Die Fraktionen von SPD und Linken in der BVV möchte in Lichtenberg einen Kultursommer etablieren. Damit soll das Programm der „Draußenstadt“, das während der Pandemie entwickelt wurde, auch künftig angeboten werden. Der Lichtenberger Kultursommer sollte wechselnde regionale und thematische Schwerpunkte haben sowie barrierefrei, inklusiv und für alle Menschen im Bezirk erreichbar und erfahrbar sein. Beide Fraktionen fordern in Anträgen in der BVV das Bezirksamt auf, sich für eine...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll die landwirtschaftlichen Flächen auf den Flurstücken 84/2, 81/1 und 248/81 in Wartenberg bauplanungsrechtlich, beispielsweise mit einem Bebauungsplan sichern. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Weiterhin sollen im Gespräch mit den Eigentümern und Pächtern eine Weiterentwicklung der Landwirtschaft nach ökologischen Kriterien erreicht werden. Dabei sollen die Belange des Artenschutzes und der Umwelt- und Ernährungsbildung stärkere Berücksichtigung finden....

Friedrichsfelde. Anwohner beschweren sich regelmäßig über Müll auf der Grünfläche an der Dolgenseestraße 22. Das Ordnungsamt wurde bereits aktiv und es fand mindestens eine Entsorgungsaktion statt. Langfristig ist das Problem mit Entsorgungsaktionen aber nicht zu lösen, da auf der Fläche regelmäßig erneut Müll abgeladen wird. Eine Umgestaltung könnte dabei helfen, dass das Areal nicht länger als Müllplatz genutzt wird. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion, dass das Bezirksamt...

Lichtenberg. Der Schulweg in der Bornitzstraße soll sicherer werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen und geeignete Maßnahmen in die Wege leiten. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion in der BVV. Geprüft werden soll insbesondere die dauerhafte Einrichtung einer Lichtsignalanlage beziehungsweise die Ausweitung von Tempo 30 über den bisherigen Tempo-30-Abschnitt hinaus. Im angrenzenden Wohngebiet leben viele Familien mit Kindern, deren Schulweg über die Bornitzstraße führt. Wegen...

Friedrichsfelde. In der Einbecker Straße befindet sich auf Höhe Ribbecker Straße eine Fußgängerquerung, die jedoch auf der Fahrbahn nicht markiert ist. Deshalb werden Fußgänger vom motorisierten Verkehr oft erst recht spät wahrgenommen. In der Nähe befinden sind außerdem eine Kita und eine Senioreneinrichtung. Im Interesse der Verkehrssicherheit beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion deshalb, dass das Bezirksamt prüfen soll, welche sichere Querungsmöglichkeit in diesem Bereich der...

Friedrichsfelde. Der Vorplatz zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde soll nach dem früheren Stadtgartendirektor Hermann Mächtig benannt werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Hermann Mächtig (1837-1909) hat den vor 140 Jahren eröffneten Gemeindefriedhof für Berlin in Friedrichsfelde (heute Zentralfriedhof Friedrichsfelde) als Parkfriedhof entworfen, geplant und seinen Ausbau geleitet. Dieser Friedhof war beispielgebend für nachfolgende...

Friedrichsfelde. Im Innenhof der Gensinger Straße rund um die Jugendfreizeiteinrichtungen Orange Flip und die Falkenburg soll ein Discgolf-Parcours gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen errichtet werden. Dafür soll das Bezirksamt sorgen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Discgolf ist eine Sportart, die in den 1970er-Jahren in den USA entwickelt wurde. Seit den 80er-Jahren entstanden auch in Deutschland erste Discgolf-Sportgruppen. In Lichtenberg gibt...

Alt-Hohenschönhausen. Zwischen den Haltepunkten Springpfuhl und Gehrenseestraße sollte auf Höhe der Landsberger Allee für die S-Bahnlinie S75 ein neuer Haltepunkt eingerichtet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass alle erforderlichen Maßnahmen für solch einen neuen Haltepunkt eingeleitet werden. Bereits beim Bau der Strecke wurden die Schaffung eines Haltepunkts auf Höhe der Landsberger Allee geplant, aber...

Lichtenberg. Gemeinsam mit der Stadtteilkoordination soll das Bezirksamt geeignete Flächen für Hundeauslaufplätze ermitteln und ausgewählte geeignete Standorte als solche ausweisen. Das beschlossen die Verordneten auf Antrag der Linksfraktion. Außerdem wird das Bezirksamt gebeten, den Verordneten darzustellen, welche Voraussetzungen notwendig sind, um Hundeauslaufplätze zu schaffen. Entsprechende Freiflächen sind aber rar und werden immer weniger. Damit für den Auslauf nicht geschützte Park-...

Die Schulhöfe sind mit Spielflächen und Sportgeräten ausgestattet, aber an Wochenenden, Feiertagen und oft auch in den Ferien nicht zu nutzen. Dabei wurde und wird viel öffentliches Geld in die Gestaltung gesteckt, in Grünflächen und Sportanlagen. In vielen Wohngebieten gibt es indes nur wenige und mitunter sehr kleine Spielplätze. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass an Tagen, an denen kein Schulbetrieb stattfindet, die Höfe nicht öffentlich genutzt werden können, so die Linke in der BVV....

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Radverkehrsanlagen auf der Sewanstraße zwischen Am Tierpark und Volkradstraße saniert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion nach Diskussion im Haushalts- sowie im Verkehrsausschuss. Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Fahrbahn im Kreuzungsbereich Sewan-/Volkradstraße instandzusetzen. Die Radwege im betreffenden Abschnitt befinden sich in einem katastrophalen Zustand. Das Vorhaben solle deshalb in die...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll, beginnend mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, im Bezirkshaushalt dauerhaft einen Titel „Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Bezirks Lichtenberg“ einrichten. Jährlich sollen dafür 100 000 Euro zur Verfügung stehen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ein Vergleich der aktuell im öffentlichen Raum des Bezirks vorhandenen Kunstwerke mit einer 1997 erstellten Dokumentation zeigt, dass an den Kunstwerken Verluste und...

Lichtenberg. Im Bezirk sollte es einen Kinderbauernhof geben, wie zum Beispiel den Pinke Panke im Nachbarbezirk Pankow. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Diskussion in mehreren Ausschüssen. Das Bezirksamt soll nun Gespräche mit Trägern der Kinder- und Jugendhilfe führen. Dabei sollen unter anderem die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt und ein geeigneter Standort identifiziert werden. Die entsprechenden Mittel für den Aufbau und Betrieb...

Lichtenberg. Die Baumbegrenzungen entlang der Weitlingstraße sollten durch Sitzgelegenheiten aufgewertet werden. Ob und wie das machbar ist, soll das Bezirksamt prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. In das Vorhaben sollen die Gewerbetreibenden entlang der Straße einbezogen und Umweltaspekte berücksichtigt werden. Gerade unter Pandemiebedingungen könnten die zusätzlich geschaffenen Sitzgelegenheiten zur Wahrung der Abstandsgebote beitragen und gleichzeitig die...