Lothar Jösting-Schüßler in Friedrichshain-Kreuzberg

Politik

Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen. | Foto: Thomas Frey

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

Friedrichshain
26.04.18
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Thomas Frey

Bauen

Auf den Erhalt des Gartenensembles zielen die Einwände der Initiative für den Kiezerhalt. Viele Bezirksverordnete beklagten, dass sie mit den erteilten Bebauungsplänen vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. | Foto: Thomas Frey

"Darüber muss noch gesprochen werden": Baugenehmigung in der Blücherstraße sorgt für Unmut in der BVV

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger hervorrief....

Kreuzberg
09.11.17
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Thomas Frey

Bauen

Das Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule steht seit Jahren im öffentlichen Fokus. In einem Teil des Gebäudes leben noch immer 18 Besetzer, im Nordflügel sollen jetzt über 100 Flüchtlinge einziehen. Dazu kommen Pläne für einen Neubau. | Foto: Thomas Frey

Streit beim Vorzeigeprojekt "Campus Ohlauer"

Kreuzberg. Auf dem Gelände der inzwischen legendären Gerhart-Hauptmann-Schule an der Ohlauer Straße soll ab Herbst ein besonderer Neubau entstehen. Er läuft unter dem Namen "Campus Ohlauer" und wird vor allem von Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Die Grünen) und ihrer Fraktion zu einem Vorzeigeprojekt erklärt. Denn in dem Gebäude sollen vor allem Frauen und Kinder eine Wohnung finden, die auf dem normalen Immobilienmarkt derzeit wenig Chancen haben oder von dort verdrängt werden – Etwa...

Kreuzberg
18.03.16
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Thomas Frey

Politik

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag, hat er dem Ausschuss monatelang nicht mitgeteilt und das später mit...