Oberverwaltungsgericht in Westend

Bildung

Deckel für Zuzahlung
Gericht bestätigt 90-Euro-Obergrenze für Extragebühr bei zusätzlichen Angebote in Kitas

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Obergrenze für Zuzahlungen in Kitas bestätigt. Damit bleibt die Höchstgrenze von 90 Euro bestehen, wie die Vorinstanz bereits im Juli 2020 geurteilt hat. Das OVG hat am 19. März die Berufung zweier Berliner Kitaträger gegen die Zuzahlungsbegrenzung zurückgewiesen. Für die zuständige Senatorin Sandra Scheeres (SPD) ist das Urteil ein Erfolg. „Wir wollen, dass alle Kinder in allen Einrichtungen Zugang haben“, sagt sie. Die...

Mitte
27.03.21
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Dirk Jericho

Wirtschaft

"Circus Voyage" muss weichen

Westend. Aus für den "Circus Voyage" – zumindest im Olympiapark. Das Oberverwaltungsgericht hat kürzlich das Urteil der Vorinstanz bestätigt. Der Weihnachtszirkus darf demnach in diesem Jahr nicht auf der traditionell bespielten Fläche an der Ecke Rominter Allee und Olympische Straße sein Zelt aufschlagen. Die Fläche war vom Senat als Parkplatz umgewidmet worden und als solcher nicht mehr für die fahrende Zunft zu nutzen. Dagegen hatte das Zirkusunternehmen geklagt – vergeblich. Nach 24 Jahren...

Westend
08.11.19
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Matthias Vogel

Wirtschaft

"Manege frei!" Oder doch nicht? Das Oberverwaltungsgericht muss entscheiden, ob der "Circus Voyage" zur Weihnachtszeit an seinem gewohnten Standort am Olympiastadion gastieren darf. | Foto: Daniel Grangeon

Westend ohne Weihnachtszirkus?
"Circus Voyage" kämpft vor Gericht um sein Gastspiel am Olympiastadion

Das Gastspiel des beliebten Weihnachtszirkus’ „Circus Voyage“ am Olympiastadion steht erneut auf tönernen Füßen. Die Betreiber-Familie Spindler befindet sich bereits in zweiter Instanz in einer rechtlichen Auseinandersetzung mit dem Senat. 24 Jahre lang gastierte der „Circus Voyage“ zur Weihnachtszeit in Westend, ohne irgendwelche Nebengeräusche. Im vergangenen Jahr wollte der Senat erstmals verhindern, dass er sein Zelt auf dem Grundstück an der Ecke Rominter Allee und Olympische Straße...

Westend
16.10.19
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Matthias Vogel

Soziales

Ehrenamtliche Richter gesucht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverwaltung sucht Personen, die ehrenamtlich als Richter am Berliner Verwaltungsgericht in der Kirchstraße oder am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in der Hardenbergstraße tätig sein möchten. Die Amtsperiode umfasst fünf Jahre und beginnt am 1. Januar 2019 beziehungsweise am 19. August 2018. Die Abstimmung über die Vorschlagsliste in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll spätestens am 22. Februar 2018 erfolgen. Voraussetzung für die...