Deckel für Zuzahlung
Gericht bestätigt 90-Euro-Obergrenze für Extragebühr bei zusätzlichen Angebote in Kitas

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Obergrenze für Zuzahlungen in Kitas bestätigt.

Damit bleibt die Höchstgrenze von 90 Euro bestehen, wie die Vorinstanz bereits im Juli 2020 geurteilt hat. Das OVG hat am 19. März die Berufung zweier Berliner Kitaträger gegen die Zuzahlungsbegrenzung zurückgewiesen. Für die zuständige Senatorin Sandra Scheeres (SPD) ist das Urteil ein Erfolg. „Wir wollen, dass alle Kinder in allen Einrichtungen Zugang haben“, sagt sie. Die Kindertagesbetreuung müsse für alle erschwinglich bleiben.

Kitaträger versuchen über Fördervereine, die Deckelung der Zuzahlungen zu umgehen. Um besondere Angebote wie Sprachkurse zu finanzieren, werden von den Eltern Zusatzbeiträge zwischen 220 und 780 Euro verlangt. Das verstößt gegen die seit 2018 geltende Zuzahlungsobergrenze von 90 Euro pro Monat. Kitas, die öffentlich finanziert werden, dürfen für Zusatzangebote nicht mehr verlangen. Der Senat hatte auch ein Meldeverfahren für Zuzahlungen eingeführt.

Autor:

Dirk Jericho aus Mitte

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

28 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Für Sie im Einsatz: das Team von "Die Steinpfleger TJ".
8 Bilder

Die Steinpfleger TJ
Pflaster- und Fassadenaufbereitung mit Langzeitschutz

Die Steine sind grün, dreckig, rutschig, voller Moos und Unkraut? Weder Hochdruckreiniger noch chemische Mittel haben Ihnen bislang weitergeholfen? Dieses Problem wurde bereits bei über 20 000 Kunden bundesweit gelöst! Abhilfe schafft hier das System DIE STEINPFLEGER®! Jetzt auch neu für den Nordosten der Hauptstadt bietet Tobias Jaensch, Betriebsleiter der Steinpfleger Team Berlin Ost, die Pflaster- und Fassadenaufbereitung mit Langzeitschutz an. "Wir haben uns darauf spezialisiert,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.05.22
  • 62× gelesen
WirtschaftAnzeige
3 Bilder

Optik an der Zeile
UV-Schutz – auch für Kinderaugen wichtig

Mit einer Sonnenbrille sieht man natürlich viel lässiger aus. Aber braucht man sie wirklich? „Natürlich“, heißt es bei Optik an der Zeile. So manchen Sonnenbrand hat wohl jeder schon kassiert. Genauso gefährlich ist ultraviolettes Licht, auch für die Augen. Wir sprachen mit Andreas Kleinkamp von Optik an der Zeile. Warum müssen wir auch unsere Augen vor der Sonne schützen? Andreas Kleinkamp: Trifft starkes Sonnenlicht ungeschützt auf die Augen, beeinträchtigt es die Sehkraft. Ein unzureichender...

  • Märkisches Viertel
  • 25.05.22
  • 289× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige

Kardiopulmonare Reanimation
So leisten Sie Erste Hilfe

Stellen Sie sich vor, in Ihrem Familien- oder Freundeskreis bricht jemand bewusstlos zusammen. Möchten Sie in der Lage sein, Erste Hilfe zu leisten? Der plötzliche Herztod ist einer der häufigsten Todesursachen in Deutschland. Jährlich sterben circa 90.000 Menschen an einem plötzlichen Herztod. Häufig trauen sich Ersthelfer nicht, eine Wiederbelebung zu beginnen oder starten zu spät mit der Reanimation. Dr. Esmaili möchte Ihnen die Selbstsicherheit geben, mit dieser lebensrettenden Maßnahme...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 25.05.22
  • 30× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige

Caritas-Klinik Dominikus Berlin-Reinickendorf
Was ist ein Leistenbruch?

Plötzlich sticht es in der Seite und beim Heben oder Husten verstärkt sich der Schmerz? Dann könnte es sich um einen Leistenbruch handeln, auch Leistenhernie genannt. Dabei brechen keine Knochen, es kommt zu einer Lücke in der Bauchwand, durch die sich innere Organe und Bauchfell sackartig nach außen wölben. Männer sind häufiger betroffen, da bei ihnen der Leistenkanal weiter ist. Die Leistenhernie ist mit Abstand die häufigste Form einer Hernie, weitere sind Narbenbruch, Nabelbruch,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 25.05.22
  • 44× gelesen
WirtschaftAnzeige
Studentische Umzugshelfer Berlin sind der richtige Ansprechpartner für Ihren Umzug.
4 Bilder

So geht Umzug
Studentische Umzugshelfer Berlin

Ein Umzug ist immer mit viel Arbeit verbunden. Es ist daher zumeist von Vorteil, wenn Sie sich tatkräftige Unterstützung für Ihren geplanten Umzug in Berlin holen. Studentische Umzugshelfer sind erfahren und bieten günstige Preise. Die Umzugshilfe Ihrer Wahl kann Ihnen nicht nur beim Umziehen, sondern auch beim Einpacken, Auspacken und Anschließen von Geräten helfen. Schauen Sie, was Ihnen eine erfahrene Umzugsfirma alles bieten kann. Auf uns ist VerlassPlanen Sie einen Umzug in oder...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.05.22
  • 195× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
In einem Notfall muss alles ganz schnell gehen.

Caritas-Klinik Dominikus Berlin-Reinickendorf
Aus dem Alltag einer Notärztin

Bei einem Notfall sind die ersten Minuten entscheidend. In Sekundenschnelle muss der Notarzt Entscheidungen treffen und lebensrettende Maßnahmen einleiten. Oft kann er in letzter Minute helfen, doch manchmal gelingt es auch nicht. Nerven wie DrahtseileBei aller Hektik braucht es Nerven wie Drahtseile, um ruhig und konzentriert zu bleiben. Im letzten Jahrzehnt hat sich die Notfallmedizin zu einer eigenen, hochspezialisierten Fachrichtung weiterentwickelt – immer mit dem Ziel zu helfen, weil jede...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 11.05.22
  • 165× gelesen
WirtschaftAnzeige
Ugur Yaman - Der Gründer und Experte von Optic Hair
4 Bilder

Haarpigmentierung gibt lichtem Haar keine Chance
Haarpigmentierung in Berlin – Optic Hair beherrscht sein Handwerk

Die Haarpigmentierung Berlin ist der sanfteste Weg zu vollem Haar. Ganz ohne Skalpell und Narben füllt sich das Haarkleid wieder auf. Verständlich, dass viele Alopezie-Patienten die sanfte Behandlung als Gamechanger sehen. Endlich können sie sich auch ohne Transplantation wieder frisch, jung und selbstbewusst fühlen – ganz ohne horrende Haarpigmentierung Kosten. Haarpigmentierung bei Optic Hair – lichtem Haar keine ChanceLichte Stellen im Haarkleid sind eine psychische Belastung, der sich viele...

  • Bezirk Mitte
  • 16.05.22
  • 252× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.