Ordnungsamt

Er würde sich gerne zu einem Vor-Ort-Termin treffen, regte Andy Hehmke (SPD) an. Dort könne er seine Sicht, beziehungsweise die des Ordnungsamts, am besten darstellen. Also ein Treffen an der Tamara-Danz-Straße. Sie stand zuletzt im Zentrum heftiger Auseinandersetzungen. Denn auf der dort vorhandenen Radspur parken regelmäßig Autos, ohne dass das in den meisten Fällen Konsequenzen hat. Weder in Form von Strafzetteln, erst recht nicht werden sie abgeschleppt. Was dem Ordnungsstadtrat den Vorwurf...

Das Bezirksamt soll "mit einer Stimme sprechen". Kaum einmal war es davon so weit entfernt wie bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Februar. Äußerer Anlass war das Thema Falschparker auf dem Radstreifen an der Tamara-Danz-Straße. Ein vor allem in den sogenannten sozialen Medien nicht nur hoch emotional diskutiertes Problem. Auch am 24. Februar. Um 19.43 wurde bei Twitter eine Nachricht mit folgendem Inhalt abgesetzt: "Wenn Ordnungsstadtrat Andy Hehmke, sagen wir, einen...

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

Friedrichshain-Kreuzberg. So langsam kommt der Sommer. Und damit verlagern sich viele Aktivitäten ins Freie. Sehr zum Leidwesen von Bewohnern in angesagten Quartieren in Friedrichshain-Kreuzberg. Denn mit der warmen Jahreszeit steigt dort der Lärmpegel. Den jährlichen Klagen, dass gegen die gestörte Nachtruhe bisher viel zu wenig unternommen wurde, will der Bezirk jetzt mit ausgeweiteten Kontrollen begegnen. Nach Angaben von Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) werden sie in zehn...

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer in der Bezirksverwaltung arbeitet, wird nicht selten Ziel von verbalen und auch körperlichen Angriffen. Und das mit zunehmender Tendenz. Das geht aus den Antworten von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage der SPD-Bezirksverordneten Anita Leese-Hehmke hervor. Demnach hat es 2016 insgesamt 74 solcher „Vorfallsanzeigen“ gegeben. 2015 waren es 52. Bei 45 Übergriffen handelte es sich im vergangenen Jahr um Beleidigungen und Bedrohungen. 18...

Friedrichshain-Kreuzberg. Für einige Leute war die Sache klar. Bei den Besuchern, die in ihren Kiez kommen, handelt es sich um „Pöbeltouristen“. Und solche Feiermeilen wie etwa das RAW-Gelände sollte man am besten gleich einebnen. Solche Meinungen gab es zuletzt am 9. Juli bei einer Veranstaltung der Grünen BVV-Fraktion zum Tourismus im Bezirk. Sie stand unter dem Titel: „Nächster Halt: Ballermann“. Ähnlich klingt es fast immer, wenn über dieses Thema diskutiert wird. In den Äußerungen mischt...