Sebastian Schlüsselburg

Beiträge zum Thema Sebastian Schlüsselburg

Wirtschaft

Land prüft Corona-Hilfen
Auf Unternehmen kommen Rückforderungen in Millionenhöhe zu

Über 120 Mitarbeiter in der Senatswirtschaftsverwaltung sind noch bis 2027 damit beschäftigt, die verschiedenen Corona-Hilfen zu prüfen und abzurechnen. „Insgesamt sind voraussichtlich 233 989 Verfahren zur Abwicklung der Berliner Corona-Hilfen notwendig“, schreibt Wirtschaftsstaatssekretär Severin Fischer auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) zu den „Corona-Wirtschaftshilfen in Berlin“. Bei den sogenannten Bundeshilfen wurden bis Oktober 2023 in 9606 Fällen...

  • Mitte
  • 04.12.23
  • 226× gelesen
Politik

Verhandlung per Videokonferenz

Berlin. In 226 von insgesamt 330 Gerichtssälen an den 25 Gerichtsstandorten können die Verhandlungen auch digital per Videokonferenz durchgeführt werden. Somit erfüllen derzeit 68 Prozent aller Gerichtssäle die technischen und prozessrechtlichen Voraussetzungen für digitale Verhandlungen. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. In den kommenden Jahren werden weitere Säle mit...

  • Mitte
  • 05.11.22
  • 69× gelesen
Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

  • Mitte
  • 29.08.22
  • 170× gelesen
Politik

130 Senioren sitzen im Knast

Berlin. Derzeit sitzen 130 Straftäter über 60 Jahren in den Berliner Gefängnissen. Die Zahl der Strafgefangenen in dieser Altersgruppe ist in den vergangenen fünf Jahren relativ konstant geblieben. Das geht aus der Antwort von Saraya Gomis, Staatssekretärin für Vielfalt, auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg zu „Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug“ hervor. Die Älteren haben im Vergleich zu den anderen Altersgruppen „eine deutlich geringere kriminelle Belastung“,...

  • Mitte
  • 21.07.22
  • 121× gelesen
Soziales
Auf dem Alten Domfriedhof stecken die grünen Namenschildchen oft in historischen Grabanlagen.  | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Letzte Ruhe auf Staatskosten
Knapp 4000-mal bezahlte 2021 die Behörde die Bestattung von Armen und Einsamen

Exakt 2602 ordnungsbehördliche Bestattungen haben die Gesundheitsämter im vergangenen Jahr angeordnet. Das sind nur zwölf weniger als 2020. Dazu kommen 1240 Sozialbestattungen. 2020 waren es 1555. Das geht aus den Zahlen der Senatsgesundheitsverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) zu sogenannten Armutsbegräbnissen hervor. Die Zahlen liegen auf dem Niveau wie vor Corona. Vor Ausbruch der Pandemie 2019 gab es 1543 Sozialbestattungen. Insgesamt wurden im...

  • Mitte
  • 23.05.22
  • 947× gelesen
Politik

Sechs Millionen von Millionären

Berlin. Die Steuerprüfer vom Finanzamt haben 2021 bei insgesamt 103 sogenannten Außenprüfungen bei „Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften“ über sechs Millionen Euro Steuern eingetrieben. Durchschnittlich seien das knapp 60.000 Euro pro Fall Mehreinnahmen, wie Finanzstaatssekretärin Barbro Dreher auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (FDP) zum Thema „Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären im Jahr 2021“ erklärt. Mit 3,3 Millionen Euro haben die Finanzprüfer allein...

  • Mitte
  • 01.03.22
  • 57× gelesen
Blaulicht
Die BVG-Kontrolleure haben 2021 knapp 300 000 Schwarzfahrer erwischt. | Foto:  Dirk Jericho

Hunderte Schwarzfahrer im Knast
BVG erwischte 2021 mehr Fahrgäste ohne gültigen Fahrschein als im Vorjahr

Die Kontrolleure der BVG und der S-Bahn erwischen immer mehr Schwarzfahrer. Die BVG hat im vergangenen Jahr allerdings nur halb so viele Strafanzeigen gegen sogenannte Mehrfachtäter gestellt wie 2020. Wer innerhalb von zwei Jahren mindestens drei Mal ohne Ticket erwischt wird, bekommt von der BVG eine Strafanzeige. Wegen „Erschleichen von Leistungen“, so der seit 1935 geltende Straftatbestand im Strafgesetzbuch, wurden im vergangenen Jahr 3235 Schwarzfahrer angezeigt. 2020 mussten sich noch...

  • Mitte
  • 08.02.22
  • 2.244× gelesen
Politik

Mit Messer ins Gericht
Justizpersonal stellte am Einlass Tausende gefährliche Gegenstände sicher

Elektroschocker, Springmesser, Teleskopstock, Dolche, Pfefferspray, Scheren, Gaspistolen und Hammer – die Liste von gefährlichen Gegenständen, die Sicherheitskräfte bei den Einlasskontrollen in Berliner Gerichten fanden, ist noch viel länger. Allein auf dem Justizcampus Moabit (Amtsgericht Tiergarten, Landgericht in Strafsachen, Staatsanwaltschaft, Amtsanwaltschaft sowie Verwaltungsgericht) wurden 2020 und 2021 Tausende Hieb-, Stich- und andere Waffen sowie gefährliche Gegenstände...

  • Mitte
  • 14.12.21
  • 88× gelesen
Politik

Ein Leckerli vor der Wahl
Rot-Rot-Grün will Rentner und Sozialhilfeempfänger von Hundesteuer befreien

Hundekot, Leinenzwang, Maulkorbpflicht, gesetzlich vorgeschriebene Gassi-Zeiten: Wenn es um den Hund geht, kläffen sich die Zweibeiner regelmäßig an. Hundefreunde und Hundehasser – ein ewiger Konflikt. Jetzt will die Koalition sogar die Gruppe der Hundebesitzer spalten. Kurz vor der Wahl legt Rot-Rot-Grün einen Gesetzentwurf vor, um alle Rentner und Sozialhilfeempfänger von der Hundesteuer zu befreien. „Für viele Menschen ist der Hund der einzige Freund oder das einzige Familienmitglied“, sagte...

  • Mitte
  • 23.08.21
  • 570× gelesen
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  • 1
Verkehr

Umbau dauert bis 2024
Pläne für den S-Bahnhof Landsberger Allee wurden erweitert

Der S-Bahnhof Landsberger Allee ist nicht gerade ein Wohlfühlort. Vor allem der Fußgängertunnel zwischen S-Bahnsteig und Straßenbahn wirkt mit seinem Dämmerlicht, den gelblichen Steinen und den bekritzelten Wänden nicht gerade einladend. Deshalb wird er seit Herbst 2019 saniert. Und das dauert länger, als ursprünglich geplant. Wie der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) auf eine schriftliche Anfrage erfuhr, dauern die Arbeiten am Bahnhof noch bis 2024. Auch deshalb, weil diese...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.09.20
  • 707× gelesen
Leute

Heiraten und Scheidungen

Berlin. In Tempelhof-Schöneberg haben sich 2019 mit 2059 Paaren die meisten Verliebten trauen lassen. Danach folgen Charlottenburg-Wilmersdorf mit 1966, Neukölln mit 1639 und Steglitz-Zehlendorf 1187 Paaren. Am wenigsten hatten die Standesbeamten in Spandau mit 682 Trauungen zu tun. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage von Sebastian Schlüsselburg hervor. Der Linke-Abgeordnete wollte auch alles zu Ehescheidungen wissen. Exakt 6058 waren es 2019;...

  • Mitte
  • 10.09.20
  • 184× gelesen
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