SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Schöneberg. Die SPD-Fraktion in der BVV möchte den Prellerweg sicherer für den Fuß- und Radverkehr machen und daher auf Höhe des Höhenwegs in der Nähe des Eingangs zu den Kleingärten auf dem Südgelände eine sichere Querungsmöglichkeit schaffen. “Der Prellerweg ist zwischen Grazer Damm und Priesterweg schlichtweg nicht überquerbar”, kommentiert der Verordnete Axel Seltz. “Gleichzeitig ist der Höhenweg im Bereich der Kleingärten eine beliebte, weil ruhige Verbindung zum S-Bahnhof Priesterweg.” Um...

Schöneberg. Das Grab der Künstlerin, Schriftstellerin und politischen Aktivistin Helga Goetze auf dem Alten St. Matthäus-Kirchhof soll zum Ehrengrab umgewidmet werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen. Grüne und SPD haben einen entsprechenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Goetze (1922–2008) erreichte in den 1970er- und 1980er-Jahren bundesweit Aufmerksamkeit durch ihre Aktionen zur sexuellen Befreiung, vor allem der Frau. In Berlin begann sie 1978 mit täglichen...

Schöneberg. In der Goltz- wie auch in der Gleditschstraße rund um den Winterfeldtplatz ist das Kopfsteinpflaster teilweise tief abgesunken. Zwischen den Steinen klaffen große Fugen. Hier Fahrrad zu fahren, ist eine Tortur. Oliver Fey, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, fordert daher, den Straßenbelag grundlegend zu sanieren. Er habe beobachtet, so der Verordnete, dass Radfahrer wegen des schlechten Zustands des Kopfsteinpflasters auf den Gehweg...

Schöneberg. Angesichts der Gefahren einer Schmierinfektion mit dem Coronavirus fordert die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg ein Ende der Druckknopftechnik an Fußgängerampeln. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass bei den Fußgängerampeln noch immer die alte Technik verbaut wird, die sich nun als gefährlicher Übertragungsweg zeigt“, so Christoph Götz-Geene, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion. Es sei ein unmöglicher Zustand, gerade in Pandemiezeiten, dass die gängigen Berührungstaster...

Schöneberg. Auf Antrag der SPD-Fraktion ist in der BVV die Erstellung eines neuen Verkehrskonzepts für Schöneberg Nord beschlossen worden. Die Grünen stimmten überraschend dagegen. Ihr verkehrspolitischer Sprecher Ulrich Hauschild sagte über den Auftrag an das Bezirksamt: „Zu aufwendig, zu personalintensiv.“ Nach dem Willen der zustimmenden Fraktionen soll das Planwerk den Fuß-, Rad- und Nahverkehr sowie Analysen zur Verkehrssicherheit beinhalten. Das Gebiet um die Kurfürsten-, Bülow-, Froben-...

Schöneberg. Die wegen der Anheuerung eines privaten Wachdienstes nach gewalttätigen Übergriffen in die Schlagzeilen geratene Spreewald-Grundschule in der Pallasstraße soll zu einem "Lern-, Treff- und Kommunikationsort" für Eltern und Anwohner im Kiez ausgebaut werden. Das sieht ein Konzept der SPD vor, das mit der Stimmenmehrheit der rot-grünen Zählgemeinschaft in der BVV verabschiedet wurde. Dazu sollen Fördermittel des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) herangezogen...

Tempelhof. Die SPD ist sauer auf die Berliner Wasserbetriebe (BWB). Die BWB will ihr weitläufiges Grundstück am Werner-Voß-Damm in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof Südkreuz nur„für Servicekräfte für Wartungs- und Reparaturarbeiten ausbauen und nicht, wie von den Sozialdemokraten in der BVV gefordert, „für eine städtebauliche Entwicklung zur Verfügung stellen“. Dabei sei laut SPD die Lage „hochattraktiv“ für den Wohnungsbau. Hier könnten mehrere Hundert dringend benötigte Wohnungen entstehen,...

Schöneberg. Sieben Beratungen, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sowie in zwei verschiedenen Ausschüssen waren notwendig, bis sich die Verordneten auf den Vorschlag der SPD-Fraktion einigen konnten, den Wohnungsbau auf Discounter-Grundstücken voranzutreiben. Über ein halbes Jahr dauerten die Gespräche. Dann stimmte eine überwältigende Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung für die Empfehlung aus dem Stadtentwicklungsausschuss, den SPD-Antrag anzunehmen. Nur die Linke enthielt...

Schöneberg. Vor Kurzem hat Mittes grüner Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel ein Verbot des Straßenstrichs in Berlin gefordert. Davon besonders belastet ist der Kiez um die Kurfürstenstraße. Nach einer ersten ablehnenden Reaktion seitens Dassels eigener Partei hat sich nun auch die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu Wort gemeldet. Auch sie lehnt Dassels Vorstoß ab und setzt dafür auf „kontinuierliche Sozialarbeit vor Ort“. „Es erscheint uns nicht sonderlich klug, die Sexarbeiterinnen und...

Schöneberg. Wilhelm Sommerhäuser vom Tanzsportverein Blau-Silber ist mit dem Ehrenamtspreis der Berliner SPD ausgezeichnet worden. Der Vorschlag kam von der SPD-Fraktion in der BVV. Der 83-Jährige erhielt die Auszeichnung für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement für Verein und Sport. Über den früheren Tänzer, der 1980 Deutscher Meister der Senioren wurde und später ehrenamtlich als Wertungsrichter und im Vereinsvorstand arbeitete, sagt Oliver Fey, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:...

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD setzt Wirte im Bezirk unter Druck. Nur wenn Passanten ihre Gaststätten-Toiletten benutzen dürfen, sollen die Betreiber von Cafés, Kneipen und Restaurants künftig eine Genehmigung für eine Schankterrasse auf öffentlichem Straßenland erhalten. Entsprechende Schilder sollen auf die Toiletten hinweisen. So steht es jedenfalls in einem Antrag, den die Sozialdemokraten in die Septembersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht haben. „Der Mangel an...