Parks sollen attraktiver werden

Säuberung soll die Berliner Stadtreinigung übernehmen

Die Parks im Bezirk sollen sauberer und attraktiver werden. Um das zu erreichen, sollten zum einen noch mehr Parks durch die BSR gereinigt, zum anderen Fördermittel in zwei sanierungsbedürftige Parks investiert werden.

Entsprechende Vorschläge macht die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach Änderung der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen begann die Berliner Stadtreinigung (BSR) 2016 zunächst in einem Pilotprojekt zwölf stark frequentierte Parkanlagen in der Stadt zu reinigen. Bis dahin war es Aufgabe der Straßen- und Grünflächenämter, die Parks in ihren Bezirken zu säubern. Dieser Aufgabe kamen aber die meisten Ämter mehr schlecht als recht nach. Es fehlt ihnen schlicht am nötigen Personal.

Nachdem das Pilotprojekt mit der BSR erfolgversprechend zwei Jahre gelaufen war, wurde die Anzahl der zu reinigenden Grünflächen auf stadtweit 46 ausgedehnt. In Pankow werden derzeit der Park am Weißen See, der Blankensteinpark sowie der Helmholtzplatz, der Kollwitzplatz und der Spielplatz auf der Marie von der BSR gereinigt.

Mit ihrem Beschluss zum Doppelhaushalt 2020/21 stockte das Abgeordnetenhaus die Mittel für die Reinigung von Grün- und Erholungsanlagen durch die BSR erneut auf. Statt 9,8 Millionen Euro, wie 2019, stehen der BSR für diese Aufgabe nunmehr zwölf Millionen Euro für dieses Jahr sowie 14 Millionen Euro für 2021 zur Verfügung. Damit können auch mehr Grünanlagen gereinigt werden.

Um den Pankower Grünflächenetat dauerhaft und spürbar zu entlasten, soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass nun auch der Schlosspark Schönhausen, der Brosepark, der Volkspark Prenzlauer Berg, das Umfeld des Planetariums, der Arnswalder Platz und der Falkplatz durch die BSR gereinigt werden, fordert der SPD. Mit diesem Antrag wird sich demnächst der BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen befassen.

Sanierung und Klimaschutz verbinden

Weiterhin solle das Bezirksamt rasch zwei wichtige große Grünanlagen des Bezirks für das neu aufgelegte „Sonderprogramm zur Förderung von Maßnahmen zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen“ der Bundesregierung anmelden. Dafür kommen der Park am Weißen See und der Volkspark Prenzlauer Berg infrage.

Modernisierungsarbeiten in beiden Parks könnten mit jeweils fünf Millionen Euro gefördert werden. Für die Sanierung und Modernisierung des Parks am Weißen See wurden 2018 sogar schon ganz konkrete Vorschläge von Landschaftsarchitekten gemacht. Diese könnten mit den Fördermitteln umgesetzt werden. Für den Volkspark müsste indes gemeinsam mit der Grün Berlin GmbH eine Projektskizze angefertigt werden.

„Das Förderprogramm des Bundes ist eine großartige Chance für unseren Bezirk, Klimaschutz mit der überfälligen Sanierung stark frequentierter Parks miteinander zu verbinden“, sagt Mike Szidat von der SPD-Fraktion. „Nun liegt es beim Bezirksamt, hier rechtzeitig Prioritäten zu setzen, um nicht dringend benötigte Fördermittel in Millionenhöhe zur Parksanierung zu verschenken.“ Das meinen auch die Verordneten und fassten einen entsprechenden Beschluss.