SPD Spandau

Hakenfelde. Die Spandauer SPD lädt am Donnerstag, 31. Januar, zum Kiez-Stammtisch ins Café „Gemütliche Ecke“ ein. Vor Ort sind Stadtrat Stephan Machulik, Vertreter der SPD Hakenfelde mit ihrem Vorsitzenden Niklas Nagel sowie Bezirksverordnete aus der Fraktion. Sie beantworten Fragen rund um die Bezirks- und Kiezpolitik, nehmen Kritik und Anregungen auf. Der Stammtisch sitzt ab 19 Uhr im Café an der Streitstraße 55 zusammen. uk

Siemensstadt. Die „Siemensstadt 2.0“ ist in aller Munde. Doch was steckt wirklich hinter diesem Marketingbegriff? Wie sieht die Zukunft auf dem geplanten Innovationscampus von Siemens aus? Welche Pläne sind bisher bekannt, und was bedeutet das Projekt für den Verkehr und die Anwohner? Darauf will die SPD Spandau bei einem Informationsabend am Montag, 28. Januar, Antworten geben. Mit auf dem Podium sitzen Senatsvertreter, Bürgermeister Helmut Kleebank und der Abgeordnete Daniel Buchholz. Es...

Hakenfelde. Die SPD Spandau organisiert am Donnerstag, 13. Dezember, ihren letzten Kiez-Stammtisch in diesem Jahr. Treffpunkt ist diesmal die „Gemütliche Ecke“ an der Streitstraße 55. Die Runde sitzt ab 19.30 Uhr zusammen. uk

Die SPD ist gegen den Bau neuer Privatstraßen. Hintergrund sind die ersatzlos abmontierten Gaslaternen auf privatem Grund. Die Spandauer SPD will keine neuen Privatstraßen mehr im Bezirk. „Bei fast allen großen Bauprojekten in Spandau sind auch in erheblichem Umfang neue Privatstraßen geplant, auf denen nicht die öffentliche Hand, sondern die Eigentümer allein für Straßenerhaltung, Sicherheit, Straßenbeleuchtung oder Ordnung zu sorgen haben“, sagt Jens Hofmann, stadtentwicklungspolitischer...

Spandau. Für die Jugendtheaterwerkstatt ist offenbar eine langfristige Lösung in Sicht. Laut Auskunft der Liegenschaftsverwaltung im jüngsten Hochbauausschuss soll die Jugendtheaterwerkstatt einen Vertrag mit zehn Jahren Laufzeit erhalten. „Und zwar ohne eine kurzfristige, jährliche Kündigungsfrist wie bisher“, teilt die SPD Spandau mit. Damit habe die Jugendtheaterwerkstatt an ihrem Standort Gelsenkircher Straße eine langfristige Perspektive und damit Planungssicherheit im Bezirk, so der...

Spandau. Die Belange von homo- und transsexuellen Menschen sind für die SPD schon lange ein Thema. Um dieser Thematik gerecht zu werden, haben die Spandauer Sozialdemokraten einen queerpolitischen Sprecher ernannt. Uwe Ziesak, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), wird zukünftig Ansprechpartner für die Belange der LGBT-Community sein. Traditionell finden Bürger solche Ansprechpartner bei Parteien des linken Spektrums. Das Kürzel LGBT kommt...

Wilhelmstadt. Der Arbeitskreis „Pflege und Gesundheit“ der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der SPD Spandau lädt zu seinem nächsten Treffen am Freitag, 15. September, von 16 bis 17.30 Uhr ein. Treffpunkt sind Räumlichkeiten der AWO-Tagespflegeeinrichtung im Erdgeschoss des Herbert-Kleusberg-Hauses, Grimnitzstraße 6c. Das Motto des Treffens lautet „Medikamente im Alter – Hinweise zu Wirkungen und Nebenwirkungen“. Referentin ist Apothekerin Veronika Krischer von der Median-Apotheke, Spandauer Damm....

Spandau. Für die Mobile Polizeiwache an der Heerstraße Nord hat die SPD Spandau mittlerweile 1000 Unterschriften sammeln können. Dies sei ein starkes Zeichen der Bürger, die sich mehr Polizeipräsenz wünschten, sagten der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz und die Vorsitzende der SPD Staaken, Burgunde Grosse, als Initiatoren der Unterschriftensammlung. „Inzwischen gibt es Signale, dass der Senat sich die Sicherheitslage im Kiez näher anschauen will. Das begrüßen wir und bleiben mit den...

Spandau. Die SPD fordert 30 Prozent Sozialwohnungen auf dem ehemaligen Postgelände an der Klosterstraße 38. Der Bezirk soll sich dafür beim Investor einsetzen. Die SPD hat das Bezirksamt aufgefordert, beim Neubau auf dem früheren Postgelände auch 30 Prozent Sozialwohnungen einzuplanen. „Es kommt auch auf diesem Filetstück nahe Altstadt, Bahnhof und Rathaus auf eine gute soziale Mischung an“, sagte Fraktionschef Christian Haß. Man werde darauf bestehen, dass neben teuren Wohnungen mit Ausblick...

Spandau. Der Bürgerdeputierte im Sozialausschuss der Bezirksverordnetenversammlung, Volkmar Tietz (ehemals Piraten), gehört seit dem 1. Mai wieder der SPD an. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christian Haß: „Volkmar Tietz ist ein ausgewiesener Sozialexperte. Er wird die SPD-Fraktion mit seinem Fachwissen verstärken. Gleichzeitig ist er im Stadtteil Wilhelmstadt in der Stadtteilvertretung und auch im Stadtteilladen Wilhelmstadt aktiv.“ Tietz war 1992 aus der SPD ausgetreten, und seit 2011 für...

Spandau. Zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Sozialsenator Mario Czaja (CDU) lädt die Spandauer SPD am 31. August um 18 Uhr in die Josua Gemeinde an der Bismarckstraße 20 ein. Thema wird die Situation der derzeit rund 1900 Flüchtlinge sein, die in fünf Gemeinschaftsunterkünften in der Havelstadt leben. Da die aktuelle Flüchtlingszahl nötig macht, dass in Berlin weitere Einrichtungen zur Unterbringung gesucht werden müssen, erwartet die SPD von Senator Czaja, dass er zu den...

Spandau. Nach dem Wechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD haben sich auch personelle Änderungen in den BVV-Ausschüssen ergeben - was in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik stößt.Jochen Anders und Andreas Hehn sind ab sofort Mitglieder des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). "Unsere beiden neuen Mitglieder arbeiten dort auf ihrem Spezialgebiet, in dem sie sich auch bisher profiliert haben", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

Staaken. Nachdem die Schwimmhalle an der Gatower Straße wieder geöffnet werden konnte, beunruhigen den Staakener CDU-Abgeordneten Heiko Melzer nun Gerüchte um das Sommerbad Staaken."Im Ortsteil kursieren Befürchtungen, dass das beliebte Familienbad in Weststaaken im kommenden Sommer wegen Personalknappheit geschlossen bleiben könnte", erklärte Melzer. Nach Ansicht des Abgeordneten sei diese Unsicherheit über die Sommeröffnung des Staakener Bades durch die Weigerung der Spandauer SPD entstanden,...

Spandau. Der Spandauer SPD-Vorsitzende Raed Saleh ist am 29. März auf der Kreisdelegiertenkonferenz seiner Partei mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden.Von den 56 Delegierten stimmten in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule 50 für den 36-jährigen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Drei Delegierte votierten gegen ihn, ebenfalls drei enthielten sich der Stimme. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden Salehs Stellvertreter Susanne Pape, Ulrike Sommer und Daniel Buchholz....