Prozedere stößt in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik

Spandau. Nach dem Wechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD haben sich auch personelle Änderungen in den BVV-Ausschüssen ergeben - was in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik stößt.

Jochen Anders und Andreas Hehn sind ab sofort Mitglieder des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). "Unsere beiden neuen Mitglieder arbeiten dort auf ihrem Spezialgebiet, in dem sie sich auch bisher profiliert haben", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Haß. Die beiden neuen SPD-Mitglieder ersetzen im Integrationsausschuss die Bezirksverordneten Christiane Mross und Ali Hotait. Letzterer reduziert seine Ausschussarbeit, weshalb Christiane Mross seinen Sitz im Gesundheitsausschuss übernimmt.

In Teilen der SPD-Fraktion stößt das Prozedere der Neubesetzung auf Kritik. So bemängelt der Bezirksverordnete Jens Julius das fehlende demokratische Verfahren. "Ausschussbesetzungen müssen in der Fraktion vorgestellt, diskutiert und vom Fraktionsvorstand entschieden werden", so Julius. Das aber sei im Fall von Anders und Hehn nicht passiert. "Stattdessen wurde die Entscheidung von oben diktiert und somit jede Diskussion von vornherein ausgeschlossen." Nur per Mail und sehr unkonkret seien die Fraktionsmitglieder informiert worden, berichtet Julius.

Neben dem Integrationsausschuss ist Jochen Anders künftig auch im Bauausschuss vertreten, Andreas Hehn im Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen. Nach ihrem gemeinsamen Austritt aus der CDU im Dezember 2014 nahmen beide ihre BVV-Mandate mit und sicherten der SPD-Fraktion so die Mehrheit im Bezirksparlament. Ihren Austritt aus der CDU hatten Andreas Hehn und Jochen Anders vor allem mit ihrer Enttäuschung über die Integrationspolitik der CDU begründet.

Ulrike Kiefert / cs, uk
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Ulrike Kiefert aus Mitte

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