SPD in Tempelhof-Schöneberg - Thema

Politik

CDU-Fraktion will Sicherheitsforen wiederbeleben

Tempelhof-Schöneberg. "Die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, ist zuvörderst Aufgabe des Staates und berechtigte Erwartung der Bevölkerung an die Verwaltung." So der Kernsatz eines CDU-Antrags in der BVV.Die Antragsteller fordern, dass "Informations- und Diskussionsinstrument Sicherheitsforum" wieder ein- und regelmäßig und bei Bedarf auch auf konkrete Anlässe bezogen durchzuführen. Die Christdemokraten berufen sich dabei auf die positiven Erfahrungen mit diesem Instrument, die der Bezirk...

Tempelhof
20.10.14
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Horst-Dieter Keitel

Politik

Noch immer flattert das Absperrband am Breslauer Platz. | Foto: KEN

SPD erhebt neue Vorwürfe gegen Baustadtrat Krüger

Friedenau. Das Bezirksamt habe sich noch nie mit einem Platz so intensiv auseinandersetzen müssen wie mit dem 5000 Quadratmeter großen Breslauer Platz. Die Feststellung von Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) stimmt. Die SPD wirft ihm jetzt vor, Teil des Problems zu sein.Die Anlage vor dem Friedenauer Rathaus ist soweit fertig aber falsch gepflastert, behauptet zumindest die Bürgerinitiative Breslauer Platz. Ordnungsstadtrat Oliver Schworck (SPD), Krügers Vorgänger im Amt, kämpft mit Falschparkern,...

Friedenau
09.10.14
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Karen Noetzel

Soziales

Zweckentfremdung von Wohnraum wird nicht toleriert

Tempelhof-Schöneberg. Der Stadtrat für Ordnung und Bürgerdienste, Oliver Schworck (SPD), fühlt sich von den Medien falsch zitiert.In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause hatte Schworck zum Zweckentfremdungsverbot eine erste Bilanz gezogen. Sie fiel ernüchternd aus. Wie berichtet sind in Tempelhof-Schöneberg mit Ablauf der Meldefrist 671 Ferienwohnungen angezeigt worden. Vermutet werden im Bezirk jedoch weit über 2000. Mit der neuen Regelung will der...

Schöneberg
08.09.14
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Karen Noetzel

Politik

Bürgermeisterin Angelika Schöttler (rechts) und Katja Perske von der Geschäftsstelle Bürgerhaushalt mit dem Entwurf für das Werbeplakat. | Foto: KEN

Tempelhof-Schöneberg nimmt neuen Anlauf für einen Bürgerhaushalt

Tempelhof-Schöneberg. Auf die Menschen im Bezirk kommt es an. Sie können und sollen sich einmischen beim Beteiligungsprojekt "Bürgerhaushalt"."Es gibt immer etwas zu verändern und zu verbessern", meint Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Die Menschen im Bezirk sollen ihre Ideen und Vorschläge einbringen dürfen, wie und wo man Steuergelder sinnvoll verwenden kann. Die Tempelhof-Schöneberger haben Gelegenheit, mit den Stadträten und den Bezirksverordneten über den Haushaltsplan 2015 zu...

Schöneberg
21.08.14
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Karen Noetzel

Politik

Infoabende der SPD

Friedenau. Christoph Götz, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der SPD-Fraktion in der BVV, ist am 8. August 19 Uhr Gesprächsgast im Wahlkreisbüro von Senatorin Dilek Kolat, Schmiljanstraße 17. Thema des "Politisches Salons" ist die geplante Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf. Auf dem seit 40 Jahren brachliegenden Areal zwischen Handjerystraße, Hauptstraße, S-Bahnhof Innsbrucker Platz und einem Pflasterpfad im Süden sollen bezahlbare Wohnungen entstehen. Schon früh hat sich die...

Friedenau
04.08.14
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Karen Noetzel

Sonstiges

Die Parkplätze unter dem Bahnhof U-Bülowstraße sollen verschwinden und der Mittelstreifen soll belebt werden. | Foto: KEN

SPD-Fraktion in der BVV für Abschaffung der Parkplätze

Schöneberg. Schmutzig ist es und unübersichtlich. Alles sieht recht verwahrlost aus. Regelmäßig werden parkende Autos aufgebrochen und illegal Müll deponiert. Der Bereich unter dem Hochbahnhof Bülowstraße ist ein trauriger Ort.An Silvester wurde der Aufzug zum Bahnsteig gesprengt. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 60 000 Euro. Für einen saubereren und sichereren Mittelstreifen zwischen Potsdamer und Steinmetzstraße müsse das Areal künftig ausschließlich Fußgängern vorbehalten sein, so die...