Verhandlungen in Charlottenburg-Wilmersdorf

Bauen

Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof ist insolvent und schließt die Filiale an der Wilmersdorfer Straße. | Foto: Ulrike Kiefert

"Dies ist keine seriöse Grundlage"
Bezirksamt wartet auf Nutzungskonzept für Karstadt an der Wilmersdorfer Straße

Für die Karstadt-Filiale an der Wilmersdorfer Straße laufen die Verhandlungen weiter. Das Warenhaus soll 2024 voraussichtlich abgerissen und mit einem Neubau ersetzt werden. Das Bezirksamt knüpft daran aber konkrete Bedingungen. Die Mitarbeiter streiken, im Rathaus führt man Gespräche mit dem Vermieter. Ein Nachnutzungskonzept für die Karstadt-Filiale an der Wilmersdorfer Straße aber fehlt immer noch. Laut Bürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne) habe sie mit der Eigentümerin der Immobilie in der...

Charlottenburg
24.06.23
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Ulrike Kiefert

Politik

Wackeliger Stuhl: Kirstin Bauch ist seit der Wahl 2021 die erste grüne Bürgermeisterin im Bezirk. | Foto: Ulrike Kiefert

CDU und Grüne wollen Bündnis schmieden
Beide Parteien gehen in Charlottenburg-Wilmersdorf in Verhandlungen

CDU und Grüne wollen im Bezirk eine Zählgemeinschaft bilden. Die SPD ist damit raus. Wer das Bürgermeisteramt bekommt, sollen die anstehenden Verhandlungen klären. Jetzt ist es offiziell: CDU und Grüne wollen den Bezirk künftig als Zählgemeinschaft regieren. Beide Kreisverbände haben beschlossen, entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Der Entscheidung waren mehrere Sondierungsgespräche auch mit der SPD vorausgegangen. „Die CDU hat in Charlottenburg-Wilmersdorf ein starkes Wahlergebnis...

Charlottenburg-Wilmersdorf
18.03.23
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Ulrike Kiefert

Politik

Verhandlung per Videokonferenz

Berlin. In 226 von insgesamt 330 Gerichtssälen an den 25 Gerichtsstandorten können die Verhandlungen auch digital per Videokonferenz durchgeführt werden. Somit erfüllen derzeit 68 Prozent aller Gerichtssäle die technischen und prozessrechtlichen Voraussetzungen für digitale Verhandlungen. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. In den kommenden Jahren werden weitere Säle mit...

Mitte
05.11.22
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Dirk Jericho

Blaulicht

Neue Richter ernannt

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

Mitte
18.03.21
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Dirk Jericho

Kultur

Fällt das Fest der Nationen aus?

Wilmersdorf. Dass Einnahmen beim Fest der Nationen die Kosten nicht decken, hatte das Bezirksamt zum Jahreswechsel öffentlich zugegeben. Jetzt nannte Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) in der BVV den aktuellen Sachstand. So habe man inzwischen einen neuen Betreiber der Traditionsveranstaltung auf dem Prager Platz in Aussicht und rechne Mitte März mit dem Abschluss der Verhandlungen. „Das Fest ist gefährdet, weil es sich zuletzt nicht mehr rentierte“, warnte Naumann vor einem möglichen...