Verhandlungen in Kreuzberg

Politik

Die Oranienstraße 169 war 1862 erbaut worden und gehört zum denkmalgeschützten Bauensemble rund um den Oranienplatz. | Foto: Kiefert

Happy End für Mietshaus
Genossenschaft will Oranienstraße 169 kaufen

Der drohende Verkauf der Oranienstraße 169 an einen Investor ist offenbar verhindert. Laut Bezirksamt will eine Genossenschaft die Immobilie kaufen. Um ihre Mieten niedrig zu halten, hatten die Mieter dem Bezirksamt den „präventiven Erwerb“ vorgeschlagen. Das Haus war seinerzeit auch mit Steuergeld saniert worden. Seit Monaten versuchen Mieter und Bezirksamt, das Mietshaus Oranienstraße 69 mit mehr als 20 Wohnungen von einer Genossenschaft kaufen zu lassen. Nun steht man offenbar kurz vor dem...

Kreuzberg
20.01.23
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Ulrike Kiefert

Politik

Verhandlung per Videokonferenz

Berlin. In 226 von insgesamt 330 Gerichtssälen an den 25 Gerichtsstandorten können die Verhandlungen auch digital per Videokonferenz durchgeführt werden. Somit erfüllen derzeit 68 Prozent aller Gerichtssäle die technischen und prozessrechtlichen Voraussetzungen für digitale Verhandlungen. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. In den kommenden Jahren werden weitere Säle mit...

Mitte
05.11.22
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Dirk Jericho

Blaulicht

Neue Richter ernannt

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

Mitte
18.03.21
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Dirk Jericho

Politik

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen. Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung. Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige Zusammensetzung der Ämter und die Verteilung der Ressorts. Die Ausgangslage ist...

Friedrichshain
06.11.16
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Thomas Frey

Politik

Kristine Jaath erhielt in zwei Wahlgängen keine Mehrheit als BVV-Vorsteherin. Was jetzt aus ihr wird und wann die Verhandlungen zum Bezirksamt weitergehen, sind nur zwei offene Fragen. | Foto: Thomas Frey

Denkpause nach gescheiterter Wahl

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...