Buckow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit und...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 2.057× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 196× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 167× gelesen
  • 1
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt. | Foto: Christian Hahn

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 521× gelesen

Freie Plätz für Tagesfahrt

Neukölln. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt Freitag, 14. Juni, zur politischen Tagesfahrt ein. Auf dem Programm stehen: Besichtigung des Plenarsaals im Bundestag, Diskussion mit Felgentreu, Führung im Berliner Abgeordnetenhaus, Besuch der Ausstellung „Einblick ins Geheime“ zum Stasi-Unterlagen-Archiv, Schiffsfahrt auf der Spree, Mittagsimbiss, Abendessen und Bustransfer von und nach Neukölln. Eine verbindliche Anmeldung ist noch bis Mittwoch, 5. Juni, möglich unter...

  • Neukölln
  • 26.05.19
  • 106× gelesen

Vielfältig und politisch
Beim Festival "Offenes Neukölln" machen 100 Akteure an drei Tagen mit

Vom Landwehrkanal bis Rudow, vom Hermannplatz bis zur Hufeisensiedlung wird vom 24. bis 26. Mai das Festival „Offenes Neukölln“ gefeiert. Zum dritten Mal soll ein deutliches Zeichen gegen Rechts und für Vielfalt und Toleranz gesetzt werden. Rund 100 Initiativen und Vereine beteiligen sich mit Veranstaltungen – dabei sein werden Kultur- und Sportvereine, Initiativen und Parteien, Künstler, Kneipen, Kinos und Clubs, Kirchen, Gartenprojekte, Jugendzentren, Museen und Buchhandlungen. Großen Raum...

  • Neukölln
  • 18.05.19
  • 109× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.853× gelesen
  • 2
In der Hufeisensiedlung gibt es eine starke Bewegung gegen Rechtsextremismus. | Foto: Schilp
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Podiumsdiskussion im Gemeinschaftshaus
Opfer rechter Anschläge sammeln Unterschriften für Untersuchungsausschuss

Allein seit 2016 gab es in Neukölln mehr als 50 Anschläge, hinter denen Täter der rechtsextremen Szene vermutet werden. Nun haben Betroffene eine Petition auf den Weg gebracht. Sie wollen erreichen, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus eingerichtet wird. Innerhalb von fünf Monaten sollen die notwendigen 11 000 Unterstützerunterschriften gesammelt werden. „Wir sind der Meinung, dass nur ein Untersuchungsausschuss mit seinen besonderen Rechten zur Akteneinsicht...

  • Neukölln
  • 16.05.19
  • 255× gelesen
Auf dem Podium saßen Astrid-Sabin Busse, Moderator Hajo Schumacher, Martin Hikel, Sevil Yildirim und Dirk Laube (v.l.). | Foto: Schilp
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Starke Frauen, viel Müll, keine No-go-Areas
Gesprächsforum im Rathaus über Neuköllner Probleme/ Thema vor allem der Norden

„Neukölln – Probleme und Perspektiven eines Bezirks“, das war der Titel eines Leserforums, zu dem die Berliner Morgenpost am 29. April ins Rathaus geladen hatte. Zentrale Themen waren Müll, organisierte Kriminalität, Bildung und Sicherheit. Zuerst machte Moderator Hajo Schumacher jedoch „Neuköllns starken Frauen“ seine Aufwartung. Er nannte stellvertretend Tanja Dickert, Leiterin der Touristinformation im Rathaus, Simi Will mit ihrer Kneipen-Talkshow in den Valentin Stüberl („besser als Ina...

  • Neukölln
  • 04.05.19
  • 480× gelesen
  • 1

Sprechstunde mit Schloßmacher

Britz. Der CDU-Bezirksverordnete André Schloßmacher ist am Dienstag, 7. Mai, zwischen 16 und 18 Uhr im Bürgerbüro am Britzer Damm 113. Wer Wünsche, Ideen und Kritik loswerden möchte, kann dort mit ihm darüber reden. Um Anmeldung unter 687 22 99 oder info@cdu-neukoelln.de wird gebeten. Außerdem sind jeden Dienstag und Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 14 Uhr Ansprechpartner im Büro. sus

  • Britz
  • 01.05.19
  • 33× gelesen

Von Mauerguckern und Mauerspechten
Erinnerungen aus Neukölln und Treptow gesucht

Persönliche Erinnerungen an die Teilung der Stadt und den Fall der Mauer sammeln die Sozialdemokraten aus Neukölln und Treptow-Köpenick. Die Erlebnisse sollen am 9. November öffentlich präsentiert werden. Die beiden Bezirke Treptow und Neukölln hat einst der mit rund 16 Kilometern längste Mauerabschnitt Berlins geteilt – von der Lohmühlenbrücke im Norden bis zur Stadtgrenze im Süden, wo die Ortsteile Rudow und Altglienicke aneinandergrenzen. „Wir sind froh, dass die Mauer gefallen ist und die...

  • Neukölln
  • 01.05.19
  • 107× gelesen

Auch Obdachlose dürfen wählen Anträge liegen ab 15. April aus

Was viele nicht wissen: Auch Menschen ohne festen Wohnsitz können an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Sie müssen dafür aber bis spätestens 3. Mai einen Antrag im Rathaus, Karl-Marx-Straße 83, stellen. Im Briefwahllokal im 1. Stock (Raum A119) ist es ab Montag, 15. April, möglich, sich in das Melderegister aufnehmen zu lassen. Das Antragsformular liegt dort, an der Info-Theke, bei der Sozialen Wohnhilfe, im Jobcenter und in allen Bürgerämtern aus. Mit diesem Antrag erklären die Obdachlosen,...

  • Neukölln
  • 10.04.19
  • 249× gelesen
Das Ehepaar Jayne und Herbert Hallwas mit Interessenvertreter Martin Hermann. | Foto: Schilp

Siedler fürchten um ihr Zuhause
Hauseigentümer sollen Grundstücke kaufen oder ein Vielfaches ihrer bisherigen Erbpacht zahlen

Rund 90 Familien in den Kleinsiedlungen Neue Heimstatt in Buckow und Am Vogelwäldchen in Rudow sind beunruhigt. Ihre Pachtverträge sollen 2031 beziehungsweise 2033 auslaufen. Zwar könnten sie ihre Grundstücke kaufen – doch das kann sich kaum jemand leisten. Jayne und Herbert Hallwas haben vor 30 Jahren ihre Doppelhaushälfte am Grauwackeweg in der Neuen Heimstatt erworben. Noch ist sie nicht abbezahlt. Im Laufe der Zeit haben sie zudem Zehntausende Euro in Sanierung und Ausbau des Gebäudes...

  • Buckow
  • 08.04.19
  • 1.403× gelesen
  • 1

Wahlhelfer gesucht
Unterstützung für die Europawahl am 26. Mai

Am Sonntag, 26. Mai, ist Europawahl. Neukölln sucht dafür noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Im Bezirk gibt es 155 Wahllokale und 60 Briefwahllokale, für die rund 1900 Kräfte gebraucht werden. Sie überwachen die ordnungsgemäße Abgabe und Auszählung der Stimmen. Ihr Einsatz beginnt um 7 Uhr, eine Stunde vor Öffnung der Wahllokale, und endet gegen 20 Uhr. Für die ehrenamtliche Tätigkeit wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro gewährt; Beschäftigte im öffentlichen Dienst...

  • Neukölln
  • 02.04.19
  • 189× gelesen

CDU wählt neuen Vorstand

Neukölln. Die Neuköllner Christdemokraten haben Falko Liecke im Amt bestätigt und ihn für die kommenden zwei Jahr zum Kreisvorsitzenden bestimmt. 85 Prozent der Delegierten votierten für ihn. Als Schwerpunkt – auch über den Bezirk hinaus – bezeichnete Liecke die Bekämpfung von Clankriminalität. Als dringende Probleme auf kommunaler Ebene nannte er Müll auf den Straßen, marode Schulen, das unterbesetzte Ordnungsamt, einseitige Verkehrs- und Wohnungsbaupolitik sowie Extremismus von Linken,...

  • Neukölln
  • 28.03.19
  • 30× gelesen

Aufklären und Burak Bektas gedenken

Buckow. Aufklären und gedenken: Das ist das Anliegen der Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş. Deshalb veranstaltet sie am Sonntag, 7. April, um 14 Uhr eine Kundgebung an der Ecke Rudower Straße und Laubsängerweg. Hier gibt es einen Gedenkort für Bektas, der vor sieben Jahren auf offener Straße erschossen wurde. Der Mord ist bis heute nicht aufgeklärt, ebenso wenig wie zahlreiche andere Taten, die der rechtsradikalen Szene zugeordnet werden. sus

  • Buckow
  • 28.03.19
  • 33× gelesen
Jochen Biedermann ist 39 Jahre alt, studierter Politologe und seit 2016 Stadtrat in Neukölln. | Foto: Schilp

"Wir wollen noch schlagkräftiger werden"
Stadtrat Jochen Biedermann über Milieuschutz, Quartiersmanagement und Seniorenarbeit

Jochen Biedermann (Grüne) ist als Stadtrat für die Ressorts Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste verantwortlich. Kürzlich sprach er darüber, was er in diesen Bereichen 2019 vorhat. „Kaum etwas beeinflusst die Menschen so sehr wie die Angst um die eigene Wohnung“, sagt Biedermann. Der Bezirk habe zwar nur begrenzte Möglichkeiten zu helfen, aber die wolle er nutzen. Ganz wichtig sei es, dass sich Neuköllner mit Mietschulden schnell meldeten, um Zwangsräumungen zu vermeiden. Inzwischen...

  • Neukölln
  • 22.03.19
  • 765× gelesen
Das Rathaus Neukölln. | Foto: Sylvia Baumeister

Vorwurf der Erpressung
Neuköllner Bezirksverordnete sehen sich von AfD in ihrer Arbeit behindert

Bei den jüngsten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) hat die AfD wieder die Konsensliste blockiert. Die anderen Fraktionen werfen ihr Erpressung vor. Auf der Konsensliste werden Tagesordnungspunkte gesammelt, über die Einigkeit besteht. So können Anträge en bloc beschlossen oder in Ausschüsse überwiesen werden. Ein zeitsparendes Verfahren, dem aber alle zustimmen müssen. Genau das haben die AfD und die fraktionslose Anne Zielisch (aufgestellt von der AfD) aber mehrfach verweigert. Die Folge:...

  • Neukölln
  • 21.03.19
  • 693× gelesen

SPD wählt Fraktionsvorstand

Neukölln. Am 18. März hat die SPD-Bezirksverordnete ihre Vorsitzenden Mirjam Blumenthal und Cordula Klein im Amt bestätigt. Ebenfalls gewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Nilgün Hasçelik, Michael Morsbach, Marko Preuß und Peter Scharmberg. Im Oktober 2016 hatten Blumenthal und Klein den Vorsitz der Fraktion übernommen. „Wir freuen uns sehr, die Aufgabe als Doppelspitze weiterführen zu können“, teilen sie mit. sus

  • Neukölln
  • 21.03.19
  • 42× gelesen
  • 1

Vorschläge erwünscht
Mitreden beim Neuköllner Haushaltsplan

Egal, ob es um große Projekte wie eine Schulerweiterung geht oder um kleinere wie eine neue Parkbank: Neuköllnerinnen und Neuköllner können bis zum 31. Mai Vorschläge für den Bezirkshaushalt 2020/2021 einreichen. Alle Wünsche würden geprüft und in den Haushaltsberatungen in der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert, versichert Bürgermeister Martin Hikel (SPD). „Die Anwohner wissen manchmal am ehesten, wo der Schuh drückt. Wir nehmen jeden Vorschlag ernst und wollen alles umsetzen, was uns...

  • Neukölln
  • 20.03.19
  • 102× gelesen
Karin Korte ist vielen bekannt. Sie war bereits Migrationsbeauftagte, Leiterin des Gemeinschaftshauses Gropiusstadt und Mitglied des Angeordentenhauses. Seit einem guten Jahr ist sie Stadträtin. | Foto: Schilp

Vom Kleinspielfeld bis zum Bauhaus-Festival
Stadträtin Karin Korte über Sportanlagen, Kultur, Analphabeten und steigende Schülerzahlen

Karin Korte (SPD) ist Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Kürzlich stellte sie die wichtigsten Vorhaben und die kulturellen Highlights in diesem Jahr vor. Im Bereich Sport stehen Sanierungen auf dem Programm. Die Arbeiten im Degewo-Stadion an der Lipschitzallee sollen im Sommer abgeschlossen sein. Hergerichtet wird zurzeit das Umkleide- und Funktionsgebäude. Dank eines Aufzuges können bald auch Menschen mit körperlichen Einschränkungen alle Räume erreichen. Sanierte...

  • Neukölln
  • 19.03.19
  • 293× gelesen
Falko Liecke ist seit fast zehn Jahren Stadtrat und damit der Dienstälteste des Bezirksamtskollegiums. | Foto: Schilp

Erfolge, doch noch viel zu tun
Der Neuköllner Jugend- und Gesundheitsstadtrat Falko Liecke informiert über Vorhaben 2019

Kürzlich stellte das Bezirksamt bei einer Pressekonferenz seine Arbeitsschwerpunkte für dieses Jahr vor. Jugend- und Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) sprach unter anderem über Drogen, Kitaplätze und die Sanierung von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen. Um den Drogenkonsum in der Öffentlichkeit besser begegnen zu können, werde eine neue Stelle für einen Straßensozialarbeiter geschaffen, berichtet der Stadtrat. Bisher gibt es einen einzigen: Malte Dau ist bei der gemeinnützigen...

  • Neukölln
  • 11.03.19
  • 288× gelesen

Tolerant und friedlich
Festival "Offenes Neukölln" / Anmeldung noch bis 17. März möglich

Das dritte Festival „Offenes Neukölln“ findet vom 24. bis 26. Mai statt. Vom Hermannplatz bis nach Rudow soll dann gefeiert und diskutiert werden. Wer mitmachen möchte, melde sich bis zum 17. März an. Veranstalter ist das Bündnis Neukölln. Es möchte ein Zeichen setzen für ein friedvolles Miteinander aller Kulturen und gegen die vielen Anschläge von rechts, die es in den vergangenen Jahren gegeben hat. Viele beteiligen sich an dem Festival: Kultur- und Sportvereine, politische Initiativen und...

  • Neukölln
  • 05.03.19
  • 84× gelesen
  • 1

Sprechstunde der Christdemokraten

Britz. Die CDU Neukölln veranstaltet am Dienstag, 12. März, von 16 bis 18 Uhr eine Sprechstunde. Vor Ort im Bürgerbüro am Britzer Dammm 113 ist die Bezirksverordnete Elfriede Manteuffel. Mit ihr können Interessierte über Probleme, Wünsche und Ideen sprechen. Um Anmeldung unter 687 22 99 oder info@cdu-neukoelln.de wird gebeten. sus

  • Britz
  • 28.02.19
  • 36× gelesen

Beiträge zu Politik aus

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