Grüne geben die Richtung vor
Künftig sechs Stadträte
Die Wähler haben entschieden. Die Grünen sind im Bezirk wieder stärkste Kraft. Bis sich das neue Bezirksparlament konstitutiert hat und das Bezirksamt gewählt ist, wird es aber noch ein Weilchen dauern. Neu ist: Das Rathaus bekommt einen sechsten Stadtrat.
Friedrichshain-Kreuzberg bleibt eine Hochburg der Grünen. Die Partei holte 34,6 Prozent der Stimmen und zog mit komfortablen Vorsprung an den Linken (21,6) und der SPD (14,8) vorbei. Bürgermeisterin Monika Herrmann kann damit das Zepter ganz entspannt an ihre Namensvetterin Clara Herrmann übergeben – sofern das neu gewählte Bezirksparlament mehrheitlich zustimmt. Dort haben die Grünen jetzt 22 von 55 Sitzen. Die Linke kommt auf 13, die SPD auf neun und die CDU auf fünf Sitze, gefolgt von FDP (3), Die Partei (2) und AfD (1).
Eine Mehrheit dürfte Clara Herrmann, bisher grüne Finanz-, Umwelt- und Kulturstadträtin, relativ sicher sein. Allerdings lag die SPD mit den Grünen in der vergangenen Legislaturperiode bekanntlich immer mal wieder im Clinch. Und auch bei CDU und FDP stießen grüne Entscheidungen – vor allem im Bezirksamt – des Öfteren auf Kritik. Doch selbst wenn sich alle drei Parteien einig wären, reichen ihre Stimmen nicht aus, um eine grüne Bürgermeisterin zu blockieren. Möglich wäre ein Machtwechsel noch über eine starke Zählgemeinschaft anderer Parteien. Die ist mit Blick auf die dafür nötigen Bündnisse aber eher unwahrscheinlich.
Bis sich die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert hat, wird es noch dauern. Zunächst muss sich das neue Abgeordnetenhaus bilden. Terminiert ist dafür der 4. November. Erste große Aufgabe des neuen Bezirksparlaments wird die Wahl der Bürgermeisterin und der Stadträte sein. Das dürfte spätestens im Dezember passieren. Neu ist: Alle zwölf Bezirksämter bekommen mit der neuen Wahlperiode einen sechsten Stadtratsposten, um den wachsenden Aufgaben gerecht zu werden. Auch die Geschäftsbereiche der Stadträte werden vereinheitlicht. Bisher konnten die Rathäuser die Ressorts völlig unterschiedlich strukturieren. Gewählt werden die neuen Stadträte nach Parteienproporz. Das heißt, die Fraktionen haben entsprechend ihrer Stärke in der BVV das Vorschlagsrecht für einen oder mehrere Stadträte. Den Grünen im Bezirk garantiert das wieder drei Stadträte. Für ihre Wahl reicht die einfache Mehrheit in der BVV.
Autor:Ulrike Kiefert aus Mitte |
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