Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Noch mitmachen als Wahlhelfer

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 31. März können sich Interessierte beim Projekt Erstwahlhelfer anmelden. Es gibt noch ein paar freie Plätze. Wie bereits berichtet, werden Menschen zwischen 18 und 27 Jahren dort zum Wahlhelfer ausgebildet und kommen dann bei der Europawahl am 26. Mai in einem Wahllokal zum Einsatz. Weitere Informationen finden sich unter berlin.erstwahlhelfer.de. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.03.19
  • 14× gelesen
Politik

Bewerben für Silvio-Meier-Preis

Friedrichshain-Kreuzberg. Zum vierten Mal vergibt der Bezirk den Silvio-Meier-Preis. Er wird bereits am 20. Juni verliehen und nicht wie bisher im November. Die Auszeichnung ehrt Einzelpersonen, Gruppen, Initiativen und Projekte, die sich gegen Diskriminierung, Ausgrenzung oder soziale Bevormundung einsetzen oder Zivilcourage gegen rechtsextremistische und rassistische Gewalt gezeigt haben. Bewerbungen werden bis 19. Mai entgegen genommen. Einzureichen sind diese per E-Mail an...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.03.19
  • 15× gelesen
Politik

Per Fahrrad zu Orten des Terrors

Kreuzberg. Ein Fahrradkorso führt am Sonnabend, 30. März, zu Stätten von Zwangsarbeit während der Zeit des Nationalsozialismus. Beginn ist um 14 Uhr am ehemaligen jüdischen Arbeitsamt in der Fontanepromenade 15. Danach werden das Dragonerareal zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg sowie die einstige Bockbrauerei an der Fidicinstraße angefahren. Die Tour endet mit einer Abschlusskundgebung und Picknick auf dem Tempelhofer Feld. Sie wird vom Netzwerk Zwangsarbeit und der Initiative "Wem...

  • Kreuzberg
  • 19.03.19
  • 47× gelesen
Politik

Menschenkette gegen Rassismus

Kreuzberg. Der Beirat für Integration und Migration Friedrichshain-Kreuzberg organisiert am Donnerstag, 21. März, eine Menschenkette der Solidarität und gegen Rassismus. Sie soll vom Mariannenplatz zum Kottbusser Tor und darüber hinaus bis zur Kohlfurter Straße führen. Zeit: 11.55 Uhr, sprich "fünf vor zwölf". Im Anschluss stellt der Beirat seine Arbeit an einem Informationsstand am Kottbusser Tor vor. Außerdem lädt er für den 22. März von 10 bis 14 Uhr zu einer Veranstaltung in die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.03.19
  • 170× gelesen
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Politik
Der Gedenkstein auf dem Friedhof im Volkspark.

Erinnerung an 1848
Veranstaltungen rund um den 18. März

Am 18. März jährt sich zum 171. Mal der Beginn der Revolution von 1848 in Berlin. Traditionell gibt es am und rund um diesen Tag zahlreiche Veranstaltungen. Etwa auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain, wo viele Tote der damaligen Barrikadenkämpfe begraben sind. Dort findet am 18. März von 17 bis 18 Uhr die regelmäßige Gedenkstunde zu den Ereignissen von 1848 statt. Mehr zur Geschichte des Friedhofs können Besucher zuvor bei einem Rundgang erfahren. Er startet unter...

  • Friedrichshain
  • 10.03.19
  • 58× gelesen
Politik

Dienstflüge als absolute Ausnahme
Mitarbeiter des Bezirksamtes sollen Zug oder Bus fahren

Mitarbeiter des Bezirksamtes sollen bei Dienstreisen innerhalb Deutschlands nicht mehr das Flugzeug benutzen. Nur wenn unabweisbare Gründe vorlägen, könne davon abgewichen werden. Ansonsten seien Züge oder Fernbusse zu nutzen. Das gelte auch für Reisen ins Ausland. Dorthin soll nur geflogen werden, wenn ein anderer Transfer nicht zumutbar ist. Die Einschränkungen für den behördlichen Flugverkehr finden sich in einem Antrag des Grünen-Bezirksverordneten Dr. Thomas Weigelt. Er verweist...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 08.03.19
  • 34× gelesen
Politik
Statt Ballermann für die Massen soll das Myfest zu einer eher beschaulichen Kiezveranstaltung werden.

Auf dass möglichst nicht so viele kommen
Abgespecktes MyFest soll Massenpublikum abschrecken

Auf der offiziellen Website werde das Bühnenprogramm nicht mehr angekündigt, sagt Halis Sömnez, Vorsitzender der Myfest-Crew. Auch die Städtevermarkter von "Visit.Berlin" sollen den Hinweis darauf von ihrer Homepage nehmen, waren sich so ziemlich alle einig. Denn die Veranstaltung wird zwar auch in diesem Jahr am 1. Mai stattfinden. Aber es sollen weniger Besucher kommen. Klingt paradox, denn eigentlich wünscht sich jeder Fetenorganisator möglichst viele Gäste. Beim traditionellen...

  • Kreuzberg
  • 07.03.19
  • 106× gelesen
Politik
Die Ereignisse vom Sommer 2016 in der Rigaer Straße waren schon mehrfach Anlass für Gerichtsverhandlungen. Zum bisher letzten Mal am 1. März.

Polizeieinsatz nicht rechtswidrig
Kadterschmiede-Klage vom Verwaltungsgericht abgewiesen

Der Polizeieinsatz vom Juni 2016 zur zeitweisen Räumung des Lokals "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 wird nicht für rechtswidrig erklärt. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am 1. März. Geklagt hatte der Verein Kadterschmiede, der sich bei seinem Vorstoß nicht zuletzt auf vorangegangene zivilrechtliche Urteile berief. Nach denen war das damalige Vorgehen nicht rechtmäßig, weil es weder einen Räumungstitel gegeben hatte, noch ein Gerichtsvollzieher vor Ort war. Weshalb...

  • Friedrichshain
  • 05.03.19
  • 58× gelesen
Politik

Neue Partnerstadt als Statement
Friedrichshain-Kreuzberg schließt Vertrag mit Derik in Syrien

Friedrichshain-Kreuzberg und die Stadt Derik in Nordsyrien werden eine Städtepartnerschaft eingehen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Februar mit großer Mehrheit. 35 Bezirksverordnete votierten dafür, es gab eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Derik liegt im Dreiländereck zwischen Syrien, dem Irak und der Türkei und damit einem Schlachtfeld des jahrelangen und noch immer nicht beendeten Kriegs. Auch wenn Derik aktuell eine Art Enklave darstelle,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.03.19
  • 144× gelesen
Politik

Mehr als nur Ferienwohnungen
Erfolge und Hindernisse beim Kampf gegen Zweckentfremdung

Die Zahl klingt erst einmal groß. 2,2 Millionen Euro Bußgelder hat der Bezirk seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbots vor etwa drei Jahren verfügt. Eingenommen wurden davon bisher nur 336 000 Euro. Beim Rest laufen häufig noch Verfahren. Worauf auch eine weitere Angabe verweist. 632 Ordnungswidrigkeiten sind seit 2016 angezeigt worden, aber aktuell nur 94 davon verhandelt worden. Diese und weitere Details zum Thema Zweckentfremdung referierten Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.02.19
  • 114× gelesen
Politik

Keine Hochzeit am Frauentag

Friedrichshain-Kreuzberg. Weil der Internationale Frauentag am 8. März erst relativ kurzfristig vom Berliner Abgeordnetenhaus zum Feiertag erklärt wurde, kann es vielleicht an manchen Stellen zu Problemen kommen. Etwa bei möglichen schon gebuchten Behördenterminen, die jetzt entfallen. Zumindest im Standesamt des Bezirks ist diese Sorge unbegründet. Bis zum Feiertagsbeschluss sei für dieses Datum keine Hochzeit angemeldet worden, erklärte Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke). Hätte es bis...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.02.19
  • 72× gelesen
Politik
Unabhängig davon, ob das Verkehrszeichen allen Vorschriften entspricht, dass damit ein Radweg angezeigt wird, müsste jedem klar sein. Trotzdem wird auf dem Fahrradstreifen regelmäßig geparkt.
2 Bilder

Ein Hasstweet und seine Folgen
Konflikt im Bezirksamt entzündet sich am Radweg Tamara-Danz-Straße

Das Bezirksamt soll "mit einer Stimme sprechen". Kaum einmal war es davon so weit entfernt wie bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Februar. Äußerer Anlass war das Thema Falschparker auf dem Radstreifen an der Tamara-Danz-Straße. Ein vor allem in den sogenannten sozialen Medien nicht nur hoch emotional diskutiertes Problem. Auch am 24. Februar. Um 19.43 wurde bei Twitter eine Nachricht mit folgendem Inhalt abgesetzt: "Wenn Ordnungsstadtrat Andy Hehmke, sagen wir,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.02.19
  • 1.159× gelesen
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Politik
4 Bilder

Politik und Soziales
Bundesaußenminister Heiko Maas trifft Katrin Rohde - Gründerin von AMPO

Anlässlich seiner West-Afrika Reise besuchte der Bundesaußenminister Heiko Maas auch das Goethe-Institut in Ouagadougou. Bei dieser Gelegenheit ergab sich auch ein Treffen mit Katrin Rohde.  Und wieder einmal konnte die Crew von AMPO im Bereich des Caterings glänzen. Für 300 geladene Gäste übernahm das AMPO-Restaurant Mam Dunia die Bewirtung. Herzlichen Glückwunsch für diesen weiteren Erfolg!

  • Kreuzberg
  • 27.02.19
  • 81× gelesen
Politik

Wie weiter mit dem MyFest?

Kreuzberg. Am Mittwoch, 6. März, findet im Familiengarten, Oranienstraße 34, eine Informationsveranstaltung zum geplanten Verlauf des diesjährigen MyFestes statt. Wie berichtet hatte sich bei einer Anwohnerbefragung zwar eine Mehrheit für eine Feier am 1. Mai ausgesprochen. Allerdings in anderer Form. Kritikpunkte waren vor allem Müll und Dreck sowie eine zunehmende Kommerzialisierung. Das MyFest werde an diese Wünsche angepasst, wird bereits in der Einladung für den Info-Abend betont. Auf...

  • Kreuzberg
  • 25.02.19
  • 82× gelesen
Politik

Frauenmärz im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Monat März steht im Bezirk traditionell im Zeichen vieler Veranstaltungen von, mit und über Frauen. In diesem Jahr erst recht, denn der Internationale Frauentag am 8. März ist in Berlin zum ersten Mal ein Feiertag. Das Programm startet am 1. März um 10 Uhr mit einem Frühstück im Frauenprojekt Mariposa, Frankfurter Allee 110. Anmeldung unter 29046611. Frauenfrühstück sowie eine Lesung über Leben und Werk des Schriftstellers Lion Feuchtwanger gibt es am 6. März 10...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.02.19
  • 73× gelesen
Politik
Die Lenau-Grundschule war im vergangenen Herbst ein Beispiel für Klagen über mangelhafte Schulreinigung. Dort ging es vor allem um die Toiletten.

Selber saubermachen?
Diskussion zur Rekomunalisierung der Schulreinigung

Es geht um niedrigere Kosten gegen fairere Arbeitsbedingungen. Und natürlich auch um das eigentliche Thema: die Schulreinigung. Dafür verantwortlich sind Fremdfirmen, die vom Bezirk beauftragt werden. Ende Juli enden die bisherigen Verträge, das heißt es gibt demnächst eine neue Ausschreibung. Auch dabei werde zwar das günstigste Angebot weiter eine große Rolle spielen, erklärte Sven Salomo, Fachbereichsleiter Immobilienverwaltung im Schulamt bei einer Sitzung der Ausschüsse für Schule und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.02.19
  • 247× gelesen
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Politik

Wissen, wo gefeiert wird

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll der BVV, speziell den dafür zuständigen Ausschüssen, umgehend wieder die sogenannte Festeliste übermitteln. Das verlangen Anträge von der Linkspartei sowie der CDU. Auf der Liste waren alle beantragten Veranstaltungen im öffentlichen Raum aufgeführt. Außerdem lieferte sie einen Überblick, welche davon genehmigt oder versagt wurden beziehungsweise wo das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. Bis Frühjahr 2018 wurde der aktuelle Überblick regelmäßig...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.02.19
  • 50× gelesen
Politik

Speeddating im Tiny House

Kreuzberg. Bis Ende Februar befindet sich vor dem Wahlkreisbüro der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Grüne) in der Wrangelstraße 92 ein Tiny House, sprich ein Minigebäude aus Holz. Jeden Freitag von 15 bis 17 Uhr gibt es dort Tage der offenen Tür mit Veranstaltungen. Außerdem kommen Grünen-Politiker zum "Speeddating". Am 22.Februar ist zwischen 16 und 17 Uhr Justizsenator Dirk Behrendt zu Gast, am 25. Februar von 15.30 bis 16.30 Uhr Baustadtrat Florian Schmidt und am 28. Februar...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.02.19
  • 69× gelesen
Politik

Grüner Ableger in London

Friedrichshain-Kreuzberg. Bündnis90/Die Grünen haben seit 12. Februar offiziell einen Ortsverband in der britischen Hauptstadt. Seit einigen Monaten treffen sich Parteimitglieder dort regelmäßig einmal in der Woche als „German Greens of London“. Angegliedert ist die Auslandsdependance an den Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg. Sie ist nach Washington und Brüssel der dritte Grüne Ortsverband außerhalb der Bundesrepublik. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.02.19
  • 18× gelesen
Politik

Neues altes Führungsduo

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen hat die Fraktion der Linkspartei in der BVV ihre beiden Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll einstimmig in ihrem Ämtern bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Regine Sommer-Wetter und René Jokisch. Die Linksfraktion ist mit zwölf Mitgliedern die zweitstärkste im Bezirksparlament. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.02.19
  • 18× gelesen
Politik
Werde Wahlhelfer: Steffen Bodenmiller wirbt auf vielen Wegen für sein Projekt.

Praktischer Zugang zu Politik und Demokratie
Junge Leute für Projekt Wahlhelfer gesucht

Keine Wahl funktioniert ohne Ehrenamtliche, die Dienst in den Wahllokalen machen. Ehrenamtliche wie Steffen Bodenmiller. Der 36-jährige Doktorand hat schon mehrere Wahleinsätze in Kreuzberg absolviert. Dabei fiel ihm auf: Seine Altersgruppe und erst recht noch Jüngere sind bei den Wahlhelfern ziemlich unterrepräsentiert. Aus dieser Beobachtung entstand die Idee, Jugendliche zu dieser Tätigkeit zu animieren und ihnen dadurch gleichzeitig tiefere Kenntnisse von Politik zu vermitteln. Was auch...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.02.19
  • 104× gelesen
Politik

Gendergerechte Stellenanzeigen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Stellenausschreibungen des Bezirksamtes sei künftig die Geschlechtervielfalt anzuerkennen und zu berücksichtigen. Das fordert ein Antrag des Grünen-Bezirksverordneten Pascal Striebel, der zunächst in den Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer überwiesen wurde. Im Text soll entweder das sogenannte Gendersternchen verwendet oder eine neutrale Berufsbezeichnung gewählt werden, letzteres dann nicht nur in Verbindung mit dem Zusatz weiblich oder...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.02.19
  • 21× gelesen
Politik
Lässt sich der Freibeuter abtransportieren?

Aussicht auf alternativen Liegeplatz?
Neues vom Freibeuter

Kommt Bewegung in die Freibeuter-Besetzung in der Rummelsburger Bucht? Sie hätten die Möglichkeit, das Schiff an anderer Stelle vor Anker gehen zu lassen, erklärten Vertreter der Besatzung am 29. Januar nach Angaben von Teilnehmern im Haushaltsausschuss. Ein Liegeplatz soll sich an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) in Schöneweide befinden. Für den Transport wird anscheinend wiederum finanzielle Hilfe aus dem Bezirk erhofft oder erwartet. Kolportiert wurden Aussagen, nach...

  • Friedrichshain
  • 03.02.19
  • 232× gelesen
Politik
Beispiel einer angezeigten namentlichen Abstimmung. Neben dem Ergebnis ist zu sehen, wer votiert hat und wie. Nicht nur bei dieser gestellten Frage handelte es sich um eine Testfrage.
2 Bilder

Ins 21. Jahrhundert gestolpert
Neue Technik in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Im Sitzungssaal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Kreuzberg scheint die Zeit irgendwann stehen geblieben zu sein. Selbst das Hochfahren eines Beamers sorgt dort für Probleme. Umso erstaunlicher war die aktuelle technische Neuheit, die am 30. Januar vorgestellt wurde. Die Mitglieder des Friedrichshain-Kreuzberger Parlaments können nämlich jetzt elektronisch abstimmen. Alle bekamen eine Art Fernbedienung in die Hand gedrückt, mit deren Hilfe sie künftig ihr Votum ausdrücken...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.02.19
  • 41× gelesen