Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gedenken an den Zweiten Weltkrieg

Kreuzberg. Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Anlässlich des 80. Jahrestages lädt das Deutsche Polen Institut für 1. September zu einer Gedenkfeier auf den Askanischen Platz an der Ruine des Anhalter Bahnhofs ein. Sie beginnt um 13 Uhr. Sprechen wird unter anderem Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. tf

  • Kreuzberg
  • 22.08.19
  • 5× gelesen
Wieviel Geld gibt es für die Parkpflege? Eine Streitfrage bei den aktuellen Haushaltsberatungen.

Die Zeit der Zahlenspiele
Im Bezirk laufen die Haushaltsberatungen

Der Rahmen sei "eigentlich ein Guter", sagte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis90/Grüne) beim ersten Aufschlag zu den Haushaltsberatungen. Das "eigentlich" weist aber bereits auf einige Unwägbarkeiten hin. Im Bezirk wird bis Anfang September über den Doppelhaushalt 2020/21 beraten. Der Entwurf liegt inzwischen auf dem Tisch. Er sieht für das kommende Jahr ein Volumen von mehr als 768 Millionen Euro vor. 2021 sind es etwas mehr als 781 Millionen. Bei den Summen ist allerdings zu...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.08.19
  • 9× gelesen

Wegweiser durch den Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Bezirksbroschüre "Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Bezirk mit vielen Gesichtern" ist jetzt in der Ausgabe 2019/20 erhältlich. Wie bei ihren Vorgängern finden sich dort alle wichtigen Adressen von Ämtern, Kitas, Schulen, Kultureinrichtungen und sozialen Angeboten, Hinweise auf Veranstaltungen und Sehenswürdiges. Auch wichtige Themen spielen eine Rolle, von Stadtplanung bis Gesundheit. Eine Bezirkskarte liegt ebenfalls bei. Herausgeber der Broschüre ist das Bezirksamt....

  • Friedrichshain
  • 16.08.19
  • 31× gelesen

FDP fragte im Bergmannkiez

Kreuzberg. Der Bezirksverband der FDP hat von Ende Juli bis 15. August eine eigene Online-Befragung zur Zukunft der Bergmannstraße und ihrer Umgebung durchgeführt. Im Gegensatz zu den bisherigen Meinungserhebungen zur Begegnungszone wäre ihre Umfrage ergebnisoffen und nicht auf eine Lösung festgelegt, erklärten die Liberalen. Zur Teilnahme seien rund 10 000 Haushalte per Post eingeladen worden. Weitere Werbung dafür habe es im Netz, an Infoständen und durch mobile Teams gegeben. Zum Mitmachen...

  • Kreuzberg
  • 16.08.19
  • 85× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.605× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 116× gelesen

Gedenken an den Mauerbau

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 13. August, dem 58. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer, lädt der Bezirk um 10.30 Uhr zu einem stillen Gedenken am Kreuz für die Maueropfer am May-Ayim-Ufer ein. Um 13 Uhr werden unter anderem der Regierende Bürgermeister sowie Vertreter von Senat und Abgeordnetenhaus, Kränze und Blumen am Mahnmal für Peter Fechter in der Zimmerstraße 25/27 niederlegen. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 08.08.19
  • 16× gelesen

Demokratische Jugendarbeit
70 Jahre Landesjugendring

Am 3. September wird der Landesjugendring 70 Jahre alt. Seit 1949 vertritt der Zusammenschluss der Jugendverbände in Berlin die Interessen junger Menschen. Er setzt sich etwa dafür ein, dass Kinder und Jugendliche mehr mitbestimmen können. Zum Beispiel ist der Landesjugendring am bundesweiten Projekt "U18" beteiligt, einer Wahlveranstaltung für Minderjährige, die alternativ zu den offiziellen Wahlen stattfindet, an denen Jugendliche nicht teilnehmen können. Sein Jubiläum feiert der...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.08.19
  • 59× gelesen

Engagierte Sportvereine

Berlin. Der Zukunftspreis des Berliner Sports ist wieder ausgeschrieben. Damit zeichnet der Landessportbund Berlin jährlich Vereine für ihr besonderes Engagement in einem der vier Themenfelder Umwelt, Integration und Inklusion, Kinder- und Jugendsport und Projekte zur Vereinsentwicklung aus. So sollen etwa ein nachhaltiges Abfallmanagement oder die Zusammenarbeit mit Schulen belohnt werden. Zu gewinnen gibt es insgesamt 25 000 Euro. Bewerben können sich Sportvereine und Sportfachverbände des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 31.07.19
  • 40× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 105× gelesen
  •  1
Stadtrat Schmidt (links) testet ein Parklet an der Bergmannstraße. Sowohl der Mann als auch die Sitzmöbel waren zuletzt Anlass für heftige Auseinandersetzungen im Bezirksparlament.

Sichtbare Beziehungsstörungen
In der Bezirkspolitik gab es zuletzt einige Auseinandersetzungen

Hat der Stadtrat gerade den Vogel gezeigt? Die sich von dieser Geste brüskierte SPD-Fraktion sah das so. Der Beschuldigte Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) widersprach. Er habe höchstens zu einem Scheibenwischer-Zeichen angesetzt. Der Streit um den Vogel, ausgetragen in einer der vergangenen BVV-Sitzungen, mag eine Marginalie sein. Er passt aber ins Bild eines häufig genervten und aggressiven Agierens im Bezirksparlament, gerade auch zwischen den drei Parteien, die eigentlich gemeinsam das...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.07.19
  • 280× gelesen
  •  1

Gedenken an der Friedensglocke

Friedrichshain. Anlässlich des 74. Jahrestags des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Hiroshima findet am Dienstag, 6. August, eine Gedenkfeier an der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain statt. Sie beginnt um 18 Uhr. Auf Hiroshima fiel am 6. August 1945 die erste Atombombe, drei Tage später eine weitere auf Nagasaki. tf

  • Friedrichshain
  • 23.07.19
  • 17× gelesen
Voller Görli am 1. Mai. Die Besucher sollen dort im kommenden Jahr auch Imbissstände vorfinden.

Döner statt Drogen?
Bezirk plant Imbissstände im Görli

Werden Dealer im Görlitzer Park abgeschreckt, wenn es dort künftig Falafel, Kaffee oder Eis zu kaufen gibt? Zumindest scheint das eine erhoffte Nebenwirkung der jetzt bekannt gewordenen Pläne des Bezirksamtes zu sein. Sie sehen das Einrichten von mobilen Imbissständen im Görlitzer Park vor. Im Gespräch sind drei solcher mobilen Verköstigungsstätten. Zwei sollen an den Eingängen zwischen Falckenstein- und Lübbener sowie Glogauer- und Forster Straße platziert werden, eine auf der Terrasse...

  • Kreuzberg
  • 23.07.19
  • 158× gelesen
  •  2
Die Regenbogefahne hängt noch bis 27. Juli am Bunker.

Bunkermuseum zeigt Flagge

Kreuzberg. Bis zum 27. Juli ist an der Fassade des Berlin Story Bunkers an der Schöneberger Straße 23a die nach Angaben des Museums "größte Regenbogenfahne Deutschlands" angebracht. Alle Menschen, die keine Rassisten, Antisemiten oder Homophobe seien, wären eingeladen, die Flagge zu besichtigen und ein Selfie zu machen. Möglich ist das täglich von 10 bis 19 Uhr; letzter Eintritt in den Bunker um 17.30 Uhr.

  • Kreuzberg
  • 18.07.19
  • 127× gelesen

Wie viel bleibt vom Kuchen?
Warmlaufen für Haushaltsverhandlungen

Die Ferien gehen so langsam zu Ende. Auch in der Bezirkspolitik. Und ab August wird vor allem ein Thema dominieren: die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21. Dessen Volumen für Friedrichshain-Kreuzberg wird sich in Richtung von jährlich rund 700 Millionen Euro bewegen. Eine riesige Zahl, von der allerdings nur etwa zehn Prozent als freien Manövriermasse übrig bleiben. Der überwiegende Teil ist für sogenannte Pflichtleistungen gebunden, etwa im Bereich Soziales, Gesundheit oder Jugend....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.07.19
  • 74× gelesen

Dervis Hizarci wird neuer Antidiskriminierungsbeauftragter

Kreuzberg. Dervis Hizarci, Vorstandsvorsitzender der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA), wird neuer Antidiskriminierungsbeauftragter für die Berliner Schule. Er tritt seinen Dienst Anfang August in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie an. „Mit Dervis Hizarci gewinnt die Senatsverwaltung einen angesehenen Antidiskriminierungs-Experten und engagierten Pädagogen mit hoher interkultureller Kompetenz. Er kann hervorragend an die geleistete Arbeit und die Erfolge von...

  • Kreuzberg
  • 11.07.19
  • 133× gelesen
Die Spitze des Protestzugs
2 Bilder

"Ohne uns baut hier niemand"
Nutzer protestieren gegen Pläne der Senatsfinanzverwaltung

Der Protestzug war schon wegen seiner Lautstärke und mancher schwerer Wagen nicht zu übersehen und überhören. Die Transparente taten ein übriges. Neben bekannten Slogans wie "Wir bleiben alle" oder "Refugees welcome" stand auf einem Transparent auch "Ohne uns baut hier niemand". Das klingt entschieden, allerdings ist fraglich, ob sich das so durchsetzen lässt. Organisiert hatten die Demo am 20. Juni durch den Reichenberger Kiez die Gewerbetreibenden des Areals Ratiborstraße 14. Ihr Protest...

  • Kreuzberg
  • 26.06.19
  • 528× gelesen
  •  1
Derzeit wird der Mehringplatz umgestaltet. Baustelle ist die Anlage aber schon seit mehr als zehn Jahren.
4 Bilder

Sauberkeit, Sicherheit, mehr Angebote
Ein Abend zur Situation am Mehringplatz

Manche Beiträge klangen nach Horrorszenario. Von Urinecken in den Häusern wurde berichtet; Müll, der sich an vielen Stellen befindet, wo er nicht hingehört; regelmäßig kaputten Aufzüge. Oder Keller, in die sich manche nicht mehr trauen, weil sie häufig von Ortsfremden frequentiert werden. Das und noch mehr wurde am 14. Juni bei der Nachbarschaftsversammlung "Aufbruch Mehringplatz" vorgetragen. Das Bezirksamt hatte zu dieser Veranstaltung in die Kantine der "taz" an der Friedrichstraße...

  • Kreuzberg
  • 20.06.19
  • 195× gelesen
Peter Schäfer war fünf Jahre Direktor des Jüdischen Museums.
2 Bilder

Rücktritt als vorläufiger Höhepunkt
Nach Auseinandersetzungen im Jüdischen Museum nimmt Peter Schäfer seinen Hut

Professor Peter Schäfer, bisher Direktor des Jüdischen Museums, ist am 14. Juni mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Damit wolle er weiteren Schaden abwenden, erklärte der 75-Jährige. Seine Demission bedeutet den vorläufigen Höhepunkt schon länger anhaltender Auseinandersetzungen um das Haus an der Lindenstraße. Sie machten sich zuletzt an einem Tweet fest, den das Museum im Zusammenhang mit der Debatte um die umstrittene BDS-Bewegung absetzte. Die ruft unter anderem zum...

  • Kreuzberg
  • 18.06.19
  • 112× gelesen

Partnerschaft besiegelt

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 11. Juni wurde im Rathaus Kreuzberg die Städtepartnerschaftsurkunde zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und der Stadt Derik in Nordsyrien unterzeichnet. Aus diesem Anlass weilt eine Delegation aus Derik, an der Spitze die Bürgermeisterin Rojin Ceto und ihr Amtskollege Feremez Hemo, derzeit zu einem zweiwöchigem Besuch im Bezirk. Derik liegt nahe der Grenzen zur Türkei und dem Irak, also in dem Gebiet, wo in weiten Teilen in den vergangenen Jahren das Terrorregime des...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.19
  • 44× gelesen

Stilles Gedenken an den 17. Juni

Friedrichshain. Anlässlich des 66. Jahrestags des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 lädt der Bezirk zu einem stillen Gedenken an den Erinnerungsstein am Rosengarten, Karl-Marx-Allee 103-105, ein. Es findet am Montag, 17. Juni, um 17.30 Uhr statt. Teilnehmen werden BV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) und Stadtrat Andy Hehmke (SPD). tf

  • Friedrichshain
  • 13.06.19
  • 15× gelesen

Reden über den Mehringplatz

Kreuzberg. Am Freitag, 14. Juni, findet in der taz Kantine, Friedrichstraße 21, eine "Nachbarschaftsversammlung Mehringplatz" statt. Beginn ist um 18 Uhr. Die Situation in diesem Quartier stößt immer wieder auf Kritik bei einigen Anwohnern. An diesem Abend soll es deshalb auch um künftige Entwicklungen und Perspektiven gehen. Rede und Antwort steht das nahezu vollständig angekündigte Bezirksamt. tf

  • Kreuzberg
  • 11.06.19
  • 29× gelesen
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 374× gelesen

Veränderte Sprechzeiten

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Spätsprechstunden der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) sowie des Gewerbeservices im Ordnungsamt finden ab 1. Juni an jedem Donnerstag nur noch zwischen 14 und 17 Uhr statt. Bisher dauerten sie bis 18 Uhr. Laut Amt hat es aber in der letzten Stunde nur wenig Nachfrage gegeben. Deshalb ende die Sprechzeit "zum Zweck eines effizienteren Dienstbetriebs" jetzt früher. Wie bisher bleiben die weiteren Termine von ZAB und Gewerbeservice am Montag und Dienstag...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.05.19
  • 24× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.