Anzeige

Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Den Parkrat wählen

Kreuzberg. Vom 21. bis 27. September finden die Wahlen zum Parkrat für den Görlitzer Park statt. Das Wahllokal befindet sich am Bauwagen auf der Anlage, vis-a-vis der Pamukkale-Ruine. Es ist täglich von 10 bis 12 und 16 bis 19 Uhr geöffnet. Außer am letzten Tag, da schließt es um 17.30 Uhr. Anschließend werden die Wahlzettel öffentlich ausgezählt. Wahlberechtigt sind alle Menschen ab 14 Jahre, die sich für den Görlitzer Park interessieren. Sie können elf Stimmen vergeben, so viele Mitglieder...

  • Kreuzberg
  • 22.09.18
  • 37× gelesen
Politik
An der Ratiborstraße 14 könnten zwar Unterkünfte für Flüchtlinge errichtet werden. Aber längst nicht so viele, wie vom Senat vorgegeben, findet der Bezirk.
2 Bilder

Dezentrale Lösungen
Wo es im Bezirk Unterkünfte für Flüchtlinge geben könnte

Die Idee finden eigentlich alle gut. Aber wie sie umgesetzt werden soll, darüber gibt es Differenzen. Dabei geht es besonders um das Wo und Wann. Die Rede ist von den künftigen Wohnungen für Geflüchtete im Bezirk. Etwa 1000 sollen auch in Friedrichshain-Kreuzberg unterkommen. Nach den Vorgaben des Senats an zwei Standorten. Nämlich an der Franz-Künstler- und Alten Jakobstraße sowie an der Ratiborstraße 14c-g. Wie mehrfach berichtet, stößt das auf Einwände. Sie betreffen vor allem die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.09.18
  • 132× gelesen
Politik

Das Ordnungsamt im Visier
Grüne bringen Große Anfrage ein

Kommt das Ordnungsamt seinen Aufgaben nach? Und welche Prioritäten werden dort insgesamt gesetzt? Nur zwei Punkte innerhalb eines größeren Katalogs, den die Grünen-Fraktion in der BVV bei der Sitzung am 26. September als Große Anfrage ins Bezirksparlament einbringt. Die Bündnispartei kritisiert immer wieder die Arbeit des Ordnungsamtes als nicht besonders effektiv und macht das an einigen Beispielen, als Frage formuliert, fest. Dazu gehört natürlich das Thema Personal. Gibt es neue...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.09.18
  • 51× gelesen
Anzeige
Politik

Zerstörtes Weltkulturerbe

Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, wird am Mittwoch, 26. September, eine Fotoausstellung mit Aufnahmen der zerstörten türkischen Stadt Diyarbakir-Sür eröffnet. Ihre Altstadt trägt, oder vielleicht besser trug, den Titel eines Unesco-Weltkulturerbes. Die Bilder dokumentieren einen Ausnahmezustand. Die Vernissage beginnt um 17 Uhr. Geöffnet ist danach bis 26. Oktober, montags bis freitags zwischen 8 und 20 Uhr. Der Eintritt ist frei. tf

  • Kreuzberg
  • 20.09.18
  • 20× gelesen
Politik
Das Haus Großbeerenstraße 17a noch mit Protestplakaten.
2 Bilder

Besetzer bleiben länger
Frist bis 14. Oktober

Die Besetzung im Haus Großbeerenstraße 17a hält zunächst an. Allerdings soll das nur für eine leerstehende Wohnung in dem Gebäude gelten. Und zwar mit einer Frist bis zum 14. Oktober. Diese Vereinbarung wurde nach Gesprächen zwischen der Eigentümerin, der katholischen Aachener Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft (SWG), und den Besetzern vereinbart. Sie war auf Vermittlung der Grünen-Abgeordneten Katrin Schmidberger zustande gekommen. Wie berichtet, war das Objekt am 8. September...

  • Kreuzberg
  • 18.09.18
  • 61× gelesen
Politik

Öffentliches Kiezgespräch
"Wrangelkiez - Autofrei?"

Das am 28.06.2018 im Abgeordnetenhaus verabschiedete Mobilitätsgesetz möchte die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen - Radfahrende und Fußgänger*innen – wieder verstärkt in den Blickwinkel der Berliner Verkehrspolitik rücken. Für konkrete Maßnahmen in diesem Sinne und für eine neue Lebensqualität in ihrem Kiez kämpft auch die Initiative "Autofreier Wrangelkiez" aus Kreuzberg. In ihrem Konzept fordern die Mitglieder eine Schließung der südlichen Wrangel-, ihrer sie kreuzenden Seiten- und der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.09.18
  • 40× gelesen
Anzeige
Politik

Bürgeramt geschlossen

Kreuzberg. Das Bürgeramt 1 im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, ist am Montag, 24. September, geschlossen. Nötig wird das wegen einer Fortbildung der Mitarbeiter. Bereits beantragte Personaldokumente wie Ausweise oder Reisepässe können an diesem Tag aber trotzdem zwischen 8 und 15 Uhr abgeholt werden. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.09.18
  • 15× gelesen
Politik
Nach der Eröffnung. Von links: Dietmar Engel, Designerin Helga Lieser, Susanne Kitschun, Johannes Kahrs, Klaus Lederer, Walter Momper, Clara Herrmann und Rüdiger Hachtmann.
3 Bilder

Eine Ausstellung und die Deutungshoheit
Symbol des Kampfes für die Demokratie

Am Eingang des Friedhofs der Märzgefallenen wurde am 3. September eine neue Dauerausstellung eröffnet. Sie beschäftigt sich mit der Revolution von 1918/19 in Deutschland. Ein Datum, das sich im November zum 100. Mal jährt. Als am 9. November 1918 der Kaiser und mit ihm alle weiteren Herrscherhäuser zum Abdanken gezwungen wurden und man die Republik ausrief, kam es in Berlin zu Kämpfen zwischen Arbeitern und Soldaten auf der einen und Militär, das noch immer auf der Seite der alten...

  • Friedrichshain
  • 07.09.18
  • 108× gelesen
Politik

Berliner Mietergemeinschaft
Umfrage zum Konfliktfeld Ferienwohnungen

Am 1. August ist die Schonfrist ausgelaufen, die Berlinern, die ihre Wohnung an Touristen vermieteten, zur Anmeldung eingeräumt wurde.  Die in Kreuzberg ansässige Berliner Mietergemeinschaft hat nun eine Umfrage dazu gestartet, wie es sich eigentlich so lebt, Tür an Tür mit Touristen. Besonders in den Sommermonaten zieht es viele Urlauber nach Berlin. Nach einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes vom Mai 2018 liegen die Bezirke Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 04.09.18
  • 100× gelesen
Politik

Dissens wegen des Wortes "Pack"
Resolution gegen Naziaufmarsch

"Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg". So die Überschrift einer von den Linken eingebrachten dringlichen Resolution in der BVV am 29. September. Ihr traten nach einigen inhaltlichen Veränderungen auch die Grünen, die SPD, die Partei und die FDP bei. Auslöser war der Zug von Rechtsradikalen am 18. August durch Friedrichshain und Lichtenberg. Die Sicherheit von Passanten sei nicht gewährleistet gewesen und der Krankentransport zum Klinikum Friedrichshain behindert worden, heißt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.09.18
  • 52× gelesen
Politik
Werbung am Bauwagen des Parkmanagers.

Wahl zwischen Wünschen und Widrigkeiten
Görlitzer Park: Trommeln für den neuen Parkrat

Für den Görlitzer Park soll ein Parkrat gewählt werden. Bis 3. September können sich Kandidaten dafür melden. Die Abstimmung findet zwischen 20. und 27. September statt. Vorbereitet wird die Wahl vom Gründungsrat für den Parkrat und dem Bezirksamt. Auch eine Satzung gibt es inzwischen für das Gremium. Gleichzeitig wird das anstehende Votum als eine Art "Neuanfang" gesehen. Dieses Wort fiel mehrfach während einer Informationsveranstaltung am 20. August. Die Aufgabe des Parkrats: Er ist im...

  • Kreuzberg
  • 28.08.18
  • 197× gelesen
Politik

Ausstellung zur Revolution

Friedrichshain. Auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain wird am Montag, 3. September, um 17.30 Uhr eine neue Dauerausstellung zur Revolution von 1918/19 eröffnet. Auf sieben Stelen werden die damaligen Ereignisse in Berlin beleuchtet Darüber hinaus bietet ein digitales Angebot weitere Informationen. Geöffnet ist täglich außer Mittwoch von 10 bis 18 Uhr. tf

  • Friedrichshain
  • 24.08.18
  • 35× gelesen
Politik
Erhaltungsgebiet als Beitrag auf dem Weg zum Weltkulturerbe. Die Karl-Marx-Allee.

Allee unter besonderen Schutz
Magistrale zu Erhaltungsgebiet erklärt

Der Bezirk hat das Gebiet Karl-Marx- und Frankfurter Allee sowie deren "flankierende Bereiche" als städtebauliches Erhaltungsgebiet ausgewiesen. Mit diesem Status sind, ähnlich wie bei Milieuschutzquartieren, Eingriffe und Vorgaben der öffentlichen Hand bei Bauvorhaben möglich. Allerdings bezieht sich die Erhaltungssatzung weniger auf einzelne Objekte, sondern vielmehr auf den Charakter und das Aussehen einer gesamten Gegend. Bei der Karl-Marx- und Frankfurter Allee geht es konkret darum,...

  • Friedrichshain
  • 23.08.18
  • 129× gelesen
Politik

Vortrag über Rohingya

Kreuzberg. Am 28. August hält Dr. Ambia Perveen, die selbst den Rohingya angehört, einen Vortrag über die Lage dieser in Myanmar verfolgten Bevölkerungsgruppe. Perveen floh bereits als Kind mit ihrer Familie aus Myanmar, wurde Ärztin, Aktivistin und Vizepräsidentin des European Rohingya Council. Sie wird unterstützt von der Psychologin Juliane Richert, die über Möglichkeiten spricht, wie den Rohingya geholfen werden kann. Seit der Unabhängigkeit Myanmars Ende der 1940er-Jahre werden die...

  • Kreuzberg
  • 16.08.18
  • 42× gelesen
Politik
Manche Botschaften brauchen ein Megaphon: Katja Sinko (Mitte) beim March For A New Europe.

Engagement-Botschafterin
Katja Sinko kämpft für mehr Zusammenhalt in der EU

Kürzlich hat Familienministerin Franziska Giffey (SPD) die Studentin Katja Sinko aus Lichtenberg zur Engagement-Botschafterin gekürt. Der Titel passt zu ihr, denn Sinko hat viel über ihr Herzensthema, die Europäische Gemeinschaft, zu erzählen. Ein warmer Sommertag, ein malerischer Blick über die Spree vom Monbijou-Park aus. Katja Sinko kommt gerade von einem Termin im Europäischen Haus, Unter den Linden 78. Dass sie einer dieser Menschen ist, die für eine Sache brennen, ist schnell zu...

  • Mitte
  • 09.08.18
  • 136× gelesen
Politik

Ratibor14 – was ist machbar?

Kreuzberg. Zur Zukunft der Ratiborstraße 14 c-g hat der Bezirk jetzt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die bis Ende November erarbeitet werden soll. Bereits fertig ist das von den Nutzern der Flächen entwickelte Konzept "Ratibor 14+". Darin wird unter anderem keine Verdrängung bestehender Betriebe gefordert und eine bedarfsgerechte Verdichtung befürwortet. Zusätzliche Wohnungen könne es nicht nur für Geflüchtete geben. Die Ideen sollen noch im August der Öffentlichkeit präsentiert...

  • Kreuzberg
  • 28.07.18
  • 73× gelesen
Politik

Milieuschutz erweitert

Kreuzberg. Mit Wirkung vom 27. Juli sind die drei Erhaltungs-, beziehungsweise Milieuschutzgebiete Luisenstadt, Graefestraße und Bergmannstraße Nord um weitere rund 3000 Haushalte und knapp 4500 Bewohner vergrößert worden. Bereits zum 1. Juli wurde das Gebiet Hornstraße um erwa 930 Haushalte erweitert. Damit leben jetzt ungefähr 166.000 Einwohner von Friedrichshain-Kreuzberg in einem Milieuschutzquartier, was rund 58 Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht. Dort gibt es einige Vorgaben, die...

  • Kreuzberg
  • 27.07.18
  • 98× gelesen
Politik

Sprechstunde am Sonnabend

Das Bürgeramt III im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, ist ab September wieder ein Mal im Monat am Sonnabend von 9 bis 13 Uhr geöffnet. Die Termine für die Sprechstunden werden jeweils einen Monat im Voraus vergeben. Entweder online über die Website des Bezirks, www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg, oder das Bürgertelefon, ¿115. Nur Kunden, die sich angemeldet haben, werden bedient. Nicht möglich sind auch Dokumentenausgabe oder Barzahlung. Bis zum Jahresende wurden folgende...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 23.07.18
  • 12× gelesen
Politik

Werben um Mitarbeiter
Im Bezirksamt sind mehr als 100 Stellen unbesetzt

Wer hat Lust auf eine Tätigkeit im Bezirksamt? Da werden neue Kolleginnen und Kollegen gesucht. Aktuell gibt es einen Personalbedarf von 105 sogenannten "Vollzeitäquivalenten". Wegen zusätzlichen Aufgaben müssten darüber hinaus gut 72 weitere Mitarbeiter eingestellt werden. Die Zahlen gehen aus der Antwort von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auf Fragen der SPD-Bezirksverordneten Anita Leese-Hehmke hervor. Sie wollte auch wissen, wie sich die Zu- und Abgänge in 2017...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.07.18
  • 125× gelesen
Politik

100 Jahre Frauenwahlrecht

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 12. November 1918 wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt. Daran soll anlässlich des 100-jährigen Jubiläums in diesem Jahr in Friedrichshain-Kreuzberg erinnert werden, fordert ein Antrag der Grünen-Fraktion in der BVV. Konkret zum einen mit einer Ausstellung im Rathaus Kreuzberg an der Yorckstraße. Sie soll zum Beispiel Frauen aus dem Bezirk vorstellen, die damals zu den ersten weiblichen Abgeordneten in der Berliner Stadtverordnetenversammlung gehört...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.07.18
  • 24× gelesen
Politik

Unter dem Regenbogen

Friedrichshain. Stadtrat Andy Hehmke (Dritter von links) hat zusammen mit Jörg Steinert, Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes (links), sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes am 9. Juli vor dem Rathaus Friedrichshain an der Frankfurter Allee die Regenbogenfahne gehisst. Sie soll ein Zeichen gegen Homo- und Transphobie setzen. Die Flagge bleibt bis zum Wochenende des Christopher Street Day am 28. Juli.

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.07.18
  • 135× gelesen
Politik
2 Bilder

50 Jahre Partner

Kreuzberg. Vom 28. Juni bis 1. Juli besuchte eine Delegation aus Porta Westfalica mit Bürgermeister Bernd Hedtmann an der Spitze den Bezirk. Anlass dafür war der 50. Geburtstag der Partnerschaft der Stadt in Nordrhein-Westfalen mit dem Bezirk Kreuzberg, inzwischen Friedrichshain-Kreuzberg. Die offizielle Feier gab es am 30. Juni im Rathaus an der Yorckstraße. Während ihres Aufenthalts bekamen die Gäste unter anderem eine Führung durch den Sockel des Schinkel-Denkmals im Viktoriapark, waren im...

  • Kreuzberg
  • 03.07.18
  • 54× gelesen
Politik

Angespannte Situation im Standesamt

Die teilweise chaotischen Zustände in einigen Berliner Standesämtern sorgten bereits für Schlagzeilen. Friedrichshain-Kreuzberg war davon zwar weniger betroffen, aber auch dort ist die Lage nicht völlig entspannt. Das machte Sieglinde Pölitz, Leiterin der Abteilung Bürgerdienste, bei einem Auftritt im zuständigen Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung deutlich. Als Hauptprobleme nannte sie ein gestiegenes Arbeitspensum, weitere Aufgaben und das bei gleichzeitig nicht einfach zu...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.07.18
  • 73× gelesen
Politik
Gebaut als Schule, später ein Polizeirevier – jetzt soll in der Friedenstraße 31 ein Stadtteil- und Seniorenzentrum eingerichtet werden. Auch mit Hilfe von Geld aus dem Vermögen der SED.

Kohle von der SED
Knapp eine Million Euro gehen an Friedrichshain

Die DDR war bei ihrem Untergang ziemlich pleite. Die Staatspartei SED dagegen höchst solvent. Auf rund sechs Milliarden Ost-Mark Bargeld schätzten Experten das Vermögen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu Wendezeiten. Selbst bei ungünstigem Wechselkurs war das auch in D-Mark ein Milliardenbetrag. Immobilien und Beteiligungen noch nicht mitgerechnet. Ein Großteil des Geldes wurde spätestens mit Beginn der friedlichen Revolution 1989 bei Banken im nichtsozialistischen Ausland...

  • Friedrichshain
  • 01.07.18
  • 242× gelesen