Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mehr Licht für dunkle Ecken

Kreuzberg. Dunkle Ecken im Bezirk sollen nach dem Willen der CDU heller werden. Eine bessere Beleuchtung fordert die Fraktion beispielsweise für den Lausitzer Platz, den Spreewaldplatz und den Mehringplatz sowie für den Theodor-Wolff-Park. Mehr Licht erhöht die Sicherheit und dämmt die Kriminalität ein, so der Gedanke. Außerdem fordert die CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, Parkscheinautomaten, die Parkplätze blockieren, zu entfernen und künftig so aufzustellen, "dass sie keinen Parkraum...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 08.12.24
  • 35× gelesen

Atelierhaus auf der Kippe
Mietervertrag wurde gekündigt

Für das letzte große Atelierhaus in Kreuzberg tickt die Uhr. Den Künstlern wurde der Mietvertrag gekündigt. Das Bezirksamt pocht darauf, dass das Land Berlin das Haus jetzt kauft. Die Adalbertstraße 9 ist das letzte große Ateliergebäude in Kreuzberg mit 4000 Quadratmetern Ateliers und Sozialwohnungen. Im Bezirk ist die Adresse unweit vom Kotti legendär. Doch das könnte nun bald der Vergangenheit angehören. Denn das Bezirksamt ereilte jetzt ein Hilferuf des Vereins „Adalbert Neun bleibt“. Den...

  • Kreuzberg
  • 07.12.24
  • 162× gelesen

Luftfilter entsorgen

Friedrichshain-Kreuzberg. In den Schulen im Bezirk stehen knapp 2100 ungenutzte Luftfiltergeräte aus der Pandemie-Zeit herum. Für die Grünen ist das inakzeptabel. Denn ihre Wartung ist teuer, sie versperren die sowieso schon engen Klassenzimmer oder stauben im Keller ein. "Was damit geschehen soll, ist von Seiten des Senats nicht klar. Dieser Zustand in der Schwebe ist nicht tragbar." Die Fraktion fordert das Bezirksamt daher in einem Antrag auf, mit der Senatsbildungsverwaltung eine Lösung zu...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.12.24
  • 48× gelesen
Im Juni hat am Ostkreuz das Besuchszentrum der Berliner Landeszentrale für politische Bildung eröffnet. | Foto: Landeszentrale

Politische Bildung auch am Ostkreuz
Landeszentrale für politische Bildung eröffnete Besuchszentrum

„PLTSCH BLDNG – Ohne Euch fehlt was“, steht auf einem großen Plakat im Fenster. Drinnen, im hellen Erdgeschoss, warten Bücherregale, Tafeln mit Veranstaltungshinweisen und eine Kinderecke mit Spielen und Malbüchern auf Besucherinnen und Besucher. Im Juni hat die Berliner Landeszentrale für politische Bildung in der Revaler Straße 29, unweit vom S-Bahnhof Ostkreuz, ein Besuchszentrum eröffnet. Es gibt hier Lektüre zu politischen und gesellschaftlichen Fragen, Workshops, Vorträge und Lesungen....

  • Friedrichshain
  • 04.12.24
  • 154× gelesen
14 Künstlerinnen und Künstler stellen anlässlich des "Orange Days" ihre Werke im Eden-Haus aus. Darunter diese Arbeit der bosnischen Künstlerin Alexandra Lazic. | Foto: Reproduktion: Veranstalter / Alexandra Lazic

Künstler gegen Gewalt an Frauen
Fundraising-Ausstellung zum „Orange Day“ im Eden-Haus zu sehen

Mit dem „Orange Day“ am 25. November wird alljährlich auf die Gewalt gegen Mädchen und Frauen aufmerksam gemacht. Initiiert vom Berliner Designer Daniel Rodan, eröffnete jetzt eine Fundraising-Ausstellung mit Werken von Künstlerinnen und Künstlern, die genau dieses Thema in ihren Arbeiten aufgreifen. Mit den Erlösen sollen Berliner Projekte unterstützt werden. 14 Künstlerinnen und Künstler stellen ihre Werke derzeit im Eden-Haus gegenüber dem Zoo-Eingang aus. Unter ihnen sind auch der...

  • Charlottenburg
  • 28.11.24
  • 342× gelesen

Rad-und Fußweg zu gefährlich

Kreuzberg. Die SPD will den geplanten Fuß- und Radweg auf dem Postscheckamt-Areal aus dem Bebauungsplan streichen. Der Grund: Mit einer Breite von zweieinhalb Metern sei er eine Zumutung für alle Verkehrsteilnehmer, so Fraktionschef Frank Vollmert. "Es ist sehr gefährlich auf einer derart engen Fahrbahn etwa mit einem Kinderwagen an entgegenkommenden Radfahrenden vorbeizufahren." Bauträger und Experten würden aus Sicherheitsgründen deshalb davon abraten, heißt es weiter. Außerdem könnten sieben...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.11.24
  • 54× gelesen
Friedrichshain-Kreuzberg droht zum Jahresende ein Minus von über acht Millionen Euro.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Haushalt erneut für Ausgaben gesperrt
Friedrichshain-Kreuzberg drohen acht Millionen Euro Miese bis Jahresende

Die Finanzlage bleibt prekär. Um das Jahr 2024 mit einem ausgeglichen Haushalt zu beenden, hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg eine Haushaltssperre verhängt. Die jüngste gab es 2023. Auch Mitte muss massiv sparen. Das Bezirksamt hat die Reißleine gezogen und mit sofortiger Wirkung seinen aktuellen Haushalt gesperrt. Rathauschefin Clara Herrmann (Grüne), die auch Finanzstadträtin ist, will damit ein drohendes Loch im Budget in Höhe von rund 8,5 Millionen Euro zum Jahresende verhindern....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.11.24
  • 155× gelesen

Dauerparkplätze vor Markthalle

Kreuzberg. In der Eisenbahnstraße soll zwischen Muskauer und Wrangelstraße wieder geparkt werden dürfen. Das fordern CDU und SPD in einem gemeinsamen Antrag. Alle 30 Parkplätze, die aus Sicht beider Fraktionen wieder zu Dauerparkplätzen werden sollten, sind aktuell von 6 bis 22 Uhr für den Lieferverkehr reserviert. Man müsse sicherstellen, dass auch Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen auf das Auto angewiesen seien oder benachbarte Gewerbetreibende eine Parkmöglichkeit in der Nähe der...

  • Kreuzberg
  • 24.11.24
  • 63× gelesen

Sprechzeit beim Jugendstadtrat

Friedrichshain-Kreuzberg. Jugendstadtrat Max Kindler (CDU) hat wieder ein offenes Ohr für Fragen und Anliegen. Seine nächste Bürgersprechstunde läuft am Donnerstag, 28. November, digital als Videokonferenz oder im Rathaus an der Frankfurter Allee 35. Los geht es um 16 Uhr. Zeitfenster werden mit der Anmeldung unter 902 98 23 31 oder per E- Mail an Stadtrat.Kindler@ba-fk.berlin.de vergeben. Kindler ist auch für Familie und Gesundheit zuständig. Kinder und Jugendliche sind in seiner Sprechstunde...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.11.24
  • 32× gelesen

Kai Wegner lädt zur Sprechstunde

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt zur Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein am Mittwoch, 11. Dezember, von 14 bis 17 Uhr. Bürger können sich per Brief unter der Adresse: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder online unter www.berlin.de/rbm-sprechstunde anmelden. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie des Anliegens erforderlich. Eine Anmeldung ist bis...

  • Mitte
  • 04.11.24
  • 94× gelesen
Die kilometerlange Installation zum 35. Jahrestag des Mauerfalls folgt dem ehemaligen Mauerverlauf und führt auch am Checkpoint Charlie vorbei. | Foto: Kulturprojekte Berlin/Harf Zimmermann
4 Bilder

„Haltet die Freiheit hoch“
Feierlichkeiten „35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall“

Der Fall der Berliner Mauer jährt sich in diesem Herbst zum 35. Mal. Höhepunkt der Feierlichkeiten sind am 8. und 9. November Veranstaltungen, Installationen, Musik und friedliche Freude entlang des ehemaligen Mauerverlaufs in der Innenstadt. Vor 35 Jahren wurde die Berliner Mauer zu Fall gebracht und kurz darauf ein ganzes politisches System. Der Mauerfall war ein Höhepunkt der Friedlichen Revolution in der DDR – und der Mut der Menschen, gegen die SED-Diktatur aufzustehen sowie die...

  • Mitte
  • 04.11.24
  • 319× gelesen

Sprechzeit im Bürgerbüro

Friedrichshain. Die SPD-Abgeordnete Sevim Aydin lädt zu den nächsten Bürgersprechstunden ein. Die Termine sind am 1., 15. und 29. November von 16 bis 17 Uhr. Ort ist Aydins Bürgerbüro in der Wassertorstraße 2. Dort findet am 8. und am 22. November auch wieder die Sozialberatung mit Uwe Hilgendag statt. Zeit ist an beiden Terminen von 15 bis 17 Uhr. Und Michael Lüdtke lädt wieder zur Berufsberatung ins Bürgerbüro und zwar am 13. und 27. November von 16 bis 17 Uhr ein. Anmeldung per E-Mail an...

  • Friedrichshain
  • 29.10.24
  • 37× gelesen

Wettbewerb der Schülerzeitungen

Berlin. Die Jugendpresse Berlin-Brandenburg ruft Berlins Schülerzeitungen zur Teilnahme am Berliner Schülerzeitungswettbewerb auf. Bei dem Wettbewerb werden Hauptpreise für die besten Schülerzeitungen jeder Schulform vergeben. Darüber hinaus werden Sonderpreise für solche Einsendungen vergeben, die sich einem bestimmten Thema widmen. In diesem Jahr können Artikel zu den Themen Europa, Digitaler Journalismus, Berliner Theater, dem Schulessen und dem Miteinander in der Schule eingereicht werden....

  • Mahlsdorf
  • 21.10.24
  • 56× gelesen

Stadtrat in der Sprechstunde

Friedrichshain-Kreuzberg. Stadtrat Max Kindler (CDU) lädt am Donnerstag, 17. Oktober, zur nächsten Sprechstunde ein. Ort ist ab 16 Uhr das "FamoX"-Familien- und Bildungszentrum an der Scharnweberstraße 23. Anmeldung unter 902 98 23 31 oder per E-Mail an Stadtrat.Kindler@ba-fk.berlin.de. Kindler ist im Bezirksamt für Jugend, Familie und Gesundheit verantwortlich. uk

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 09.10.24
  • 45× gelesen

Sprechzeit bei Bürgermeisterin

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) lädt am Montag, 7. Oktober, zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Die läuft von 16 bis 18 Uhr im F1 Stadtteilzentrum an der Friedrichstraße 1. Man muss sich allerdings vorher anmelden und zwar per E-Mail an  buergermeisterin@ba-fk.berlin.de oder unter 902 98 32 94. Der Name, Kontaktdaten und das Anliegen müssen angegeben werden. Im Anschluss wird die genaue Uhrzeit für das 15-minütige Gespräch mitgeteilt. Die nächste Sprechstunde...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.10.24
  • 67× gelesen

Diskutieren mit Kai Wegner

Kreuzberg. Im Rahmen der Gesprächsreihe „Kai Wegner vor Ort“ ist der Regierende Bürgermeister am Montag, 28. Oktober, in Kreuzberg zu Gast. Im Statthaus Böcklerpark, Prinzenstraße 1, will er von 17.30 bis 19.30 Uhr mit Bürgern unter anderem über Bildungs-, Stadtentwicklungs- oder Sozialpolitik diskutieren. Wer dabei sein will, kann sich bis Montag, 14. Oktober, unter https://bwurl.de/1ah4 anmelden. go

  • Kreuzberg
  • 27.09.24
  • 36× gelesen

Brückentag im Bürgeramt

Kreuzberg. Am Freitag, 4. Oktober, bleibt das Bürgeramt 1 im ehemaligen Rathaus Yorkstraße geschlossen. Bereits beantragte Personaldokumente wie Personalausweise oder Reisepässe können an diesem Tag nicht abgeholt werden. go

  • Kreuzberg
  • 26.09.24
  • 33× gelesen
BAB-Beratungsleiter Jens Planer-Friedrich und der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Frank Ebert | Foto:  BAB / Werner Menke-Schersch

Politisches Engagement mit harten Folgen
Seit vier Jahren unterstützt der Berliner Härtefallfonds Opfer der SED-Diktatur

In Diktaturen setzen sich Menschen, die sich in der Opposition politisch engagieren, großen Repressalien aus. Und selbst wenn das Regime zusammengebrochen ist, leiden diese Menschen weiter an den Folgen. Für die Verfolgten der SED-Diktatur gibt es daher einen Härtefallfonds. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach darüber mit dem Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, und dem Leiter der Abteilung Bürgerberatung und Beratung öffentlicher Stellen beim BAB, Jens...

  • Fennpfuhl
  • 25.09.24
  • 321× gelesen
  • 1

Offene Orte, offene Stadt

Berlin. Die Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Blücherplatz 1 ist ein Ort der Begegnung und des Austauschs. Es gibt wohl kaum einen geeigneteren Ort für den 5. Berliner Demokratietag, zumal dort in diesem Jahr das Diskussionsformat „Let’s Talk: Offene Orte, offene Stadt?“ auf dem Programm steht. Am 15. September wird von 14 bis 15.30 Uhr im PopUp-Saal hinter der AGB den Fragen nachgegangen: An welchen Orten in der Stadt fühlst du dich wohl und warum? Wo triffst du auf Mitmenschen, erlebst...

  • Kreuzberg
  • 11.09.24
  • 72× gelesen

"Frust-O-Mat"
Caritas startet Social-Media-Kampagne

Berlin. Die Caritas im Osten startet eine Social Media-Kampagne mit dem Titel #RadikalZugehört. Ziel der Kampagne ist es, besonders junge Menschen zu erreichen, die sich von der Politik nicht gesehen fühlen. Statt die jungen Leute als radikale Wähler zu verunglimpfen, will ihnen die Caritas zuhören und verstehen, was sie bewegt. Deshalb wurde ein „Frust-O-Mat“ entwickelt, der die Möglichkeit bietet Gefühle, Wünsche und Ängste rauszulassen. "Wir wollen wissen, wo der politische Frust sitzt – wir...

  • Tempelhof
  • 10.09.24
  • 120× gelesen

Bürgerfest in Bellevue
Tag des offenen Schlosses am 14. September 2024

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt gemeinsam mit Elke Büdenbender am Sonnabend, 14. September 2024, im Rahmen des diesjährigen Bürgerfestes zum „Tag des offenen Schlosses“ ein. Der Berliner Amtssitz des Bundespräsidenten. Schloss Bellevue, und der Schlosspark werden an diesem Tag für alle Bürger zugänglich sein. "Pamoja – gemeinsam stärker“ ist das diesjährige Motto des Bürgerfestes. Es greift einen Begriff in Swahili auf und weist damit auf den besonderen Schwerpunkt des Festes hin:...

  • Tiergarten
  • 05.09.24
  • 175× gelesen

Aktionstag im Görli

Kreuzberg. Unter dem Motto "Unser Görli bleibt offen" lädt die Anwohnerinitiative "Görli 24/7" am Sonntag, 8. September, zum Aktionstag mit ironischen Spielen ein. Laut Veranstalter kann man den Farbbeutel-Wurf üben, Zäune zerschneiden, über Mauern klettern, Transparente malen oder auf der Suche nach einem Bolzenschneider mit dem Boot über den Kanal fahren. Die Mitmach-Stationen sind über den Park verteilt. Der Aktionstag startet um 14 Uhr am Wagenplatz Lohmühle. Musik, Essen, Trinken, ein...

  • Kreuzberg
  • 02.09.24
  • 117× gelesen

Trinkbrunnen für Nordsyrien

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 7. August ging ein solarbetriebener Trinkwasserbrunnen im Stadtteil Şehid Xebat der Friedrichshain-Kreuzberger Partnerstadt Dêrik/Al Malikiya in Nordsyrien in Betrieb. Der neue Brunnen ist zentraler Bestandteil der Wasserversorgung des Stadtteils, nachdem in weiten Teilen der Region die Versorgungsinfra­struktur durch Luftangriffe des türkischen Militärs zerstört wurde. Der Städtepartnerschaftsverein hat dieses Projekt gemeinsam mit der Stadtverwaltung in Dêrik und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.08.24
  • 101× gelesen

18-mal „hervorragend“ für Berliner
Antwort-Ranking von abgeordnetenwatch.de

Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben. Für Bundestagsabgeordnete aus Berlin gab es 18-mal "hervorragend". "Hervorragend" – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung...

  • Mitte
  • 20.07.24
  • 159× gelesen
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