Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Missbilligung missbilligt
Rüge gegen Bürgermeisterin zurückgewiesen

Sehr deutlich hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. November einen Missbilligungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) abgelehnt. Nur neun Bezirksverordnete votierten dafür, aber 35 dagegen. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Der Grund für die versuchte Missbilligung: Die Bürgermeisterin hat einen Beschluss der BVV nicht umgesetzt. Dabei ging es um eine Ende vergangenen Jahres von Timur...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.12.18
  • 29× gelesen
Politik
Timur Husein will beim Bundestreffen der Union in Hamburg reden.
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Stimme für Friedrich Merz
Timur Husein ist Delegierter beim CDU-Parteitag

1001 Parteimitglieder treffen sich am 7. und 8. Dezember zum CDU-Konvent in Hamburg. Einer kommt aus Friedrichshain-Kreuzberg: Timur Husein, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und seit kurzem Kreischef der Union im Bezirk. Auf dem Parteitag wird nach 18 Jahren eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für Angela Merkel an der Spitze gewählt. Für wen votieren Sie? Timur Husein: Ich tendiere zur Zeit dazu, Friedrich Merz zu wählen. Da ich mich dem konservativen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.12.18
  • 55× gelesen
Politik

Keine schöne Bescherung
Haushalt 2018 wird mit einem Defizit abschließen

Weniger Einnahmen als erwartet und gleichzeitig höhere Ausgaben. Beides ergibt in der Regel ein Minus. So auch beim aktuellen Bezirkshaushalt. Nach einer bereits Ende August aufgestellten Prognose könnte das Defizit zum Jahresende bei fast 2,3 Millionen Euro liegen. Möglicherweise kann dieser Betrag noch reduziert werden, von einer schwarzen Null liegt er aber auch dann weit entfernt. Zumal sich seither weitere Unwägbarkeiten ergeben haben. Allen voran bei der Parkraumbewirtschaftung. Für...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.11.18
  • 11× gelesen
Politik

Silvio-Meier-Preis verliehen

Friedrichshain-Kreuzberg. Raul Aguayo-Krauthausen und die Initiative Togo Action Plus sind am 21. November mit dem Silvio-Meier-Preis des Bezirks ausgezeichnet worden. Der Kreuzberger Raul Aguayo-Krauthausen ist einer der bekanntesten Aktivsten für mehr Inklusion und Barrierefreiheit – als Autor, Blogger und Talkmaster ebenso wie als Gründer und Aushängeschild des Vereins Sozialhelden. Togo Action Plus, ansässig in Friedrichshain, engagiert sich seit 2004 als Flüchtlingsinitiative. Der Verein...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 27.11.18
  • 2× gelesen
Politik

Diskussion mit Kevin Kühnert

Friedrichshain. Kevin Kühnert, Juso-Bundesvorsitzender und bekannter Gegner der derzeitigen Großen Koalition, spricht mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe am Donnerstag, 6. Dezember, über den Sozialstaat der Zukunft. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im Wahlkreisbüro von Cansel Kiziltepe in der Grünberger Straße 4 statt. Sie wird von der Gewerkschaftssekretärin Daniela Milutin moderiert. tf

  • Friedrichshain
  • 27.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Migranten und Gedenken

Kreuzberg. Mit der Erinnerungskultur eingewanderter Menschen beschäftigt sich eine zweitägiges Kolloquium am 29. und 30. November im Aquarium an der Skalitzer Straße 6. In Vorträgen, Diskussionen und Workshops geht es um Gedenken und Gedenkräume an Ereignisse aus ihren Herkunftsländern oder eine beteiligungsorientierte Erinnerungspolitik. Die Veranstaltung wird vom Bezirksamt und dem Friedrichshain-Kreuzberg Museum organisiert. Der Besuch ist kostenlos. Wegen der begrenzten Plätze ist eine...

  • Kreuzberg
  • 23.11.18
  • 9× gelesen
Politik

Kein Betrieb im Bürgeramt

Friedrichshain-Kreuzberg. Wegen einer Personalversammlung des Bezirksamtes bleiben am Mittwoch, 28. November, alle drei Bürgerämter in Friedrichshain-Kreuzberg geschlossen. Auch bereits beantragte Personaldokumente wie Ausweise oder Reisepässe können an diesem Tag nicht abgeholt werden. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.11.18
  • 11× gelesen
Politik
Nach den säumigen Zahlern kamen die Besetzer: der Freibeuter im Oktober 2018.

Offensive Okkupanten
Freibeuter-Besetzer stellen ihre Pläne vor

Sarah Waterfeld spielt in einer anderen Liga als die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung. Dass an solche Leute das Schiff einst verkauft worden sei, könne sie nicht nachvollziehen, so ihre Einschätzung. Spreewohnen hatte das ehemalige Jugendfreizeitschiff Freibeuter in der Rummelsburger Bucht vor zwei Jahren erworben, war aber den Preis von 225 000 Euro schuldig geblieben. Sarah Waterfeld und weitere Gesinnungsgenossinnen und -genossen haben sich erst gar nicht mit solchen profanen Dingen...

  • Friedrichshain
  • 16.11.18
  • 224× gelesen
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Politik

Neuer alter Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 5. November turnusmäßig ihr Führungsgremium gewählt. Fraktionssprecher bleiben, wie schon bisher, Annika Gerold und Julian Schwarze. Auch Sarah Jermutus und Andreas Weeger wurden erneut als Beisitzer bestätigt. Dazu kommt neu Claudia Schulte. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 09.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Carl Grouwet vom Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg führt die FDP in den Europawahlkampf.

Spitzenkandidat aus dem Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Angeführt von Carl Grouwet wird die Berliner FDP in den Europawahlkampf ziehen. Der 53 Jahre alte gebürtige Belgier ist Mitglied des Bezirksverbandes Friedrichshain-Kreuzberg und dort Schatzmeister. Beruflich arbeitet er als Büroleiter und wissenschaftlicher Mitarbeiter des FDP-Bundestagsabgeordneten Hartmut Ebbing. Carl Grouwet setzte sich gegen drei Mitbewerber durch. Europa sei in erster Linie ein Friedensprojekt, erklärte der Spitzenkandidat. Es gehe darum, eine...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.11.18
  • 11× gelesen
Politik
Barrikadenkämpfe während der Novemberrevolution von 1918/19. Hier ein Bild aus der Lange Straße.
4 Bilder

Tage der Erinnerung: Friedrichshain-Kreuzberg: Gedenken rund um den 9. November

Der 9. November ist das Schicksalsdatum der deutschen Geschichte. Er ist verbunden mit tragischen und freudigen Ereignissen. Zwei jähren sich 2018 zum 80. beziehungsweise 100. Mal. 9. November 1918: Sturz der Monarchie, Ausrufen der Republik, Beginn der Novemberrevolution; zwei Tage später endet der Erste Weltkrieg: An die Ereignisse vor 100 Jahren erinnert eine Sonderausstellung im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, die am 8. November um 19 Uhr eröffnet wird. Der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.11.18
  • 26× gelesen
Politik
Erinnerung an die Mauer und was nach ihrem Fall entstand. Für beides steht die East Side Gallery.

Unter neuem Dach
East Side Gallery gehört jetzt zur Mauerstiftung

Das Land Berlin hat die East Side Gallery am 1. November in das Eigentum der Stiftung Berliner Mauer (SBM) übertragen. Die Stiftung ist damit ab sofort für den baulichen Unterhalt des Denkmals entlang der Mühlenstraße und seine Pflege verantwortlich. Gleiches gilt für die dazu gehörenden Grünflächen, den East Side Park und den Park an der Spree. Für diese Aufgaben stellt der Senat der SBM zusätzliche Mittel in Höhe von 250 000 Euro zur Verfügung. Berlin und der Bund sind die Träger der...

  • Friedrichshain
  • 02.11.18
  • 30× gelesen
Politik
Das MyFest wird inzwischen von vielen Anwohnern nicht mehr ganz leicht genommen. Wie die Bevölkerung über diese Fete denkt, soll jetzt eine repräsentative Umfrage klären.

Meinungen zu MyFest und Rio Reiser
Bezirk startet Umfrage

5000 Haushalte in der nördlichen und südlichen Luisenstadt bekommen in diesen Tagen Post. Der Inhalt: zwei Fragebögen. Mit ihrer Hilfe sollen direkt Betroffene ihre Ansicht zu zwei Themen äußern: dem MyFest und der geplanten Würdigung von Rio Reiser im öffentlichen Raum. Das MyFest entstand 2003 als Veranstaltung für die Nachbarschaft und als Gegenpol zu den häufig schweren Krawallen am 1. Mai. Die Randale ist seither stark zurückgegangen, gleichzeitig hat sich das MyFest zu einem...

  • Kreuzberg
  • 01.11.18
  • 13× gelesen
Politik
Falschparker lassen sich manchmal schneller zu Fuß ermitteln.

Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt
Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.10.18
  • 84× gelesen
Politik

Fast fünf Stunden BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 17. Oktober war eine der längsten in der jüngeren Geschichte des Bezirksparlaments. Sie begann um 18 Uhr und endete kurz vor 23 Uhr. Unter anderem auf der Tagesordnung: mehrere Dringlichkeitsanträge, zwei Einwohneranträge und zwei Große Anfragen. Gegen Ende wurden außerdem mehrere Vorlagen vertagt. Sonst hätte die Sitzung wahrscheinlich bis Mitternacht gedauert. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.10.18
  • 81× gelesen
Politik
Erneut wurde der Freibeuter geentert.

Neue Piraten an Bord
Die Freibeuter-Odysse geht weiter

Vermiete eine Liegenschaft, die dir nicht gehört und schau, was dann passiert. So lautet das neustes Kapitel in der anscheinend unendlichen Freibeuter-Geschichte. Am 15. Oktober sollten die bisherigen Nutzer, die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung, das ehemalige Jugendfreizeitschiff im Rummelsburger See an den Bezirk übergeben. So entschieden durch Gerichtsvergleich im August. Spreewohnen hatte, wie mehrfach berichtet, den Kahn 2016 erworben, war aber den größten Teil der Kaufsumme von...

  • Friedrichshain
  • 18.10.18
  • 377× gelesen
Politik
Wer beim Ordnungsamt arbeitet, braucht manchmal einen breiten Rücken.

Warum manchmal niemand abhebt
Eine Bestandsaufnahme zum Ordnungsamt

Das Ordnungsamt ist in den vergangenen Wochen zu einigen Schwerpunkteinsätzen ausgerückt. Vor allem der ruhende Verkehr stand dabei im Fokus. Also Falschparker. Das Amt funktioniert, sollte diese geballlte Präsenz unterstreichen. Vor allem die Grünen haben, wie berichtet, daran Zweifel. Weshalb sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September mit einer Großen Anfrage vorstellig wurden. Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) brauchte fast eine Stunde Zeit für seine Antworten....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.10.18
  • 150× gelesen
Politik
Befürchtete Gentrifizierung auch durch Neubauten sind ein Thema im Samariterkiez. Unter anderem darüber sollte am 8. Oktober gesprochen werden. Aber es kam nicht dazu.

"Kiezversammlung" gesprengt
Schwierige Gesprächskultur im Samariterkiez

Nach etwas mehr als einer Stunde wurde die Veranstaltung beendet. Ohne dass das eigentliche Thema überhaupt zur Sprache gekommen war. Geplant war am 8. Oktober im Jugendwiderstandsmuseum in der Galiläa-Kirche ein Vortrag mit anschließender Diskussion unter dem Titel "Der Samariterkiez zwischen Bleiben und Verdrängen". Sigmar Gude vom Mieten- und Sozialberatungsträger Asum wollte darüber sprechen. Aber er kam nicht zu Wort. Die Galiläa-Kirche befindet sich an der Rigaer Straße. Die Straße...

  • Friedrichshain
  • 10.10.18
  • 84× gelesen
Politik
Vor allem am letzten Tag der Wahlwoche gab es einen großen Andrang.

1248 abgegebene Stimmzettel
Parkrat für Görlitzer Park steht fest

Die Wahlen zum Parkrat für den Görlitzer Park konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Wie berichtet, hatten Interessierte die Möglichkeit, zwischen 20. und 27. September ihre Stimmen abzugeben. 1248 Menschen haben davon Gebrauch gemacht. Jede Wählerin, jeder Wähler konnte elf Stimmen vergeben. So viele Mitglieder hat der Parkrat. Für das Gremium hatten 53 Personen kandidiert. Die meisten Stimmen, nämlich 380, bekam Kora Cherno. Ihr folgen auf den nächsten zehn Plätzen Abdelkarim Assaf...

  • Kreuzberg
  • 07.10.18
  • 141× gelesen
Politik

Werkstatt für Demokratie

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Freitag, 12. Oktober, findet im Aquarium am Südblock, Skalitzer Straße 6, eine Demokratiewerkstatt Friedrichshain-Kreuzberg statt. Schwerpunkte sind dabei die Themen "Rassismus im Alltag" und "antimuslimischer Rassismus". Das passiert in Form von Workshops sowie sogenannten Workspaces. Letztere wenden sich vor allem an Schüler und Lehrer. Im Mittelpunkt stehen dabei Medien wie Comics, Fotos oder Podcasts. Die Werkstatt beginnt um 9.30 und endet um 16.30 Uhr. Sie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.10.18
  • 50× gelesen
Politik

Neue Führung bei der CDU

Friedrichshain-Kreuzberg. Timur Husein ist neuer Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Friedrichshain-Kreuzberg. Er löste Kurt Wansner ab, der mit kurzer Unterbrechung 25 Jahre Chef der Union im Bezirk war. Zu Huseins Stellvertretern wurden Dr. Johannes Neumann und Dr. Hikmet Gülmez gewählt. Der 37-Jährige führt seit 2016 bereits die CDU-Fraktion in der Bezirksverordntenversammlung. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.10.18
  • 71× gelesen
Politik
Partei-Werbung im neuen Bankenviertel.
3 Bilder

Mehrheit für Bankenrettung
"Die Partei" punktet mit einem Sitzmöbel

Die Entscheidung war denkbar knapp. 15 Bezirksverordnete stimmten für das Anliegen, 14 dagegen. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Riza Cörtlen war mit dem Ergebnis sehr zufrieden. "Wie schon in meiner Rede festgestellt, mit dem Antrag habe ich mehr erreicht, als die gesamte BVV in den vergangenen zwei Jahren." Was ebenso überspitzt war, wie das meiste, was Cörtlen als Vertreter der Satirepartei "Die Partei" im Bezirksparlament zum Besten gibt. Aber manchmal verbirgt sich hinter den Aussagen...

  • Kreuzberg
  • 02.10.18
  • 4.058× gelesen
Politik

Alternative Stadtpolitik

Vom 5. bis 14. Oktober findet in Berlin das "Urbanize - Festival für urbane Erkundungen" statt. Bei zahlreichen Veranstaltungen geht es um alternative Stadtentwicklungskonzepte, Bürgerbeteiligung und Protest, Selbstverwaltung oder eine veränderte Liegenschaftspolitik. Ein Schwerpunkt ist Friedrichshain-Kreuzberg. Unter anderem mit einem Workshop zum Thema LokalBau am 9. Oktober ab 17 Uhr in der Kantine im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. "Bibliothek als dritter Ort im Kiez" lautet das Thema...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.10.18
  • 52× gelesen
Politik

Den Parkrat wählen

Kreuzberg. Vom 21. bis 27. September finden die Wahlen zum Parkrat für den Görlitzer Park statt. Das Wahllokal befindet sich am Bauwagen auf der Anlage, vis-a-vis der Pamukkale-Ruine. Es ist täglich von 10 bis 12 und 16 bis 19 Uhr geöffnet. Außer am letzten Tag, da schließt es um 17.30 Uhr. Anschließend werden die Wahlzettel öffentlich ausgezählt. Wahlberechtigt sind alle Menschen ab 14 Jahre, die sich für den Görlitzer Park interessieren. Sie können elf Stimmen vergeben, so viele Mitglieder...

  • Kreuzberg
  • 22.09.18
  • 61× gelesen