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Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Kein Betrieb im Bürgeramt

Friedrichshain. Das Bürgeramt 3 im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37 bleibt am Mittwoch, 6. Juni, geschlossen. Als Ursache dafür werden betriebliche Gründe angegeben. Bereits beantragte Personaldokumente wie Personalausweise oder Reisepässe können an diesem Tag aber zwischen 8 und 13 Uhr abgeholt werden. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.06.18
  • 5× gelesen
Politik

Bürgeramt geschlossen

Kreuzberg. Im Bürgeramt 1 im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, gibt es am Freitag, 15. Juni, keine Sprechstunden. Geschlossen ist an diesem Tag aus "betrieblichen Gründen", so die Auskunft. Bereits beantragte Personaldokumente können allerdings zwischen 8 und 13 Uhr abgeholt werden. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.05.18
  • 9× gelesen
Politik
Die rote Karte und der dazu gehörige Begleittext. Wie häufig wurde mit ihrer Hilfe auf wirkliche oder vermeintliche sexistische Werbung aufmerksam gemacht?

Sexismuskritik wird nicht ausgewertet
CDU scheitert mit Antrag zur Aktion Rote Karte

Das Vorgehen gegen Sexismus in der Werbung ist ein wichtiges Anliegen für Bezirksamt und BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Jahr gab es dazu zum Beispiel die Aktion "Rote Karte". Jetzt wurde über eine Evaluation der Kampagne debattiert. Bürger sollten mit einer in dieser Farbe gehaltenen Postkarte Verstöße gegen sexuell offensive Reklame ausdrücken. Und zwar, indem sie die Vordrucke an die Verursacher, zum Beispiel die Betreiber entsprechender Außenwerbeflächen, schicken. Die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.18
  • 64× gelesen
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Politik

Einsatz als Schiedsperson

Kreuzberg. Das Bezirksamt sucht Interessentinnen und Interessenten für die Tätigkeit einer ehrenamtlichen Schiedsperson im Ortsteil Kreuzberg. Zu ihren Aufgaben gehören unter anderem Schlichtungsverfahren bei Vermögensstreitigkeiten, wegen Verletzen der persönlichen Ehre sowie in einigen Strafsachen. Bewerberinnen und Bewerber sollten mindestens 30 und nicht älter als 70 Jahre sein. Sie sollen in Friedrichshain-Kreuzberg wohnen und nicht durch richterliche Auflagen beschränkt sein, zum Beispiel...

  • Kreuzberg
  • 28.05.18
  • 25× gelesen
Politik
Erinnerung an die Geschichte hat höchstens vor dem Gebäude Fontanepromenade 15 Platz.

Fontanepromenade 15 wird nur temporärer Erinnerungsort

Die Fontanepromenade 15 sei eine "öffentliche Aufgabe", erklärte die Senatsverwaltung für Kultur. Zumindest was die "Markierung" dieses Ortes betrifft. Denn deutlich ist inzwischen: In dem Gebäude wird es keine ständige Dokumentation und Information zur Geschichte dieses Hauses geben. Der Öffentlichkeit soll der Zugang höchstens an ausgewählten Tagen im Jahr im Eingangsbereich möglich sein. Ein Ergebnis, das vor allem bei der Initiative Gedenkort Fontanepromenade 15 auf Kritik und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.18
  • 80× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer94. Vor zwei Jahren räumten Einsatzkräfte das Lokal "Kadterschmiede". Vor Gericht wurde das kurz darauf revidiert.

"Kadterschmiede" bleibt vorerst: Räumungsklage scheitert erneut

Die Auseinandersetzungen um das Lokal "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 endeten am 14. Mai vor dem Berliner Landgericht erneut mit einem Erfolg der bisherigen Nutzer. Sie können die Kneipe weiter betreiben, was schon seit 2013 ohne entsprechenden Mietvertrag passiert. Ob sie das dürfen, war gar nicht mehr Gegenstand der Verhandlung. Vielmehr stand die Frage im Vordergrund, ob die Klage des Eigentümers überhaupt formal zulässig ist. Ähnlich wie schon bei einem Prozesstermin im Februar...

  • Friedrichshain
  • 16.05.18
  • 42× gelesen
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Politik
Ein Müllberg nach einem Wochenende im Volkspark Friedrichshain. Auch ein ausrangierter Grill ist zu erkennen.

Unter Feuer: Grillen in Parks und die Auswirkungen

Die zwölf Schafe, die zuletzt für große Aufmerksamkeit sorgten, sind nur das Ex-trembeispiel. Vor allem an Wochenenden ereilt Herden von Lämmern, Rindern oder ganze Hühnerfarmen ein ähnliches Schicksal. Die Rede ist vom Massengrillen in Grünanlagen. Durch das gleich im Dutzend vorgesehene Hammelgaren am 6. Mai im Volkspark Friedrichshain (wir berichteten) wurde die Diskussion darüber erneut angefeuert. Kaum wird es Frühling in Berlin, zieht es nicht nur Kleingruppen, sondern auch größere...

  • Friedrichshain
  • 15.05.18
  • 106× gelesen
  • 1
Politik
Weltberühmt nicht nur als einer der letzten Originalreste der Berliner Mauer: die East Side Gallery.

Stiftung Berliner Mauer übernimmt East Side Gallery

Das Grundstück der East Side Gallery geht in die Verantwortung der Stiftung Berliner Mauer über. Nach jahrelangen Bemühungen sei die Übergabe jetzt unter Dach und Fach, teilten Vertreter der rot-rot-grünen Abgeordnetenhausfraktionen nach entsprechenden Beschlüssen des Landesparlaments mit. Die Mauerstiftung wird gemeinsam vom Bund und dem Land Berlin getragen. Vor allem von Seiten der Bundesregierung gab es lange Zurückhaltung, ob die East Side Gallery in den Aufgabenbereich dieser...

  • Friedrichshain
  • 12.05.18
  • 59× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 426× gelesen
  • 1
Politik

Verordnete verurteilen Gewalt: Diskussion über Täterkreise

Mit zwei Entschließungen haben die Bezirksverordneten Gewalttaten gegen Homosexuelle und Juden sowie den Anschlag auf die Gedenkstätte für den ermordeten Burak Bektas scharf verurteilt. Zuvor gab es Diskussionen über den genauen Wortlaut. Homosexuellenfeindliche und antisemitische Taten hätten in den vergangenen Jahren auch in Neukölln stark zugenommen, heißt es in der ersten Entschließung. Jüngster Fall: Am 11. April wurde ein junger schwuler Mann auf der Sonnenallee aus einer 15-köpfigen...

  • Friedrichshain
  • 07.05.18
  • 44× gelesen
Politik
Für Autofahrer und vorbeilaufende Fußgänger sichtbar: Die Marke der Handtasche und Jacke auf einem CDU Wahlplakat mit Kandidat Othmar Nickel.
3 Bilder

CDU Wahlpanne: Othmar Nickel, GNTM und die Markenjacke *UPDATE*

BERLIN / BERNAU - Kandidat Othmar Nickel von der CDU posiert auf einem Wahlplakat mit zwei Bürgerinnen. Diese tragen Jack Wolfskin und eine Prato-Handtasche. Die Logos sind nicht unkenntlich gemacht worden. Hätte der 56-Jährige, der Sonntag Landrat in Barnim werden will, zu möglicher Schleichwerbung mal "Germany's next Topmodel" geschaut.  Sabine W. arbeitet bei der Post am S-Bahnhof Warschauer Straße. Sie wohnt in Bernau bei Berlin und fährt täglich zum BASF Europe-Hochhaus in Friedrichshain....

  • Friedrichshain
  • 05.05.18
  • 313× gelesen
Politik
Ein Teil der Rasenfläche im Görli hat wegen der Musikbühne am 1. Mai gelitten. Auch das war Anlass für kritische Anmerkungen.

"Zu viel Rave": Parkrat kritisiert MaiGörli

Kreuzberg wäre nicht Kreuzberg, wenn es trotz weitgehend friedlichem 1. Mai nicht einiges zu bemängeln gebe. Vor allem zur MaiGörli-Fete im Görlitzer Park gab es kritische Anmerkungen. Schon im Vorfeld wurde der Kommerzcharakter der Veranstaltung beklagt. Er wurde unter anderem daran festgemacht, dass die Organisation in der Hand eines privaten Betreibers lag. Die Nachbarn wären der Fete weitgehend ferngeblieben, hat unter anderem der Gründungsrat für den Parkrat im Görlitzer Park in...

  • Kreuzberg
  • 04.05.18
  • 195× gelesen
Politik
An der Ratiborstraße sind viele kleine Firmen ansässig. Sie wollen dort auch bleiben.

Suche nach Alternativen: Diskussion um Standorte für Flüchtlingsunterkünfte

Auf der inzwischen veröffentlichten Liste des Senats für den Bau sogenannter Modularer Flüchtlingsunterkünfte (MUF) sind in Friedrichshain-Kreuzberg weiter die Standorte Alte Jakob- und Franz-Künstlerstraße sowie Ratiborstraße 14c-g verzeichnet. Ersterer ist bereits in Betrieb, beim zweiten gibt es weiter Widerstand. Auf dem Areal befinden sich unter anderem ein Biergarten und eine Wagenburg. Vor allem aber mehrere kleine Gewerbetreibende. Sie befürchten, durch die Pläne von dem Grundstück...

  • Friedrichshain
  • 03.05.18
  • 202× gelesen
Politik
Der MaiGörli und seine vielen Gäste.
9 Bilder

Feiern statt Krawall: Der 1. Mai in diesem Jahr war so friedlich wie nie

Partygänger dominierten. Wer auf Randale aus war, hatte schlechte Karten. Der 1. Mai in Kreuzberg scheint seinen Schrecken verloren zu haben. Nicht nur die Polizei zog danach ein insgesamt positives Fazit. Sie war in der gesamten Stadt mit 5170 Beamten im Einsatz, davon knapp 1600 aus anderen Bundesländern. Im Verlauf des Tages wurden 103 Personen festgenommen. Dazu knapp 200 Strafanzeigen gefertigt sowie weitere gewerberechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese Zahlen könnten...

  • Kreuzberg
  • 03.05.18
  • 38× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 498× gelesen
Politik

Wir sind Kippa

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die meisten Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg reihten sich bei der Sitzung am 25. April in die besondere Demonstration gegen Antisemitismus ein. Ähnlich wie zeitgleich vor dem jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg trugen auch sie die Kopfbedeckung religiöser Juden, eine Kippa. Hintergrund war der jüngste Angriff auf einen israelischen Staatsbürger in Prenzlauer Berg.

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 73× gelesen
Politik

Resolution gegen linke Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Per Konsensliste hat die BVV am 25. April eine Resolution der FDP, Beitritt der CDU, verabschiedet, die "ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizisten und Anwohnern" forderte. Hintergrund sind vor allem die Vorkommnisse in der Rigaer Straße. Wie mehrfach berichtet, kommt es dort regelmäßig zu Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Dazu wird auf einschlägigen Seiten im Internet zu Attacken auf die Beamten aufgerufen. Außerdem verweist die Resolution...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 45× gelesen
Politik
Die meisten Spenden sind zweckgebunden. So auch die insgesamt 1425 Euro zur Unterstützung der Weihnachtspäckchenaktion der Seniorenvertretung. 925 Euro kamen dafür von acht Einzelpersonen, 500 Euro von einer Firma.

Spendable Sponsoren: Friedrichshain-Kreuzberg bekam 2017 fast 200 000 Euro

Til Schweiger, beziehungsweise seine Produktionsfirma, fand sich dieses Mal zumindest nicht unter den namentlich genannten Spendern. Der Schauspieler machte zuletzt regelmäßig einen Futterzuschuss für das Tiergehege im Viktoriapark locker. Aber auch ohne diese Gabe konnte der Bezirk 2017 einen Höchststand an Sponsoringeinnahmen verbuchen. Sie summierten sich auf insgesamt 189 317 Euro und 61 Cent. Zum Vergleich: 2016 waren es nur rund 119 700 Euro. Die Zuwendungen im vergangenen Jahr...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 55× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1021× gelesen
  • 6
Politik
Dicke Dinger: Dieses Rohr soll 42 Zentimeter lang sein.
4 Bilder

Demonstratives Massenkiffen: Aktionstag für Cannabisfreigabe im Görlitzer Park

Rauch und ein typischer Duft lagen am 20. April geballter als sonst über den Resten des Pamukkale-Brunnens im Görlitzer Park. In einigem Abstand wurde das Treiben von etwa einem halben Dutzend Polizisten beobachtet, die aber nicht eingriffen. Das ganze war als sogenannter 420 Smoke-In vom Berliner Hanfverband angekündigt worden. Die Zahlenreihe bezog sich auf das Datum sowie den exakten Termin um 16.20 Uhr. Denn der 20. April wurde inzwischen zum Aktionstag für die Freigabe von Cannabis...

  • Kreuzberg
  • 23.04.18
  • 373× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 176× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 781× gelesen
  • 3
Politik
Die Tribüne war mit Plakaten beklebt.
2 Bilder

Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um...

  • Friedrichshain
  • 09.04.18
  • 105× gelesen
Politik

Kampf gegen Antisemitismus

Kreuzberg. Staatssekretärin Sawsan Chebli hat am 5. April im Roten Rathaus den Teilnehmern des ersten Qualifizierungsprogramms der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA) ihre Abschlusszertifikate überreicht. Das Projekt mit dem Namen "Akram " (türkisch für Gleichgesinnter) dauerte zwei Jahre. Neben Aufklärung über Antisemitismus aber auch Rassismus, Gender und Islamismus haben die Jugendlichen praktische Einsätze in Schulen, Jugendeinrichtungen und Moscheegemeinden absolviert. Vor...

  • Kreuzberg
  • 09.04.18
  • 19× gelesen