Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Preis für Toleranz

Kreuzberg-Friedrichshain. Der selbstorganisierte Fußballverein „DFC Kreuzberg“ und das Obdachlosen-Theaterprojekt „Ratten 07“ haben den Silvio-Meier-Preis 2020 erhalten. Mit dem Preis ehrt der Bezirk seit 2016 Einzelpersonen oder Vereine und Initiativen, die sich aktiv und gewaltfrei gegen Rassismus und Diskriminierung, für Toleranz und Vielfalt engagieren. Silvio Meier galt als Aktivist der linksalternativen Szene in Berlin. Der Hausbesetzer wurde 1992 in Friedrichshain von Neonazis erstochen....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 08.07.20
  • 6× gelesen

Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 27× gelesen

Karten als Open Data

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Jugendamt hat in Kooperation mit dem Vermessungsamt die Daten und das Kartenmaterial zu den Familienzentren sowie der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen im Open-Data-Portal des Landes Berlin veröffentlicht. Damit sollen Angebote, Leistungen und Projekte des Jugendamtes transparent und für alle sichtbar dargestellt werden. Grundlage dafür ist das 2016 verabschiedete Berliner e-Goverment-Gesetz. Abzurufen sind die Daten unter https://bwurl.de/158a. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.06.20
  • 66× gelesen
Autor und Aktivist: Jürgen Enkemann
  3 Bilder

Ein Mythos und woher er kommt
Jürgen Enkemanns Hommage an das "andere Berlin"

Kreuzberg ist häufig Gegenstand literarischer Betrachtungen. Die Ergebnisse sind oft langweilig, verquast oder voll von Stereotypen. Für Jürgen Enkemanns Buch gilt das nicht. Auch wenn der Titel zunächst vielleicht darauf schließen lassen könnte: "Kreuzberg – das andere Berlin". Jürgen Enkemann, Jahrgang 1938, ist zwar nicht von Geburt, aber seit Jahrzehnten Kreuzberger. Der habilitierte Anglist gehört bis heute zur Aktivistenszene. Vieles, was er im Buch beschreibt, hat er nicht nur als...

  • Kreuzberg
  • 27.06.20
  • 182× gelesen

Weggetreten
Bezirk will keine Bundeswehr-Hilfe

60 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten in den Berliner Gesundheitsämtern Unterstützung bei der Kontaktrecherche möglicher Corona-Infizierter. Vorgesehen war, dass jeweils fünf in einem Bezirk im Einsatz sind. Die Rechnung ging aber nicht auf, weil zwei Bezirk die Hilfe verweigerten: Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg. Die offizielle Begründung: Die Unterstützung werde nicht gebraucht, denn es stünden studentische Mitarbeiter zur Verfügung. Zwei von ihnen hätten am...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.06.20
  • 106× gelesen
  •  1

Warn-App wird empfohlen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es kommt selten vor, dass die Bezirkspolitik in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Maßnahme der Bundesregierung einverstanden ist. Bei der neuen Corona-Warn-App ist das der Fall. Den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Beschäftigten des Bezirksamtes wird die Installation auf ihren Smartphones nahegelegt. Der Einsatz der App helfe dem Gesundheitsamt, die Kontakte einer positiv getesteten Person ausfindig zu machen, betonte Bürgermeisterin Monika Herrmann...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.06.20
  • 41× gelesen
Gedenken am Rosengarten, 17. Juni 2020.

Spezielle Geschichtsstunde
Die Bezirksverordnetenversammlung, der 17. Juni und das "Neue Deutschland"

Zumindest an Jahrestagen fällt das Entkommen aus der Geschichte schwer. Erst recht, wenn so ein Tag, wenn auch wahrscheinlich ungewollt, noch aufgeladen wird. Am 17. Juni 1953 erhoben sich zunächst die Arbeiter, dann breite Volksmassen in der DDR gegen das SED-Regime. Der Aufstand konnte nur mit Hilfe sowjetischer Truppen niedergeschlagen werden. Mindestens 34 Menschen starben, mehr als 10 000 wurden verhaftet. In der alten Bundesrepublik war der 17. Juni bis 1990 ein Feiertag. Heute...

  • Friedrichshain
  • 18.06.20
  • 121× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 32× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 45× gelesen

Gedenken an den 17. Juni

Friedrichshain. Anlässlich des 67. Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR laden Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt für Mittwoch, 17. Juni, zu einem stillen Gedenken an die Ereignisse von 1953 ein. Es findet ab 17 Uhr am Gedenkstein am Rosengarten, Karl-Marx-Allee 103-105, statt. tf

  • Friedrichshain
  • 16.06.20
  • 21× gelesen

BVV tagt erneut auswärts

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die Sitzung des Bezirksparlaments am 17. Juni findet nicht im BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg statt. Tagungsort ist dieses Mal der Münzenbergsaal am Franz-Mehring-Platz. Bei diesem Termin gibt es erneut keine Besucherplätze vor Ort. Aber eine Übertragung per Livestream. Beginn ist um 18 Uhr. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.06.20
  • 20× gelesen

Rassismus vorbeugen
Grüne in Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg wollen Sicherheitsbehörden unter die Lupe nehmen

Die Grünen aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg fordern eine parlamentarische Enquete-Kommission, die sich mit Rassismus, Diskriminierung und rechtem Terror beschäftigt. Im Mittelpunkt sollen die Berliner Verwaltung und Sicherheitsbehörden stehen. Eine Enquete-Kommission soll Strukturen untersuchen und Empfehlungen erarbeiten. Zu den Mitgliedern gehören Abgeordnete und regelmäßig externe Sachverständige. „Uns ist es wichtig, dass auch Menschen mit Rassismuserfahrungen und Experten aus...

  • Neukölln
  • 14.06.20
  • 111× gelesen
Begehrtes Grundstück: das Areal entlang der Langen Straße.

Kosten für Daumenschrauben
Ringen um ein geplantes Schulgrundstück

Eigentlich hat die Linkspartei wenig gegen mögliche Enteignungen. Auch nicht im Fall des Grundstücks an der Lange Straße, wo der Bau einer Schule vorgesehen ist. Trotzdem wurde die Vorlage des Bezirksamts für einen Bebauungsplan auf dieser Fläche im Haushaltsausschuss auf Antrag der Linken vertagt. Ähnlich wie bei den Vertretern von CDU und FDP wären Fragen zu möglichen Kosten eines solchen Verfahrens nicht beantwortet worden, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Jösting. Deshalb entfalle...

  • Friedrichshain
  • 27.05.20
  • 160× gelesen

BVV wieder in der Sporthalle

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 27. Mai, findet, coronabedingt, erneut in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor, statt. Wie schon beim ersten Termin an diesem Ort Ende April werden nur etwa die Hälfte der Bezirksverordneten daran teilnehmen. Es gibt keine Besucherplätze, ein Livestream ist wieder angedacht. Beginn ist um 18 Uhr. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.05.20
  • 19× gelesen

Wieder Termine im Ordnungsamt

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt bietet ab 2. Juni wieder persönliche Sprechstunden in seinen Bereichen Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle sowie Gewerbeservice an, allerdings nur nach vorheriger Terminvergabe. Anmeldung unter https://service.berlin.de/standort/326541/. Der Zugang zum Dienstgebäude in der Petersburger Straße 86-90 ist nur mit Mund- und Nasenschutz möglich. Auf das Einhalten der Abstandsregeln wird ebenfalls noch einmal hingewiesen, genauso wie auf die fernmündliche...

  • Friedrichshain
  • 25.05.20
  • 34× gelesen

Digitale Defizite
Corona-Krise macht IT-Schwierigkeiten überdeutlich

Noch immer finden weite Teile des Berufslebens im Homeoffice statt. Auch im Bezirksamt. Obwohl dort inzwischen immer mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an ihre Arbeitsplätze zurückkehren. Oft, weil es anders gar nicht geht. Denn die vergangenen Wochen haben gezeigt: In Sachen digitalem Know-how existieren in der Verwaltung viele Defizite. Sie waren schon vorher bekannt, wurden durch die Corona-Krise aber noch einmal potenziert. Ein Problem: Sensible Vorgänge in manchen Bereichen lassen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.05.20
  • 70× gelesen
Auch die Parkscheinautomaten spucken wegen der Corona-Krise weniger Geld aus.

Wo kann gespart werden?
Auswirkungen von Corona auf den Bezirkshaushalt

Den vollständigen Überblick kann es erst geben, wenn die Corona-Krise einigermaßen überstanden ist. Aber es ist keine Binsenweisheit: Die vergangenen und noch folgenden Wochen werden auch im Bezirkshaushalt tiefe Spuren hinterlassen. Zusätzliche Mehrkosten, etwa für den Kauf von Masken oder Desinfektionsmittel sind dabei noch das geringste Problem. Auch wenn allein im Bereich des Facility Managements dafür bereits 200 000 Euro ausgegeben wurden. Dazu kommen weitere Anschaffungen in anderen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.05.20
  • 129× gelesen

Podcast zu Berlin im Jahr 1990

Berlin. Mit einem Podcast erinnert der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte (BAB) anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit an das Jahr 1990 in Berlin. Unter dem Titel „1990. Berlin im Wandel“ widmet sich der „BABcast“ nicht nur der großen Politik, sondern vor allem dem Alltag und den persönlichen Erfahrungen der Berliner. Hierzu diskutieren die Moderatoren alle drei Wochen mit Experten und Zeitzeugen. Themen sind unter anderem die Auflösung der Staatssicherheit, die ersten...

  • Mitte
  • 13.05.20
  • 87× gelesen
Teilnehmer des Videoausschusses, vom Bildschirm abfotografiert: Marlene Heihsel (FDP), Werner Heck und Julan Schwarze (beide Bündnis90/Grüne).
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Beratungen aus dem Homeoffice
Ausschüsse sammeln erste Erfahrungen mit Videositzungen

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.05.20
  • 240× gelesen

Startschuss für „Sterne des Sports“

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

  • Steglitz
  • 12.05.20
  • 69× gelesen

Hotline für Spritzenfunde wird eingerichtet

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Suchtberatungsstelle des Bezirks soll eine Telefonnummer sowie E-Mailadresse eingerichtet werden, unter der Funde von Drogenspritzen gemeldet werden können. Diesem Antrag der Grünen-Bezirksverordneten Taina Gärtner stimmte die BVV am 29. April mehrheitlich und per Konsensliste zu. Er wurde damit begründet, dass immer wieder an Orten wie Spielplätzen Suchtutensilien entdeckt werden. Auf die Meldemöglichkeiten soll gut sichtbar auf der Website des Bezirksamtes...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.05.20
  • 54× gelesen
Lieblingsautor Stefan Zweig: Regine Sommer-Wetter in ihren Anfangsjahren als Bezirksverordnete.

Das erste freie Bezirksparlament
Kommunalwahl vor 30 Jahren

Dieses Datum wird aktuell wahrscheinlich eher vergessen. Am 6. Mai 1990, also vor 30 Jahren, gab es die ersten und einzigen freien Kommunalwahlen in der DDR. Auch in Ost-Berlin und seinen Stadtbezirken wie Friedrichshain. Die damals erstmalig demokratisch legitimierte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte 100 Mitglieder, fast doppelt so viele wie das heutige Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg. Stärkste Partei wurde 1990 die SPD mit 32 Prozent und 32 Sitzen, dicht gefolgt von...

  • Friedrichshain
  • 04.05.20
  • 194× gelesen
Friedlich und sicher protestieren geht auch, zeigten die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen. Unter dem Motto: "Wir halten uns über Wasser – Abstand halten, Solidarisch bleiben" veranstaltete die Bündnispartei eine Bootsdemonstration im Urbanhafen. Gefordert wurden vor allem bessere Bedingungen und höhere Bezahlung gerade in systemrelevanten Berufen. Außerdem die Evakuierung überfüllter Lager für Geflüchtete. Die Demo war auf 20 Personen begrenzt.

Bilanz des 1. Mai
Wenn Corona manchen egal ist

Wenn sich wenige Menschen, die nicht zu einem Haushalt gehören, derzeit in einem Park treffen, könnten sie schnell Ärger bekommen. Wenn sich Hunderte, Aktivisten sprachen sogar von mehreren Tausend, zur Revolutionären 1. Mai-Demo treffen und viele danach in größeren Gruppen im Kiez unterwegs sind, kann die Polizei nur versuchen, das Schlimmste zu verhindern. So geschehen am 1. Mai, der wegen Corona in diesem Jahr ein etwas anderer Feiertag war. Schon weil viele Veranstaltungen, auch das...

  • Kreuzberg
  • 04.05.20
  • 208× gelesen
Kaum noch vorhanden: das nördliche Kreuzberg, hier die Gegend um die Ritterstraße nach Kriegsende.
  3 Bilder

Als Berlin nur noch ein Trümmerfeld war
Erinnerung an das Kriegsende vor 75 Jahren

Am 2. Mai 1945 kapitulierte Berlin. Sechs Tage später war der Zweite Weltkrieg zu Ende. Nach fünf Jahren, acht Monaten und rund 55 Millionen Toten. Daran sollte eigentlich aus Anlass der 75. Wiederkehr mit zahlreichen Veranstaltungen erinnert werden. Auch dadurch, dass der 8. Mai in diesem Jahr ausnahmsweise zum Feiertag erklärt wurde. Wegen Corona findet das Gedenken jetzt fast ausschließlich online statt. Es sollte bei allen aktuellen Problemen, nicht ganz vergessen werden. Dem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.05.20
  • 252× gelesen
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