Missbilligung ohne Folgen
Trotz Rüge für Stadtrat Schmidt scheint sich an der Bergmannstraße nicht viel zu tun

Stadtrat Florian Schmidt hier mit Dirk Bartel und Sebastian Pötter vom Landschaftsbüro a24 (von links) beim Testen der temporären Sitzmöbel entlang der Bergmannstraße.
  • Stadtrat Florian Schmidt hier mit Dirk Bartel und Sebastian Pötter vom Landschaftsbüro a24 (von links) beim Testen der temporären Sitzmöbel entlang der Bergmannstraße.
  • Foto: Thomas Frey
  • hochgeladen von Simone Gogol-Grützner

Das Ergebnis war ziemlich eindeutig und vorhersehbar. 30 Bezirksverordnete stimmten für den Antrag, die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) zu missbilligen.

Das waren, abgesehen von einer Enthaltung, alle außer den Grünen, deren 17 anwesenden BVV-Mitglieder mit Nein votierten.

Die Rüge gemeinsam eingebracht hatten die Fraktionen der Linken, SPD und CDU, dazu die FDP-Gruppe zur Sitzung am 8. Mai. Sie richtete sich gegen das Agieren des Stadtrats bei der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße.

Am 30. Januar hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich beschlossen, die Testphase zum 31. Juli vorzeitig zu beenden. Florian Schmidt hatte nach dieser Entscheidung aber wenig Neigung gezeigt, das Votum umzusetzen. Vielmehr kamen seither zu den schon vorhandenen Parklets weitere Testelemente dazu. Vor allem kurz vor Ostern die grünen Punkte auf der Fahrbahn.

Evaluierungs- statt Testphase

Das einzige Entgegenkommen: Aus der Testphase wird ab August eine "Evaluierungsphase". So unter anderem beschrieben in einer Bezirksamtsvorlage vom 7. Mai. Dabei soll vor allem das Thema Verkehr eine Rolle spielen. Ebenfalls geplant ist eine sogenannte "Sommerwerkstatt". In deren Rahmen sollen Schaubilder mit den Ergebnissen von Bürgerwerkstätten in der Bergmannstraße aufgestellt werden. Außerdem vorgesehen: der Umbau von einigen Parklets zu Orten, an denen über die künftige Gestaltung diskutiert und votiert werden kann. Kommentar eines BVV-Mitglieds: "Das erinnert mich an die alte Reklame: Raider heißt jetzt Twix – ansonsten ändert sich nix“.

Die Mehrheit im Bezirksparlament will aber, dass ihre Entscheidungen ernst genommen werden. Sie holte zunächst die Bezirksamtsvorlage nahezu einstimmig zur weiteren Beratung in den Umwelt- und Verkehrsausschuss. Zwei weitere, jeweils ebenfalls mit 30 Stimmen angenommene Anträge waren noch deutlicher. Einer, eingebracht von der CDU, Beitritt SPD, verlangte das unverzügliche Beseitigen der grünen Punkte. Ein weiterer von der FDP, Beitritt CDU, forderte das Umsetzen des Beschlusses vom 30. Januar.

Ob das passiert, war aber auch nach diesen Abstimmungen eher zweifelhaft. Es gab zunächst keine Anzeichen, dass weder kurzfristig und auch nicht bis zum 31. Juli sich in der Bergmannstraße etwas ändert.

Lesen Sie hier mehr.

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

23 folgen diesem Profil

1 Kommentar

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Genießen Sie kulinarische Köstlichkeiten im Spitzenrestaurant "Machiavelli".
  4 Bilder

Restaurant "Machiavelli" am Roseneck
Seit 10 Jahren eine der besten Adressen in Grunewald

Dass das Spitzenrestaurant "Machiavelli" zu den ersten Adressen in der Hauptstadt gehört, ist berlinweit bestens bekannt. So überzeugt die Location seit dieser Zeit mit einer landestypischen italienischen, aber auch alpenländischen Kulinarik vom Feinsten. Darüber hinaus präsentiert sich das "Machiavelli" als wahre grüne Oase inmitten der Großstadt. Aktuell überrascht das Team selbstverständlich auch mit diversen Pfifferlingskreationen, wobei der beliebte, schmackhafte Pilz gern mit einem...

  • Grunewald
  • 04.08.20
  • 398× gelesen
WirtschaftAnzeige
Das Team der Fleischerei Haroun freut sich auf Ihren Einkauf.

Fleischerei Haroun
Wir haben Ihre Grillspezialitäten!

An der Prinzenallee, zwischen dem U-Bahnhof Pankstraße und der Bellermannstraße, gibt es eine stadtweit bekannte Institution: die Fleischerei Haroun. Ihr Besitzer Youcef Haroun ist der in seiner Familie traditionsreichen Berufung zum Fleischer gefolgt. Sein nach Tradition verarbeitetes Fleisch in Halal-Qualität zaubert Kennern ein Lächeln auf die Lippen. Zu seinen Stammkunden zählen die französischsprachige, aber auch in der deutschen und sogar der rumänischen beziehungsweise bulgarische...

  • Wedding
  • 04.08.20
  • 209× gelesen
SozialesAnzeige
In der Gruppe werden Erfahrungen ausgetauscht.
  2 Bilder

Kontaktstelle PflegeEngagement Reinickendorf
"Der Austausch mit anderen tut mir gut"

Inge M. freut sich schon. An zwei Montagen im Monat besucht sie das Angehörigencafé der Kontaktstelle PflegeEngagement, eine Gesprächsgruppe für pflegende und betreuende Angehörige, Freunde und Nachbarn. „Die Pflegesituation zu Hause ist oft sehr anstrengend“, sagt Inge, „das ständige Angebundensein, die körperliche Belastung und Freunde, die sich abwenden. Es gibt natürlich auch schöne Momente. Trotzdem habe ich mir meine Rente anders vorgestellt. Hier in der Gruppe treffe ich Menschen,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.08.20
  • 147× gelesen
WirtschaftAnzeige
  3 Bilder

IdeeZaun
Ihr Wunschzaun wird hier Wirklichkeit

Wir, die Firma IdeeZaun, sind im Zaunhandel bereits seit 2008 tätig. Als mittelständisches Unternehmen an den Standorten Tempelhof und Hermsdorf sehen wir uns als Partner zwischen der Produktion und unseren Kunden. Wir beliefern Privatkunden sowie Garten- und Landschaftsbauer. Mittlerweile sind wir ein etabliertes Unternehmen in Berlin und Brandenburg. Daher würden wir uns freuen, Ihnen auch Ihren Wunschzaun zu planen und zu verwirklichen. Von der Beratung bis zum Aufbau: alles aus...

  • Hermsdorf
  • 04.08.20
  • 283× gelesen
BildungAnzeige
  4 Bilder

Jeder kann was!
Freie Ausbildungsplätze an der Emil Molt Akademie

Wir sind eine Berufsfachschule, Fachoberschule und Fachschule in freier Trägerschaft. Vor zwei Jahren im neuen Vollholzgebäude in Schöneberg eingezogen, freuen wir uns, Ihnen mit neuer Kapazität folgende Bildungsgänge anbieten zu können: Die Ausbildung zum Sozialassistenten, in zwei Jahren - Voraussetzung: Berufsbildungsreife (BBR) Die Ausbildung zum Kaufmännischen Assistenten, in zwei Jahren - Voraussetzung: Mittlerer Schulabschluss (MSA) Die Allgemeine Fachhochschulreife,...

  • Schöneberg
  • 01.07.20
  • 596× gelesen
  •  2
WirtschaftAnzeige
  3 Bilder

Wie hat sich das Einkaufsverhalten in Berlin und Brandenburg verändert?
Mehr Wertschätzung für regionale Lebensmittel?

Der Agrarmarketingverband pro agro und der Verband Digitalwirtschaft Berlin-Brandenburg (SIBB e.V.) befasst sich mit dem Thema:  Mehr Wertschätzung für regionale Lebensmittel.  Toilettenpapier, Hamsterkäufe, Begrenzungen der Kundenzahlen in den Geschäften - die mediale Berichterstattung der vergangenen Monate zum Einkaufsverhalten der Verbraucher war bestimmt von diesen drei Schlagzeilen.  Doch wie hat sich das Einkaufsverhalten in Berlin und Brandenburg verändert? Wurde häufiger im...

  • 03.07.20
  • 831× gelesen

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen