"Peinliches Kasperletheater"

Austritt von Steffen Schröter – aus zwei AfD-Fraktionen in Neukölln wird wieder eine

Öfter mal was Neues bei der AfD: Nachdem sich die Bezirksverordneten vor neun Monaten in zwei Fraktionen gespalten haben, gibt es nun wieder eine – plus vier Fraktionslose. Auslöser war Steffen Schröter, der die BN-AfD (BN = Bezirksverband Neukölln) verlassen hat.

2016 zog die AfD mit acht Mitgliedern in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bereits zwei Monate später trat Anne Zielisch aus der Fraktion aus und gilt seitdem als fraktionslos. Im April 2018 gründeten dann drei Verordnete, darunter Steffen Schröter, die BN-AFD. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an.

SPD, Grüne, Linke und CDU reagierten empört, vermuteten politisches und finanzielles Kalkül. Denn zwei Fraktionen stehen zwei Büros, doppelte Redezeiten, doppelte Mittel für Personal, Sachmittel und Öffentlichkeitsarbeit zu.

Mit dem jetzigen Austritt Schröters ist die BN-AfD Geschichte, denn eine Fraktion muss mindestens drei Mitglieder haben. Zu seinen Beweggründen äußert sich der Verordnete nicht. Es ist davon auszugehen, dass er und seine beiden ehemaligen Mitstreiter als Fraktionslose in der BVV bleiben. Wenn auch mit weniger Rechten – beispielsweise verlieren sie ihr Stimmrecht in Ausschüssen.

Erleichterung und Spott anderer Parteien

Was sagen die Vorsitzenden der anderen Fraktionen? Bernd Szczepanski (Grüne): „Bisher haben zwei Fraktionen die Arbeit der BVV blockiert und wichtige Entscheidungen hinausgezögert. Dass die BN-AfD ihren Fraktionsstatus verliert, ist eine gute Nachricht. Leider ist nicht zu erwarten, dass die verbleibende Fraktion die Blockadepolitik aufgibt.“ Mirjam Blumenthal (SPD): „Wir nehmen die Sache zur Kenntnis und hoffen, dass dieses peinliche Kasperletheater bald ein Ende hat und die Wählerinnen und Wähler dieser Partei bei der nächsten Wahl eine Absage erteilen."

Thomas Licher (Linke) nennt die AfD eine „Chaos-Truppe ohne das geringste Interesse an der Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in Neukölln“. Sie lehnten parlamentarische Arbeit ab, fehlten oft in Ausschüssen oder kämen schlecht oder gar nicht vorbereitet. Gerrit Kringel (CDU): „Bei der AfD wundert mich nichts mehr. Eine größere politische Trümmertruppe gibt es nicht. Grabenkämpfe, Zersplitterung, Umbenennung – all dies sind Indizien dafür, dass sie mit sich nicht im Reinen sind. Zu politischer Arbeit sind sie nicht in der Lage.“