Nur noch ein Abgeordneter: Neuköllner Parteiverbände diskutieren Wahlergebnisse

Neukölln. Der neue Bundestag ist gewählt. Bei den Neuköllner Parteien haben die Diskussionen über das schlechte Wahlergebnis begonnen.

Ende Oktober wird der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. Unter den 709 Abgeordneten sind 28 Volksvertreter aus Berlin. Im alten Bundestag war die Hauptstadt mit 27 Abgeordneten vertreten. Der Bezirk Neukölln hat nur noch einen Abgeordneten in der höchsten Volksvertretung. Im alten Bundestag hatten zwei die Interessen der Neuköllner vertreten.

Nur der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu aus Neukölln hat es in den 19. Bundestag geschafft und gewann erneut das Direktmandat . Er teilte in einer Presseerklärung mit, dass er noch nie in seiner politischen Laufbahn in der Opposition gewesen sei. Er hofft, dass es gelingen wird, „in dieser neuen Rolle für Neukölln etwas Gutes zu bewirken”. Die CDU-Kandidatin Christina Schwarzer muss hingegen das Parlament verlassen. Sie äußerte sich enttäuscht über das Ergebnis. „Ich kann aber voller Stolz sagen, dass ich sehr gern in den vergangenen vier Jahren Bundestagsabgeordnete für unser Neukölln war.“

Die Grünen können in Neukölln auf einen leichten Zuwachs an Stimmen verweisen, allerdings hat es die Kandidatin nicht geschafft. Auch die Direktkandidatin der Linkspartei Judith Benda kam nicht durch, auch wenn die Partei einen Stimmenzuwachs verzeichnete.

„Wir sind klar drittstärkste Partei und haben mehr als vier Prozent dazu gewonnen, während SPD und CDU mehr als sechs Prozent verlieren“, meint Benda. „Engagement mit Leidenschaft und Begeisterung im Bundestagswahlkampf sowie ein klares soziales und antirassistisches Profil brachten deutlichen Stimmenzuwachs.“ Auch wenn sie nicht im Bundestag sitzt, will sie sich weiter gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzen.

Schon sind erste Stimmen zu hören, die neue Wahlen fordern. Doch dazu sagte die Neuköllner Bürgermeisterin Dr. Franziska Giffey (SPD), „ich finde die Diskussion um Neuwahlen nicht gut. Es sollten sich jetzt alle auf ihre Arbeit für die Stadt konzentrieren.“ Es gebe viele wichtige Vorhaben, die vorangebracht werden müssen. KT

Autor:

Klaus Teßmann aus Prenzlauer Berg

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