BVV wollte vom Bürgermeister Auskünfte zu seinem Buch
- Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hüllt sich auch weiter in Schweigen.
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Mehr als eine halbe Stunde lang beschäftigten sich die Volksvertreter bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 23. Januar, mit dem "Fall Buschkowsky". Sie wollten den Bürgermeister zwingen Namen und wenn möglich sogar Honorare preiszugeben. Besonders die Fraktion Bündnis90/Grüne hatten im Vorfeld schon angekündigt, dass sie dem Bürgermeister kräftig auf den Zahn fühlen wollen. Der allerdings bleibt bei seiner Auffassung, er habe das Buch nicht in seiner Funktion als Bürgermeister Heinz Buschkowsky verfasst, sondern als Privatmann Heinz Buschkowsky. Deshalb müsse er auch als Politiker vor der BVV keine Rechenschaft ablegen, wer ihm geholfen habe. Zu Beginn hatte sich Buschkowsky als befangen erklärt und seinen Stellvertreter Falko Liecke (CDU) ins Rennen geschickt. Der erklärte im Namen des Bezirksamtes, dass die Frage nicht beantwortet werden kann, weil es sich sowohl beim Bürgermeister als auch bei den Mitarbeitern um private Belange handelt. Er gehe ganz einfach davon aus, dass alle Mitarbeiter eine Nebentätigkeit angemeldet haben. Den Zweck einer Nebentätigkeit müssen weder Beamte noch Angestellte angeben. "Mitarbeiter sind nicht verpflichtet mitzuteilen, für wen sie arbeiten", erklärte Liecke. Dem Bezirksamt würden keine Informationen über eine Verletzung der Dienstrechte vorliegen.
Nach einer längeren Debatte, die sich immer wieder im Kreise drehte, ergriff Buschkowsky dann doch noch das Wort. Er verstehe schon, dass ihm nun ein Strick gedreht werden soll. Allerdings zog er sich auf die Position zurück, dass ein Buch nicht zu den Geschäftsbereichen eines Bürgermeisters gehört. Als Privatmann habe er von seinen staatsbürgerlichen Rechten Gebrauch gemacht, und ein Buch geschrieben. Dabei hätten ihm auch Menschen aus der Verwaltung und von außerhalb des Bezirkes geholfen. Einige Helfer seien für ihre Arbeitet auch honoriert worden. Aber, "sie haben Anspruch auf den Schutz ihrer Persönlichkeit", erklärte Buschkowsky.
Er äußerte sein Unverständnis darüber, dass nun Mitarbeiter von einigen Zeitungsredaktionen angerufen werden, um sie zu vertraulichen Aussagen zu drängen. Buschkowsky erinnerte daran, dass der Quellenschutz auch für Journalisten höchste Priorität habe. Mit der Bemerkung "Ich respektiere das Schutzbedürfnis der Menschen" schloss Buschkowsky die Diskussion ab.
Autor:Klaus Teßmann aus Prenzlauer Berg |
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