Infektion trotz zahlreicher Vorgaben

Coronafall nach der BVV

Am 12. Januar tagte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses. Die Präsenz war vor allem deshalb notwendig, weil Wahlen wie der der CDU-Stadträte für das Bezirksamt anstanden.

Sechs Tage später erhielten die Teilnehmer eine Mail aus dem BVV-Büro. Es sei ein positiver Coronafall festgestellt worden. Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) forderte die Anwesenden dringend auf, sich testen zu lassen. Auf Nachfrage einige Tage später teilte Kerstin Köppen mit, dass weitere Erkrankungen nicht bekannt seien. Zu der betroffenen Person könne sie nur so viel sagen, dass es sich um eine oder einen Bezirksverordneten handele.

Dass die Versammlung in schwierigem Umfeld stattfinden würde, war schon im Vorfeld klar. Zum Schutz der Teilnehmer der Sitzung gab es zahlreiche Vorgaben. Besucher mussten sich anmelden und registrieren lassen. Vor dem Einlass wurde der Impf- oder Genesen-Nachweis überprüft. War beides nicht vorhanden, war ein tagesaktueller Antigen-Test vorzulegen. Das bedeutete aber auch, die 2G Plus-Regel existierte hier nicht. Im politischen Betrieb gelte weiter, dass keinem Mandatsträger die Teilnahme an einer Sitzung verwehrt werden könne, ganz unabhängig von seinem Impfstatus, betonte Kerstin Köppen. Selbst die neuen Vorgaben im Deutschen Bundestag schreiben zwar jetzt geimpft oder genesen für den Plenarsaal vor. Impfverweigerer unter den Abgeordneten müssen auf die Tribüne. Sie sind damit zwar etwas separiert, aber immer noch anwesend.

Für die BVV-Sitzung am 12. Januar wurde "dringend empfohlen", sich unabhängig vom Impfstatus noch einmal testen zu lassen. Außerdem war eine Maskenpflicht auch auf den Plätzen vorgeschrieben. Nur Redner im Plenum konnten den Mund-Nasen-Schutz für die Dauer ihrer Ansprache abnehmen. Gleiches galt für die Verköstigung am Buffet. Die Vorgaben seien zwar weitgehend, aber nicht durchgehend eingehalten worden, kritisierte die Vorsteherin.

Trotz der mehr als angespannten Pandemielage müssen die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung in dieser Woche noch einmal vor Ort erscheinen, um die Fachausschüsse einzusetzen, was nur in Präsenz möglich ist. Allerdings erscheinen die Verordneten nacheinander und in kleineren Gruppen. Die kommenden Sitzungstermine wie auch die nächste BVV am 9. Februar sollen online stattfinden. Dazu gibt es eine Beschlussempfehlung.