Sorge um die Musikschule: Im Budget tun sich Lücken auf

Schöneberg. Die Musikschule ist in Schieflage geraten, nicht allein wegen der provisorischen Fluchttreppe, deren Genehmigung bald ausläuft und für deren ordentlichen Ersatz der Bezirk kein Geld hat.

An der Leo Kestenberg Musikschule sind zweieinhalb Stellen für 2016 nicht finanziert. Nach Angaben des Eltern-Schüler-Beirats und der Lehrervertretung waren im Herbst 2014 eine unbefristete Stelle für Orchesterleitung, eine halbe befristete Stelle für die Leitung des Fachbereichs „Neue Musik. Neue Ton- und Klangkunst“ und der Öffentlichkeitsarbeit sowie eine halbe befristete Stelle in der Verwaltung geschaffen worden.

Gerade im Fall der „Neuen Musik“ und Öffentlichkeitsarbeit fürchtet die Musikschule einen Schaden. „Der Fachbereich und die Öffentlichkeitsarbeit werden darunter stark leiden“, sagt Sprecherin Monika Stocksmeier. Hinzu kommt, dass die Sekretärin zum Jahresende geht. Es ist noch nicht bekannt, wann die Stelle wieder besetzt wird.

In der Bezirksverordnetenversammlung sorgt sich Grünen-Fraktionschef Jörn Oltmann um die Kultureinrichtung. „Das Abgeordnetenhaus darf die Musikschulen nicht im Regen stehen lassen. Stellen im Haushaltsplan müssen vom Land Berlin finanziert werden“, fordert er.

Anfang 2014 hat der Senat 2,5 Millionen Euro zusätzlich für den Ausbau seiner bezirklichen Musikschulen bereitgestellt. Auf Tempelhof-Schöneberg entfielen gut 239 000 Euro. Doch dieser für den Stellenplan so wichtige Betrag steht für 2016 (noch) nicht zur Verfügung. Was also geschieht mit den neu geschaffenen Stellen ohne das nötige Geld? Sie würden wegen fehlender Finanzierung wegfallen, sagt Bildungsstadträtin Jutta Kaddatz (CDU). Der unbefristet eingestellte Musiklehrer käme zum „Personalüberhang“.

Bürgermeisterin Angelika Schöttler hat im Hauptausschuss des Abgeordnetenhausses auf die fehlende Finanzierung hingewiesen. Ende November hat der Unterausschuss „Bezirke“ hierüber entschieden.

In einem Schreiben hat die Senatsverwaltung für Finanzen angekündigt, die Entwicklung der Honorarausgaben gesondert in Augenschein zu nehmen, für die sogenannte Basiskorrektur. Sie wird vorgenommen, wenn das den Bezirken zugewiesene Geld nicht mehr reicht. Ein Großteil dessen muss aufgrund der angespannten Haushaltslage in Tempelhof-Schöneberg für Pflichtaufgaben ausgegeben werden.

„Sofern es 2015 zu weiteren Angebotsausweitungen durch Honorarmittel kommt, werden diese in dieser Höhe in 2016 basiskorrigiert. Dabei wird berücksichtigt werden, dass ein Teil der Mittel auch für zusätzliches Personal, maximal eine feste Stelle pro Bezirk, verwendet werden durfte“, schreibt die Senatsfinanzverwaltung.

Der Beschluss klinge zwar gut, sagt Jutta Kaddatz. Im Detail bestehe jedoch noch Klärungsbedarf. „Deshalb wird unsere Service-Einheit Finanzen bei der Senatsfinanzverwaltung nachhaken.“ KEN