Auf Wahlkampf eingestellt
Tempelhof-Schöneberg. Neun Monate vor den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen und zum Abgeordnetenhaus haben die Parteien ihre Kandidaten gewählt.
Die Bündnisgrünen waren Anfang Dezember die letzten im Bezirk, die ihre Kandidaten nominierten. Eine Schulpolitikerin und ein Haushaltsexperte führen die Liste der BVV-Kandidaten für die Wahlen im September 2016 an: Martina Zander-Rade, Vorsitzende des Schulausschusses der BVV, und Jörn Oltmann, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. Die BündnisGrünen gehen sehr optimistisch in den Wahlkampf und haben 30 Kandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Zurzeit sitzt die Partei mit 15 Verordneten in der BVV. Sie will mit Bildungspolitik punkten und hat auch die soziale Stadtentwicklung und den Neubau von Wohnungen zu Schwerpunkten erklärt.
Spannend wird der Wahlkampf zwischen CDU und SPD. Beide Parteien haben eine Frau an die Spitze gesetzt und rechnen sich große Chance aus, im September den Bürgermeister zu stellen. Die CDU schickt Jutta Kaddatz in Rennen. Sie ist zurzeit Bildungs- und Sportstadträtin. Die SPD tritt mit Amtsinhaberin Angelika Schöttler an. Es gibt auch ein paar neue Gesichter, so Kevin Kühnert, der sich bei der Auseinandersetzung um den Berliner Parteivorsitz auf die Seite von Jan Stöß gegen Michael Müller schlug. Der frühere Berliner Juso-Vorsitzende ist stellvertretender Bundesvorsitzender der Nachwuchsorganisation der SPD.
In den Fraktionen wird nun schon gerechnet, wer wie viele Stadträte stellen kann. Gegenwärtig haben SPD und CDU je zwei Stadträte und die Grünen einen. Letztere möchten aber gern einen zweiten Stadtrat, damit das gelingt, müssten die Grünen zweitstärkste Partei im Bezirk werden. Dann könnten sie zwei der fünf Bezirksamtsmitglieder stellen.
Nach der Wahl 2011 erhielt die SPD 16 Sitze und hat diese noch heute. Die Grünen kamen auf 15 Sitze, davon haben sie noch 14. Die CDU gewann 18 und hat heute durch einen Übertritt 19 Sitze. Linke und Piraten sind auch noch in der BVV vertreten. Die Linke hat zwei Sitze. Die Piraten haben sich von ursprünglich vier auf einen Platz in der BVV selbst dezimiert. KT
Autor:Klaus Teßmann aus Prenzlauer Berg |
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