Gelungene Premiere
Die Bezirksverordnetenversammlung ist im digitalen Zeitalter angekommen

Was andere Bezirke teilweise schon seit Monaten praktizieren, ist jetzt auch in Spandau beinahe die Regel. Die Gremien der Bezirksverordnetenversammlung treffen sich per Videokonferenz.

Es hatte lange Zeit starke Vorbehalte gegeben. Unter anderem wurde der Datenschutz und ein Unwohlsein gegen diese Form der politischen Entscheidungsfindung als Argumente vorgebracht. Einwände existierten in nahezu allen Parteien, außer bei den Grünen und der FDP. Spandau werde zum "digitalen Schlusslicht", lautete deren Kritik Ende vergangenen Jahres. Die aktuelle Corona-Lage hat bei den anderen Parteien ein Umdenken bewirkt, weil es kaum Alternativen zur digitalen BVV gibt. Und alle bisherigen Video-Sitzungen – ob im Wirtschaft-, Sport- oder bereits zwei Mal im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen – sind ohne größere Pannen über die Bühne gegangen.

Die Teilnahme an den Digital-Sitzungen ist für die Bezirksverordneten einfach. Sie melden sich im BVV-Büro an, erhalten einen Zugangscode und öffnen mit zwei weiteren Clicks die digitale Tür. Wer nicht im Bild erscheinen möchte, kann sich auch per Telefon zuwählen.

Ein Nachteil ist, dass sich der Ablauf in die Länge ziehen kann. Vor allem, wenn abgestimmt werden muss. Jedes Ausschussmitglied muss eigentlich einzeln befragt werden. Alternativ kann auch die Hand gehoben werden. Dann müssen aber alle Sitzungsteilnehmer zu sehen sein.

Bei zu erwartender Zustimmung zu einem Tagesordnungspunkt kann die Abstimmung abgekürzt werden. Lars Reinefahl (CDU), Vorsitzender im Sportausschuss, hat auf der ersten digitalen Sitzung unter seiner Leitung zunächst nach Gegenstimmen oder Enthaltungen gefragt. War beides nicht der Fall konstatierte er Einstimmigkeit.

Ein weiterer Nachteil ist, dass Debatten in digitalen Sitzungen nur schwer in Gang kommen. Auch auf der ersten digitalen Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 24. März, wird es wohl kaum zu kontroversen Diskussionen kommen.

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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