Rechtsstreit um AfD-Zitat beendet : SPD-Bezirksverordneter zieht nicht vor Gericht

Spandau. Die juristische Auseinandersetzung um das AfD-Zitat ist offenbar beendet. Jochen Anders (SPD) will gegen Thorsten Schatz (CDU) nicht gerichtlich vorgehen.

Das bestätigte Jochen Anders auf Nachfrage. „Ich werde nicht vor Gericht ziehen“, so der SPD-Bezirksverordnete. Die Sache sei für ihn erledigt. Wie berichtet hatte Jochen Anders angekündigt, die öffentliche Äußerung des CDU-Bezirksverordneten Thorsten Schatz, er sei ein „AfD-Sympathisant“ notfalls auch gerichtlich verbieten zu lassen.

Die von Anders beauftragte Rechtsanwaltskanzlei hatte Schatz am 3. November zunächst eine Abmahnung geschickt und ihn aufgefordert, bis zum 10. November eine Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterschreiben. Thorsten Schatz ließ die Frist verstreichen und unterschrieb nicht. Der nächste, weil angedrohte, Klageschritt wäre also der Gang vors Gericht gewesen. Doch Jochen Anders hat es sich offensichtlich anders überlegt. Er erwarte aber, dass Thorsten Schatz diese Behauptung künftig unterlässt. Das gehöre zum Anstand, so Anders.

Für Thorsten Schatz wiederum ist diese Entscheidung eine klare Antwort. Nicht umsonst hätten die SPD-Bezirksverordneten Jochen Anders und Andreas Hehn bis heute ihre dubiosen Verhandlungen mit der AfD nicht dementiert. Und: „Erwartungsgemäß hat sich auch die SPD-Spitze nicht zu diesem Fall erklärt“, sagt Schatz. Die Parteispitze der Spandauer SPD, insbesondere ihr Kreisvorsitzender Raed Saleh, müsse sich fragen, ob auf der SPD-Liste AfD-Sympathisanten in die Parlamente kommen sollen. Gemeint ist die Wahl 2016 für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die SPD Spandau nominiert ihre Kandidaten auf ihrem Kreisparteitag am 5. Dezember. Jochen Anders und Andreas Hehn sollen auf vorderen Listenplätzen stehen. uk