Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Umwelt

Bezirksverordnete stimmen für Ballot Bins am Bahnhof Wittenau

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 10. Juni dem FDP-Antrag zur Aufstellung sogenannter Ballot Bins im Rahmen eines Pilotprojektes beim S- und U-Bahnhof Wittenau zugestimmt. Ballot Bins sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über die spielerische Art einer Umfrage (Ballot) werden Raucher motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen. Der FDP-Verordnete David Jahn erklärt dazu: „In Großbritannien konnte die Verschmutzung dadurch um rund 50 Prozent...

  • Wittenau
  • 23.06.20
  • 37× gelesen
Politik
Vertreter von FDP, Grünen, Linken und andere Bürger sorgten am 17. Mai für bunte Fahnen vor dem Rathaus.

Regenbogenfahnen vor dem Rathaus gehisst
Protest gegen Angriffe wegen sexueller Neigung

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie haben sich Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken gemeinsam mit anderen Unterstützern am 17. Mai vor dem Rathaus am Eichborndamm 215 getroffen, um symbolisch die Regenbogenflagge zu hissen. Eine gemeinsame offizielle Aktion des Bezirkes zu diesem Tag hatten CDU und AfD durch Ablehnung eines entsprechenden Antrages in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon am 12. September 2018 verhindert. Der von der FDP...

  • Wittenau
  • 25.05.20
  • 72× gelesen
Politik

Anschlag auf Lokal am Eichborndamm von Politikern verurteilt

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 13. Mai einstimmig den Anschlag auf ein Restaurant am Eichborndamm in der Nacht vom 9. auf den 10. März verurteilt. Dabei hatten Unbekannte Scheiben des Betriebes beschädigt. In linksextremistischen Internetforen wurde die Sachbeschädigung damit begründet, dass in dem Lokal regelmäßig die AfD tagt. Gewalt darf nach dem Text der Resolution, die die CDU eingebracht hatte, nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Kampf gegen...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 134× gelesen
Soziales

Hippotherapie auf Bonhoeffer-Gelände bleibt erhalten

Wittenau. Das Bezirksamt setzt sich weiter für das Hippotherapeutische Zentrum auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik ein. Mit der entsprechenden Zusicherung reagierte jetzt Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf einen Antrag der SPD-Fraktion zum Erhalt des Zentrums, der schon im vergangenen Jahr auch von allen anderen Parteien unterstützt worden war. Mit der Reittherapie werden behinderte Menschen gefördert. Auf dem ehemaligen Klinikgelände stehen größere Veränderungen...

  • Wittenau
  • 14.03.20
  • 48× gelesen
Verkehr

Ampel soll der Wittenauer Feuerwehr helfen

Wittenau. Die Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben soll noch in diesem Jahr eine neue Ampel erhalten, die die Einsätze der dort angesiedelten Feuerwache Wittenau erleichtert. Das erfuhr jetzt der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen von Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen). Es sind fast auf den Tag genau fünf Jahre vergangen, seitdem die Bezirksverordneten einen Antrag der CDU-Fraktion für mehr Verkehrssicherheit an der dortigen Feuerwache beschlossen hatten. Schon...

  • Wittenau
  • 11.02.20
  • 53× gelesen
Verkehr
Frisch gestrichen und sauber: Die S-Bahn-Brücke Roedernallee/Flottenstraße.

BVV-Antrag der SPD von 2018 wurde umgesetzt
S-Bahn-Brücke strahlt in neuem Glanz

Die S-Bahn-Brücke an der Kreuzung Roedernallee und Flottenstraße ist von der Bahn saniert worden. Schon im vergangenen Jahr hatten die Bezirksverordneten einstimmig einen SPD-Antrag angenommen, nach dem sich das Bezirksamt für die freundlichere Gestaltung der Unterführung einsetzen sollte. Dem ist die Bahn jetzt nachgekommen. Die Unterführung ist vor allem eine wichtige Verbindung der Wittenauer in Richtung Stadtzentrum, per Auto ebenso wie über den S-Bahnhof Alt-Reinickendorf und den...

  • Wittenau
  • 26.07.19
  • 110× gelesen
Soziales
Der Bolzplatz lädt wieder zur sportlicher Betätigung.
  2 Bilder

Neue Tore und moderner Belag
Bolzplatz wieder nutzbar

Mit Genugtuung hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen, dass der Bolzplatz mit seinen zwei Fußballtoren auf der Grünanlage zwischen Taldorfer Weg und der Straße Am Nordgraben saniert und wiedereröffnet worden ist. Damit geht eine jahrelange Hängepartie zu Ende, in der die SPD Reinickendorf sich immer wieder dafür eingesetzt hatte, das zuletzt stark verfallene Gelände zu restaurieren und wieder für Jugendliche nutzbar zu machen. Schon in der...

  • Wittenau
  • 29.04.19
  • 181× gelesen
Soziales
Der 2015 verstorbene Sozialstadtrat Andreas Höhne wurde in seinen Integrationsbemühungen auch von dem Schauspieler Benno Fürmann unterstützt. (links) Feste auf dem ehemaligen Klinikgelände sorgten für die Begegnung von Alteingesessenen und Neuankömmlingen. (rechts)
  2 Bilder

Helfen und Wohnen nicht trennen: Kritik an AfD-Antrag zu Klinikgelände

Die Forderung der AfD, auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik keine temporären Unterkünfte für Geflüchtete zu errichten, stößt bei anderen Parteien auf Empörung. Zurzeit geht ein Antrag der AfD durch die Ausschüsse der Bezirksverordneten, nach dem sich das Bezirksamt dafür einsetzen solle, auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitig temporäre Unterkünfte zu bauen. Dafür solle „ordentlich geplanter und bezahlbarer...

  • Wittenau
  • 28.04.18
  • 192× gelesen
Politik

Verordnete uneins über Tegels Zukunft: Warten auf den Volksentscheid

Reinickendorf. Mit gleich drei Anträgen zur Zukunft des Flughafens Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 13. September befasst. Deutlich abgelehnt wurde der Antrag der FDP ans Bezirksamt, sich für den Weiterbetrieb Tegels nach der Eröffnung von BER einzusetzen. Vier Verordnete waren für den Antrag (so viele Mitglieder hat die FDP-Fraktion), alle anderen 51 Verordneten stimmten dagegen. Ebenfalls keine Mehrheit fand ein Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken,...

  • Wittenau
  • 15.09.17
  • 70× gelesen
Soziales

Zentrale Stelle im Jugendamt

Reinickendorf. Das Gesetzgebungsverfahren zur Erweiterung des Unterhaltsvorschussgesetzes ist bislang noch nicht abgeschlossen, die Zustimmung von Bundesrat und Bundestag wurde jedoch erteilt. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ab dem 1. Juli 2017 ist die Beantragung von Unterhaltsvorschussleistungen auch für Kinder über dem 12. Geburtstag bzw. eine Leistungsgewährung über 72 Leistungsmonate hinaus möglich. Aufgrund der zu erwartenden hohen Anzahl an berechtigten Antragsteller hat...

  • Borsigwalde
  • 01.07.17
  • 29× gelesen
Kultur

Zuschuss für Kulturprojekte: Anträge bis zum 28. Februar 2017 stellen

Reinickendorf. Kulturschaffende aus dem Bezirk können für ihre Projekte und Veranstaltungen eine Finanzspritze bekommen. Möglich macht’s der Topf für Dezentrale Kulturarbeit. Seit über 20 Jahren fördert das Bezirksamt kulturelle Projekte von Künstlern, Gruppen oder Vereinen – 2017 bildet da keine Ausnahme. „Auch in diesem Jahr kann ich Mittel der Dezentralen Kulturarbeit zur Verfügung stellen“, sagt die zuständige Stadträtin Katrin Schultze-Bernd (CDU). 15 000 Euro sind im Topf, bis zu 1000...

  • Reinickendorf
  • 26.01.17
  • 34× gelesen
Verkehr

Busverbindung endlich umsetzen

Reinickendorf. Mit einer erneuten Empfehlung haben die Bezirksverordneten einem Antrag Nachdruck verliehen, den sie bereits im Juni 2016 beschlossen hatten. Danach sollte sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die BVG eine Busverbindung zwischen Alt-Lübars und dem Märkischen Viertel herstellt, die über die Quickborner Straße führt. Die BVG hat bereits signalisiert, das Anliegen zu befürworten, geschehen ist bislang aber nichts. Das Bezirksamt soll nun nachhaken und das Vorhaben voranbringen...

  • Reinickendorf
  • 24.01.17
  • 90× gelesen
Politik

Gastgeschenke präsentieren

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach Möglichkeiten zu suchen, die Gastgeschenke der Partnergemeinden dauerhaft und in...

  • Reinickendorf
  • 17.01.17
  • 27× gelesen
Politik

Bild des Monats im Newsletter

Reinickendorf. Seit August vergangenen Jahres veröffentlicht das Kulturamt in seinem monatlichen Newsletter auch ein „Bild des Monats“ aus dem Bestand der Graphotek – und folgt damit einem Ersuchen der Bezirksverordneten, das die Fraktion Bündnis 90/Grünen auf den Weg gebracht hatte. Es handele sich dabei um Arbeiten der Künstler Harald Karow, Sati Zech und Dieter Ruckhaberle, teilte das Bezirksamt jetzt in einer Vorlage zur Kenntnisnahme mit. Für diese Bilder habe es bereits die Rechte zur...

  • Reinickendorf
  • 16.01.17
  • 45× gelesen
Soziales

Zuständigkeit im Unklaren

Steglitz-Zehlendorf. Julia L. ist alleinerziehende Mutter. Sie wollte sich räumlich verändern und machte sich daher auf die Suche nach einer neuen Wohnung. Glücklich darüber, eine Umzugszusage vom Jobcenter erhalten zu haben, begann die junge Frau mit den Vorbereitungen. Sie wartete nur noch auf das Schreiben des Jobcenters Steglitz-Zehlendorf zur Übernahme der Umzugskosten. Doch zu ihrer Verwunderung schickte ihr die Behörde einen Ablehnungsbescheid. Sie legte sofort Widerspruch ein und...

  • Mitte
  • 06.12.16
  • 132× gelesen
Kultur

Fördermittel für Kultur beantragen: Kooperation mit Kitas und Schulen

Reinickendorf. Für das Jahr 2016 stehen noch Mittel aus dem Berliner Projektfonds kulturelle Bildung für die Förderung von kulturellen Projekten zur Verfügung. Diese Projekte ergänzen das schulische Lernen und eröffnen Kindern und Jugendlichen die Begegnung mit Kunst und Kultur. Der Fonds unterstützt zeitlich befristete kleinere Kooperationsobjekte in Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Jugendarbeit im Verbund mit Künstlern und Kulturhäusern vor Ort. Die Auswahl der...

  • Reinickendorf
  • 02.09.16
  • 22× gelesen
Politik

Welche Schulen sind barrierefrei?

Reinickendorf. Bis Ende September soll das Bezirksamt eine Liste sämtlicher Reinickendorfer Regelschulen erstellen, die auch für Kinder mit motorischen Einschränkungen geeignet sind. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie möchten ferner, dass die Liste „zur allgemeinen Nutzung“ veröffentlicht wird. Initiator des Antrags war die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. bm

  • Reinickendorf
  • 31.07.16
  • 20× gelesen
Soziales

Antrag einfach vergessen

Spandau. Isabel F. hat im Oktober 2015 das Studium der Kulturwissenschaft aufgenommen. Die junge Frau lebt mit ihrer Mutter in einer kleinen Wohnung in Spandau. Seit dem Beginn des Studiums erhält Isabel BAföG. Zusätzlich beantragte sie einen Zuschuss zu den nicht gedeckten angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung beim Jobcenter Spandau, da ihre Mutter aktuell Arbeitslosengeld II bezieht. Trotz wiederholter Nachfrage bekam Isabel zu keiner Zeit eine aussagekräftigte Information...

  • Mitte
  • 15.06.16
  • 87× gelesen
Kultur

Förderung der dezentralen Kulturarbeit: Anträge bis Ende Mai einreichen

Reinickendorf. Für das laufende Jahr 2016 kann Kulturstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) noch Fördermittel im Bereich der dezentralen Kulturarbeit zur Verfügung stellen. Bis zum 31. Mai können Künstler ihre Projektanträge aus den Bereichen Musik, Bildende Kunst, Tanz, Theater, Film und Literatur beim Bezirksamt Reinickendorf, Amt für Weiterbildung und Kultur, Interne Dienste/Fachbereich Kunst und Geschichte, Buddestraße 21, 13507 Berlin, einreichen. Kriterien für eine Förderung sind unter...

  • Reinickendorf
  • 10.05.16
  • 20× gelesen
Verkehr

Streit um Tempo 30: Grüne fordern mehr Geschwindigkeitsbegrenzungen

Reinickendorf. Das Thema „Tempo 30“ spaltet wieder einmal die Reinickendorfer Politik. Gerade erst begrüßte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) neue Dialog-Displays vor der Borsigwalder Grundschule, Miraustraße 100. Halten sich dort Autofahrer an die Begrenzung auf 30 Stundenkilometer, blinkt ihnen ein freundliches „Danke“ entgegen. Sind sie schneller, kommt die Mahnung „Langsam!“. Die Schulstadträtin weist darauf hin, dass laut Untersuchungen die Unfallgefahr für Fußgänger durch...

  • Tegel
  • 10.05.16
  • 95× gelesen
Soziales

Plötzlich ging es ganz schnell

Friedrichshain. Was für andere Menschen selbstverständlich ist, fällt Herrn D. aus Friedrichshain sehr schwer. Der 72-Jährige kann sich nicht mehr sicher alleine im Öffentlichen Personennahverkehr fortbewegen. Schon für kurze Fahrten benötigt er eine Begleitperson als Unterstützung, da er stets auf Hilfe beim Ein- und Aussteigen angewiesen ist. Der Alltag gestaltet sich schwierig, da selbst die nahen Wege zu den Einrichtungen des täglichen Bedarfs nicht selbstständig zu bewältigen sind....

  • Mitte
  • 03.05.16
  • 75× gelesen
Soziales

Weniger Aufwand für junge Eltern

Reinickendorf. Frischgebackene Eltern sollten künftig in einem Rutsch die Anträge für die Geburtsurkunde und das Elterngeld stellen können. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung ein. „Wir möchten erreichen, dass die Antragstellung und vor allem die Zahlung des Elterngeldes beschleunigt werden“, sagt der CDU-Bezirksverordnete Eberhard Schönberg. „Junge Eltern haben kurz nach der Geburt viel zu tun und zu bedenken. Behördengänge sollten in dieser Zeit...

  • Reinickendorf
  • 21.03.16
  • 28× gelesen
Bildung

Kulturprojekte mit jungen Leuten: Fördermittel bis 8. April beantragen

Reinickendorf. Für das Jahr 2016 stehen noch Mittel aus dem Berliner Projektfonds kulturelle Bildung für die Förderung von kulturellen Vorhaben zur Verfügung. Diese Projekte ergänzen das schulische Lernen und sollen Kindern und Jugendlichen die Begegnung mit Kunst und Kultur, unabhängig von der Herkunft und dem sozialen Status ermöglichen. Der Fonds unterstützt zeitlich befristete kleinere Kooperationsobjekte in Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Jugendarbeit im Verbund mit...

  • Reinickendorf
  • 04.03.16
  • 25× gelesen
Kultur

Antragsfrist läuft ab: Kulturprojekte im Bezirk

Reinickendorf. Die Bewerbungsfrist für Förderung im Rahmen der dezentralen Kulturarbeit läuft am 29. Februar ab. Kulturstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) lädt Künstler ein, bis zum 29. Februar ihre Projektanträge aus den Bereichen Musik, Bildende Kunst, Tanz, Theater, Film und Literatur beim Bezirksamt Reinickendorf einzureichen. Kriterien für eine Förderung sind unter anderem ein inhaltlich überzeugendes und sinnvolles künstlerisches Konzept, Nutzung eines kulturellen Standortes des...

  • Reinickendorf
  • 17.02.16
  • 45× gelesen
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.