Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Wirtschaft

Ein Exempel: Es gibt wohl nächtliche Einschränkungen im Simon-Dach-Kiez

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets. Während die Linkspartei die Frist von Sonntag bis Donnerstag um 23 sowie...

  • Friedrichshain
  • 06.10.17
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Politik
Wie viele Menschen leben hier noch? Um eine mögliche Beschlagnahme von Wohnungen im Gebäudekomplex Riehmers Hofgarten gibt es Diskussionen. | Foto: Thomas Frey

Beschlagnahme vertagt: Über den Grünen-Antrag entscheidet die nächste BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden. In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen. Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten zwischen Yorck- und Hagelberger Straße ins Visier genommen. Dort würden...

  • Kreuzberg
  • 28.09.15
  • 578× gelesen
Politik

Räume statt Straßen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll prüfen, in welchen öffentlichen Gebäuden Räume nach Frauen und genderqueeren Persönlichkeiten, sprich trans- oder intersexuellen Menschen, benannt werden können. Diesen Antrag der Piraten hat die BVV bei ihrer jüngsten Sitzung gegen die Stimmen der CDU-Fraktion angenommen. Eigentlich ist es das Ziel der BVV-Mehrheit, Straßen und Plätze in Friedrichshain-Kreuzberg Namen von Vertretern dieser Personengruppen zu geben. Allerdings werden in den...

  • Friedrichshain
  • 06.05.15
  • 136× gelesen
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