Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 250× gelesen
  • 1
Bauen

Sorge um Asbestbelastung
Ehemalige GSW-Wohnungen in der Schluchseestraße unter Verdacht

Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto befürchtet, dass die kürzlich von der Gewobag erworbenen ehemaligen GSW-Wohnungen allesamt unter Asbestverdacht stehen. In Reinickendorf handelt es sich um 2500 Wohnungen rund um die Schluchseestraße. Der Grünen-Politiker Andreas Otto begründet seinen Verdacht damit, dass die meisten der an die städtische Gewobag verkauften Wohnungen in den 1960er-Jahren als Sozialwohnungen errichtet wurden. Damals wurden viele Wohnungen mit sogenannten...

  • Waidmannslust
  • 24.10.19
  • 277× gelesen
Verkehr

Parteien hoffen auf Vorschläge
Verkehr soll sicherer werden

Im Verkehrsausschuss der Bezirksverordneten haben alle Parteien zwei Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt, nach denen sich das Bezirksamt für mehr Verkehrssicherheit rund um den Waidmannsluster Damm einsetzen soll. Trotz seines Namens führt der Waidmannsluster Damm nur in wenigen Bereichen durch den Wald. Er verbindet letztlich über den Zabel-Krüger-Damm Lübars mit Tegel und ist damit eine der wichtigsten Verkehrsadern im Norden des Bezirks. Er bringt nicht nur weit auseinander...

  • Waidmannslust
  • 01.01.19
  • 72× gelesen
Soziales

Hatun-Sürücü-Preis vergeben

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

  • Mitte
  • 08.02.18
  • 30× gelesen
Politik
Für Nina Stahr und Werner Graf bringt die Tegel-Schließung Berlin voran.
2 Bilder

Grüne Tegel-Kampagne: Mit einem Nein in die bessere Zukunft

Tegel. Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat am 26. Juni im Flughafen Tegel seine Kampagne zum Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel vorgestellt. Die beiden grünen Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf überraschen niemanden damit, dass sie für die schließung des Flughafens Tegel sind. Allerdings betont Graf, dass es nicht um ein unbedingtes Schließen geht: „Tegel muss spätestens ein halbes Jahr nach er Eröffnung des Großflughafens BER vom Netz.“ Damit macht der...

  • Tegel
  • 01.08.17
  • 315× gelesen
Politik

Bild des Monats im Newsletter

Reinickendorf. Seit August vergangenen Jahres veröffentlicht das Kulturamt in seinem monatlichen Newsletter auch ein „Bild des Monats“ aus dem Bestand der Graphotek – und folgt damit einem Ersuchen der Bezirksverordneten, das die Fraktion Bündnis 90/Grünen auf den Weg gebracht hatte. Es handele sich dabei um Arbeiten der Künstler Harald Karow, Sati Zech und Dieter Ruckhaberle, teilte das Bezirksamt jetzt in einer Vorlage zur Kenntnisnahme mit. Für diese Bilder habe es bereits die Rechte zur...

  • Reinickendorf
  • 16.01.17
  • 58× gelesen
Politik

Welche Schulen sind barrierefrei?

Reinickendorf. Bis Ende September soll das Bezirksamt eine Liste sämtlicher Reinickendorfer Regelschulen erstellen, die auch für Kinder mit motorischen Einschränkungen geeignet sind. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie möchten ferner, dass die Liste „zur allgemeinen Nutzung“ veröffentlicht wird. Initiator des Antrags war die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. bm

  • Reinickendorf
  • 31.07.16
  • 21× gelesen
Politik

Register für Diskrminierung: Grünen-Fraktion ist weitere Anlaufstelle

Reinickendorf. Das Fraktionsbüro von Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, steht ab sofort als eine Anlaufstelle des Reinickendorfer Registers für rechtsextreme oder diskriminierende Vorfälle zur Verfügung. Hier können Bürger rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle melden, die dann im Reinickendorfer Register gesammelt und veröffentlicht werden. Das Reinickendorfer Register wird seit Juli 2015 von der ver.di Jugendbildungsstätte Berlin- Konradshöhe im...

  • Wittenau
  • 03.05.16
  • 43× gelesen
Bauen
Für alle gut sichtbar wurde 2014 der Eingangsbereich des Rathauses technisch modernisiert.

Bezirk verbraucht weniger Energie: Grüne fordern mehr nachhaltiges Bauen

Reinickendorf. Mit einer Großen Anfrage zur Umsetzung des nachhaltigen und energieeffizienten Bauens in Reinickendorf griff die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein wesentliches Thema der kommunalen Daseinsvorsorge auf. Wenn die Ziele der Bundesregierung nicht gefährdet werden sollen, im Rahmen der Energiewende bis 2020 die bundesweiten CO2-Emissionen um 40 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 zu reduzieren, müssen auch im Land Berlin erhebliche...

  • Reinickendorf
  • 23.11.15
  • 127× gelesen
Politik
Lisa Paus (5. von links) im Familienzentrum Letteallee mit den grünen Bezirksverordneten Holger Lütge, Andrea Behnke und Hinrich Westerkamp und den Mitarbeitern.

Grüne Hilfe für Kitas: Lisa Paus unterwegs in Reinickendorf

Reinickendorf. Die Reinickendorfer Grünen führten am 7. Oktober die grüne Bundestagsabgeordnete Lisa Paus durch ihren Bezirk – und zu vielen von ihnen unterstützten Projekten. Der Bezirkstag von Lisa Paus begann im Familienzentrum Letteallee, wo es über die benachbarte Kita hinaus Deutschkurse und andere Angebote gibt, die für Familien sinnvoll sind. Von dort ging es dann in einer kleinen Demonstration auf den Franz-Neumann-Platz, wo sich Bündnis 90/Die Grünen mit den drei Forderungen des...

  • Reinickendorf
  • 27.10.15
  • 496× gelesen
Kultur

Nisan-Kinderfest abgesagt

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

  • Mitte
  • 09.04.15
  • 395× gelesen
Verkehr

Jeder zahlt: Opposition will Nahverkehrskosten reformieren

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

  • Charlottenburg
  • 16.03.15
  • 950× gelesen
  • 18
  • 1
Soziales

Ausschuss mit neuer Chefin

Berlin. Der Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses für Bürgerschaftliches Engagement hat eine neue Chefin. In der Sitzung am 22. September wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vorsitzenden gewählt. Susanna Kahlefeld gehört dem Abgeordnetenhaus seit Oktober 2011 an. Die Neubesetzung war nötig geworden, weil der bisherige Ausschuss-Vorsitzende Martin Beck Ende August aus dem Parlament ausgeschieden war. Für Beck rückte Notker Schweikhardt sowohl ins Abgeordnetenhaus als auch in...

  • Mitte
  • 30.09.14
  • 65× gelesen
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