Bundestag

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) bekommt für den Erhalt der historischen Bauwerke bis 2025 über 76 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Zur Preußenstiftung gehören die Staatlichen Museen zu Berlin mit ihren historischen Bauwerken wie das Pergamonmuseum auf der Museumsinsel, die Staatsbibliothek, das Geheime Staatsarchiv, das Ibero-Amerikanische Institut und das Staatliche Institut für Musikforschung. Für 2021 stehen bereits 11,3 Millionen Euro...

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat Bundesförderungen für Berliner Wissenschaftseinrichtungen und Forschungsinitiativen im Umfang von insgesamt einer halben Milliarde Euro beschlossen. Den größten Teil bekommt das von der Charité bundesweit koordinierte und vom Bundesforschungsministerium geförderte „Nationale Forschungsnetzwerk der Universitätsmedizin zu Covid-19“ – 290 Millionen Euro bis 2024. Mit 70 Millionen Euro werden zwei neue außeruniversitäre Forschungseinrichtungen der...

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet am Donnerstag, 3. Dezember, erneut eine telefonische Sprechstunde an. Zu erreichen ist er zwischen 15 und 16 Uhr unter Tel. 22 77 25 00. tf

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet am Donnerstag, 26. November, eine weitere Telefonsprechstunde an. Er ist zwischen 15 und 16 Uhr unter Tel. 22 77 25 00 erreichbar. Wer zu diesem Termin keine Zeit hat, kann sich auch per E-Mail frank.steffel@bundestag.de an das Büro wenden. tf

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet für Donnerstag, 19. November, zwischen 15 und 16 Uhr eine weitere Telefonsprechstunde an. Zu erreichen ist er unter Tel. 22 77 25 00. tf

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet für Donnerstag, 12. November, eine Telefonsprechstunde zwischen 15 und 16 Uhr an. Bürger können sich unter Tel. 22 77 25 00 einwählen. Wer zu diesem Termin keine Zeit hat, kann sich auch per E-Mail frank.steffel@bundestag.de an das Büro des Abgeordneten wenden. tf

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

Borsigwalde.Vom 4. bis 10. September findet erstmals die „Borsigwalder Woche“ des CDU-Ortsverbandes Borsigwalde statt. An diesen Tagen werden Führungen, Besuche, Spaziergänge, Vorträge und Gespräche in Borsigwalde, aber auch dem Bundesrat, dem Abgeordnetenhaus und dem Bundestag, angeboten. Am Dienstag, den 5. September, um 11 Uhr, wird das Berliner Abgeordnetenhaus besucht. Dort steht neben einer Führung ein Gespräch mit dem Borsigwalder Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen auf dem Plan. Um 17...

Reinickendorf. Das Gesetzgebungsverfahren zur Erweiterung des Unterhaltsvorschussgesetzes ist bislang noch nicht abgeschlossen, die Zustimmung von Bundesrat und Bundestag wurde jedoch erteilt. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ab dem 1. Juli 2017 ist die Beantragung von Unterhaltsvorschussleistungen auch für Kinder über dem 12. Geburtstag bzw. eine Leistungsgewährung über 72 Leistungsmonate hinaus möglich. Aufgrund der zu erwartenden hohen Anzahl an berechtigten Antragsteller hat...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel lädt fünf Mädchen aus dem Bezirk ein, im Rahmen des Girls’ Day am 27. April den Deutschen Bundestag zu besuchen. Die Schülerinnen lernen an diesem Tag die Arbeit des Parlaments kennen, treffen den Abgeordneten zu einem Gespräch und verfolgen im Plenum die politischen Debatten. Bewerben können sich interessierte Mädchen mit einer kurzen Begründung, drei bis fünf Sätze genügen. Angaben zu Namen, Alter und Wohnort sollte...

Berlin. In Grundschulen und Kitas soll es nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion mehr Ganztagsbetreuung geben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sieht Berlin bereits bestens aufgestellt. Viele Schulen und Kitas in Deutschland sind nicht für eine Ganztagsbetreuung von Kindern ausgestattet. Mütter und Väter hingegen würden nach Ansicht der SPD gerne mehr arbeiten und ihre Kinder länger in die Kita schicken oder in der Grundschule gut betreut wissen. Zumindest sagt Thomas...

Reinickendorf. Der Bundestag hat die Lärmrichtwerte für Sportanlagen angehoben. Die „Mittagsruhe“ an Sonn- und Feiertagen fällt damit weg. Sportstadtrat Tobias Dollase (für CDU) geht das noch nicht weit genug. Der Tritt gegen den Fußball, der Torjubel, allein das Stimmengewirr, wenn eine Gruppe junger Menschen zusammenkommt: Auf Sportanlagen geht es geräuschvoll zu. Eine Tatsache, die immer wieder für Konflikte zwischen Nutzern und Anwohnern sorgt. Dank strenger Lärmschutzgesetze zogen Vereine...

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern. Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf Verdacht überprüft werden, Telemediendienste wie Nachrichten über...

Märkisches Viertel. Über die Arbeit des Parlaments und der Abgeordneten informiert eine Wanderausstellung des Bundestags, die auf Initiative von CDU-Politiker Frank Steffel (MdB) jetzt in Reinickendorf Station macht und zwar im Fontane-Haus in der Königshorster Straße 6. Unter dem Motto „In fünf Schritten durch das Parlament“ können sich Interessierte einen Einblick in den Alltag der Bundespolitiker verschaffen – vom 5. bis zum 12. Dezember, jeweils zwischen 9 und 17 Uhr, freitags ist die...

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

Reinickendorf. Der Kreisvorstand, die Ortsvorsitzenden und die Vorsitzenden der Vereinigungen der Reinickendorfer CDU haben Frank Steffel erneut einstimmig als Bundestagskandidaten für Reinickendorf nominiert. Steffel ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. 2013 gewann er seinen Wahlkreis mit 45 Prozent, beim Urnengang im kommenden Jahr tritt er nun erneut an. Der CDU-Politiker ist Mitglied im Finanzausschuss sowie Obmann im Sport- und Ehrenamtsausschuss. Bei den Wahlen zu den...

Reinickendorf. Einen Blick hinter die Kulissen der Bundespolitik ermöglicht der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel interessierten Reinickendorfern am Donnerstag, 15. September. Auf dem Besichtigungsprogramm: Bundestag samt Plenarsaal und Stauffenberg-Gedenkstätte. Im Anschluss steht Frank Steffel den Teilnehmern eine Stunde lang Rede und Antwort. Der Tag endet mit einer Bootsfahrt durchs Regierungsviertel. Weil die Plätze begrenzt sind, ist eine Anmeldung bis spätestens 1. September...

Reinickendorf. Im Seniorenalter noch ein Praktikum absolvieren? Warum denn nicht? Als erster Berliner CDU-Bundestagsabgeordneter bietet Frank Steffel vierwöchige Praktika für Ruheständler an. Start ist am 1. September. Der Politiker setzt auf Lebenserfahrung kombiniert mit Einsatzfreude und Neugier. Die Senioren im Praktikum will Steffel in alle Arbeitsabläufe des Bundestagsbüros einbeziehen – so können sie die Politik aus nächster Nähe kennen lernen. Interessierte Reinickendorfer bewerben sich...