BVV-Antrag

Im kommenden Jahr beginnen die Bauarbeiten zur Erneuerung der Schönhauser-Allee-Brücke. Diese überspannt den S-Bahngraben im Bereich von S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee. Weil die Arbeiten technisch sehr kompliziert sind, wird mit einer Bauzeit von sechs bis acht Jahren gerechnet. Von Einschränkungen besonders betroffen ist die Straßenbahnlinie M1. Aktuell vorgesehen ist, dass für die Zeit der Bauarbeiten ein Schienenersatzverkehr eingerichtet wird. Ob das aber die optimale Lösung ist,...

Die Pankower Grünen wollen die marode Heizungsanlage in der Bornholmer Grundschule schnellstmöglich sanieren lassen. Deshalb stellen sie in der BVV einen entsprechenden Antrag. Seit Jahren sei bekannt, dass die Heizung der Grundschule an der Ibsenstraße veraltet ist, heißt es von den Bündnisgrünen. Die Temperatur im Schulgebäude lässt sich nicht regulieren, wodurch es im Winter in der Schule extrem heiß wird. Damit der Aufenthalt in einigen Räumen, Fluren oder etwa der Turnhalle erträglich...

Er ist eine geologische Rarität im Ortsteil: der Große Stein unweit der A114. Dieser soll nun auch ein touristisches Highlight im Bezirk werden. Das beschlossen die Pankower Verordneten auf Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Verordneten. Das Gewicht des schätzungsweise 1,4 Milliarden Jahre alten Findlings wird auf 105 Tonnen geschätzt. Entdeckt wurde er von Landwirten zu Beginn des 20. Jahrhunderts beim Pflügen. Bei diesem Stein handelt es sich um ein sogenanntes Großgeschiebe. Es wurde...

Als die Park&Ride-Anlagen (P+R) in Heinersdorf im Sommer vergangenen Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Auto Club Europa (ACE) bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: dunkel, dreckig und veraltet. Nun sollen sie aufgewertet werden. Im Test fiel die Anlage durch, die eigentlich dazu einladen soll, das eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen. Bereits während der Beratungen für den Landeshaushalt 2024/2025 im Herbst setzte sich Tino Schopf,...

Der Kiez um den Selma-und-Paul-Latte-Platz wird zum Kiezblock. In diesem Zusammenhang sollen etliche verkehrsberuhigende Maßnahmen umgesetzt werden. Ein Kiezblock bedeutet, dass mittels verkehrslenkender Maßnahmen erreicht wird, dass sich der Kfz-Durchgangsverkehr verringert. Verkehrslenkende Maßnahmen können zum Beispiel Einbahnstraßenregelungen oder Diagonalsperren an Kreuzungen sein. Sie verhindern eine durchgängige Querung des Kiezes durch wohngebietsfremde Autos. Es bleiben aber alle...

Zwei Jahre haben Anwohner um sie gekämpft. Nun sollten sie doch gefällt werden: 24 Eschen an der Kniprodestraße am Rande der Werneuchener Wiese. Damit soll Platz für den Bau eines befestigten Gehwegs geschaffen werden. Dieser soll vor allem für die Schüler gebaut werden, die in den kommenden Jahren den temporären Schulstandort, die so genannte Schuldrehscheibe auf der Werneuchener Wiese, nutzen. Doch eine Anwohnerinitiative ist der Meinung, dass es auch andere Möglichkeiten der Zuwegung zum...

Auf dem Pankower Anger an der Breiten Straße, nahe der Bronzeplastik „Viertelmondträgerin“, steht jetzt Pankows erste „Plauderbank“. Der Wunsch, solch eine Plauderbank aufzustellen, war durch den Sozialausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und die Seniorenvertretung an die Bezirksverwaltung herangetragen worden. Plauderbänke sind so konzipiert, dass es eine zusätzliche Armlehne zum Abstützen beim Hinsetzen und Aufstehen gibt und die Füße auf einer Strebe abgestützt werden können....

Vor etwa zwei Jahren ist die Aussichtsplattform am Goldfischteich im Klemke-Park gesperrt worden. Ein Jahr später ließ sie das Bezirksamt abreißen. Die BVV beschloss im Juni 2022, dass die Plattform ersetzt werden soll, aber nun sieht es so aus, als wenn sie doch nicht wieder aufgebaut wird. Dieses Fazit lässt sich nach der Beantwortung einer Anfrage des Verordneten Henrik Hornecker (SPD) durch die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU) ziehen. Die...

In der Herbert-Baum-Straße sollten die Baumschutzbügel auf den Baumscheiben baulich so angepasst werden, dass das Abstellen von Fahrrädern an diesen Bügeln nicht möglich ist. Das regt die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag an. Außerdem soll das Bezirksamt Nachpflanzungen von Büschen und Hecken entlang der Herbert-Baum-Straße an den Stellen vornehmen, an denen diese durch häufiges Betreten zerstört wurden. Schließlich soll dieses Straßenbegleitgrün mit neuen Gehwegbegrenzungen vor erneuter...

Der Dreiecksplatz an der Hufelandstraße/Ecke Am Friedrichshain ist alles andere als attraktiv: E-Scooter und Leihfahrräder werden hier abgestellt, außen herum parken Autos. Das soll sich ändern. Die SPD-Fraktion stellte in der BVV den Antrag, ihn zu einem Stadtplatz mit "erheblich verbesserter Aufenthaltsqualität" umzugestalten und damit aufzuwerten. Dies könnte im Zusammenhang mit dem für 2025 geplanten Ausbau der Hufelandstraße als Fahrradstraße geschehen. Die SPD-Fraktion beantragt, dass...

Die Aufenthaltsqualität rund um den Wilhelmsruher Schmuckplatz sowie auf der Hauptstraße zwischen Schillerstraße und Garibaldistraße soll verbessert werden. Entsprechende Maßnahmen soll das Bezirksamt einleiten. Dazu soll mit den Gewerbetreibenden und den Anwohnern ein Konzept entwickelt und der BVV vorgestellt werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Verkehrs- sowie im Stadtentwicklungsausschuss. Mit der Verbesserung der Aufenthaltsqualität soll...

In großen Teilen von Prenzlauer Berg gibt es innerhalb des S-Bahn-Rings bereits seit 2010 Parkzonen. Die beiden Lücken in der Parkraumbewirtschaftung sollen nun auch geschlossen werden. Dafür spricht sich eine Mehrheit der Pankower Verordneten aus. Zum einen soll geprüft werden, ob im Stadtquartier „Alter Schlachthof“, zwischen Landsberger Allee, Hausburgstraße, Thaerstraße, Eldenaer Straße und Hermann-Blankenstein-Straße Parkraumbewirtschaftung machbar ist. Zum anderen soll diese für das...

Im Bereich der Haltestellen Weißer See sowie Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße landeten in den vergangenen Wochen immer wieder Autos im Gleisbett der Straßenbahn. Der vorläufig letzte Fall dieser Art ereignete sich in der Nacht vom 11. zum 12. Februar. Wegen der Bergung des Autos kam es zu Zugausfällen und erheblichen Verspätungen der Straßenbahnlinie M4. Über 40 solcher Vorfälle waren es bereits seit Beginn der Bauarbeiten im Herbst vergangenen Jahres. Nicht zuletzt deshalb beschloss die BVV...

Die Villa vor Schönholz war einst ein ansehnliches Gebäude. Inzwischen verfällt sie immer mehr. Der Garten verwildert, und Zaundurchbrüche sind inzwischen mit rot-weißem Flatterband provisorisch gesichert. Eine neue Nutzung ist nicht in Sicht. Die Gründerzeitvilla an der Straße vor Schönholz 23 hat eine lange und bewegte Geschichte. Das Gebäude wurde im Laufe des vergangenen Jahrhunderts unter anderem als Restaurant, Altenheim, vom nahegelegenen Friedhof für die Aufbewahrung von Leichen, als...

Das Standesamt im Rathaus Pankow soll bürgerfreundlicher werden und barrierefrei erreichbar sein. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion mit zwei Anträgen in der BVV ein. Der Bezirksverordnete Sascha Groß fordert in seinem Antrag, dass sämtliche Vorgänge mit finanziellen Auswirkungen für Bürger künftig innerhalb von sieben Werktagen vom Standesamt bearbeitet werden. In einem weiteren Antrag von David Paul wird das Bezirksamt aufgefordert, die Barrierefreiheit im Standesamt herzustellen. Termine bei...

Die Eschenallee entlang der Werneuchener Wiese, gleich neben der Baustelle der Schuldrehscheibe, wird vorerst weiter erhalten bleiben. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzten sich Anwohner für den Erhalt der beiden Baumreihen mit insgesamt 24 Eschen ein. Wie berichtet, plant das Bezirksamt, eine der beiden Baumreihen zu fällen. Damit soll Platz für den Bau eines befestigten Gehweges geschaffen werden. Dieser soll vor allem für die Schüler gebaut werden, die in den...

Ihren letzten Arbeitseinsatz in diesem Jahr musste die GärtnerInitiative vom Arnswalder Platz zum ersten Mal in den zehn Jahren ihres Bestehens bei Frost absolvieren. Aber das tat dem Arbeitseifer keinen Abbruch. Hauptthema waren die Blätter, die in Farbtönen von gelb bis braun auf dem Platz lagen. Von neun eingemummelten Erwachsenen, die sich von den Temperaturen nicht abschrecken ließen, sowie einigen Kindern wurden diese weggeharkt und -gefegt. Aber in Vorfreude auf den nächsten Frühling...

Das Biotop Moorlinse soll durch flächensparendes Bauen in seiner Nachbarschaft dauerhaft geschützt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Unterstützung der Verordneten von Linken und SPD. Für das Areal Am Sandhaus in Buch ließ der Senat in den vergangenen beiden Jahren einen Masterplan erarbeiten. Neben 2400 bis 3000 Wohnungen sollen auf einer bisher unbebauten Fläche zwischen der Straße Am Sandhaus und der S-Bahntrasse auch Kitas und eine Grundschule...