BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Politik
Vertreter von FDP, Grünen, Linken und andere Bürger sorgten am 17. Mai für bunte Fahnen vor dem Rathaus.

Regenbogenfahnen vor dem Rathaus gehisst
Protest gegen Angriffe wegen sexueller Neigung

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie haben sich Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken gemeinsam mit anderen Unterstützern am 17. Mai vor dem Rathaus am Eichborndamm 215 getroffen, um symbolisch die Regenbogenflagge zu hissen. Eine gemeinsame offizielle Aktion des Bezirkes zu diesem Tag hatten CDU und AfD durch Ablehnung eines entsprechenden Antrages in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon am 12. September 2018 verhindert. Der von der FDP...

  • Wittenau
  • 25.05.20
  • 72× gelesen
Politik
Im Parkett des Ernst-Reuter-Saals sind den Bezirksverordneten Plätze in großem Abstand zueinander zugewiesen.
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Parlamentarismus funktioniert auch unter extremen Bedingungen
Erste BVV-Sitzung der Corona-Krise

Nach der wegen der Corona-Krise abgesagten Sitzung im März tagten die Bezirksverordneten erstmals wieder regulär am 13. Mai – unter besonderen Bedingungen im Ernst-Reuter-Saal am Eichborndamm 215. Erstmals in der Geschichte der Reinickendorfer Bezirksverordneten beginnt ein Besuch des Bezirksparlaments wie eine Visite im Deutschen Bundestag: Ohne Personalausweis kommt man nicht rein. Hintergrund dieser Regelung ist, dass mit der Identifizierung eines jeden Besuchers auch jede mögliche...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 61× gelesen
Politik

Anschlag auf Lokal am Eichborndamm von Politikern verurteilt

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 13. Mai einstimmig den Anschlag auf ein Restaurant am Eichborndamm in der Nacht vom 9. auf den 10. März verurteilt. Dabei hatten Unbekannte Scheiben des Betriebes beschädigt. In linksextremistischen Internetforen wurde die Sachbeschädigung damit begründet, dass in dem Lokal regelmäßig die AfD tagt. Gewalt darf nach dem Text der Resolution, die die CDU eingebracht hatte, nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Kampf gegen...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 134× gelesen
Verkehr

Ampel soll der Wittenauer Feuerwehr helfen

Wittenau. Die Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben soll noch in diesem Jahr eine neue Ampel erhalten, die die Einsätze der dort angesiedelten Feuerwache Wittenau erleichtert. Das erfuhr jetzt der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen von Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen). Es sind fast auf den Tag genau fünf Jahre vergangen, seitdem die Bezirksverordneten einen Antrag der CDU-Fraktion für mehr Verkehrssicherheit an der dortigen Feuerwache beschlossen hatten. Schon...

  • Wittenau
  • 11.02.20
  • 53× gelesen
Kultur

Gedenken an die KZ-Befreiung

Wittenau. Vertreter des Bezirksamts und der Bezirksverordnetenversammlung legen am Montag, 27. Januar, um 16 Uhr Kränze vor der Gedenktafel im Aufgang des Altbaus des Rathauses, Antonyplatz 1, Kränze nieder. Anlass ist der Tag der Befreiung der Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Soldaten der Roten Armee, der sich zum 75. Mal jährt. Im Jahr 1996 wurde der 27. Januar zum offiziellen deutschen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. CS

  • Wittenau
  • 20.01.20
  • 18× gelesen
Verkehr
Noch mit Absperrband versehen: die neue aufgestellten Fahrradbügel am U-Bahnhof Rathaus Reinickendorf.

30 Bügel am U-Bahnhof aufgestellt
Fahrräder sicher abstellen können

Radfahrer können sich über 30 neue Fahrradbügel an den beiden Ausgängen zum Eichborndamm des U-Bahnhofes Rathaus Reinickendorf freuen. Vor dem Rathaus selbst gibt es keinen vernünftigen Platz für Fahrräder. Deshalb hatte die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung angeregt, in der Nähe sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Ein Jahr später wurde aus dem Antrag Realität und 30 neue Bügel sind an beiden U-Bahnausgängen vor dem Rathaus Reinickendorf installiert...

  • Wittenau
  • 09.10.19
  • 96× gelesen
Kultur

Erinnerung an Pogromnacht

Wittenau. Mit einer Gedenkveranstaltung am Mahnmal für die Opfer der Gewaltherrschaft in der Straße Am Rathauspark erinnerten Bezirkamt und Bezirksverordnetenversammlung am 9. November an die Opfer der Reichspogromnacht vor 80 Jahren. Die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 markierte den Übergang von der Diskriminierung und Ausgrenzung der Juden zur systematischen Verfolgung, die in den Holocaust mündete. Anschließend wurde am Rosenbeet der Opfer des 1942 zerstörten tschechischen Ortes...

  • Wittenau
  • 11.11.18
  • 10× gelesen
Leute

Bezirk trauert um Michael Reinke

Reinickendorf. Der Bezirk trauert um den Politiker, Sportler und Gewerkschafter Michael Reinke, der am Morgen des 9. Mai im Alter von 62 Jahren einer schweren Krankheit erlag. Reinke gehörte seit 2016 für die CDU der Bezirksverordnetenversammlung an, war dort unter anderem im Sport- und Schulausschuss aktiv. Bis zuletzt war Reinke Vorsitzender des Fußballvereins 1. FC Lübars. Die Interessen seines Berufsstandes als Polizist vertrat er als Personalrat und als stellvertretender Landesvorsitzender...

  • Reinickendorf
  • 11.05.18
  • 532× gelesen
Soziales
Der 2015 verstorbene Sozialstadtrat Andreas Höhne wurde in seinen Integrationsbemühungen auch von dem Schauspieler Benno Fürmann unterstützt. (links) Feste auf dem ehemaligen Klinikgelände sorgten für die Begegnung von Alteingesessenen und Neuankömmlingen. (rechts)
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Helfen und Wohnen nicht trennen: Kritik an AfD-Antrag zu Klinikgelände

Die Forderung der AfD, auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik keine temporären Unterkünfte für Geflüchtete zu errichten, stößt bei anderen Parteien auf Empörung. Zurzeit geht ein Antrag der AfD durch die Ausschüsse der Bezirksverordneten, nach dem sich das Bezirksamt dafür einsetzen solle, auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitig temporäre Unterkünfte zu bauen. Dafür solle „ordentlich geplanter und bezahlbarer...

  • Wittenau
  • 28.04.18
  • 192× gelesen
Politik
Felix Schönebeck vor seiner geliebten Sechserbrücke.

Initiativgründer geht in die Politik: Felix Schönebeck ist jetzt Verordneter

In der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es zu Jahresbeginn einen Wechsel gegeben: Felix Schönebeck rückt für Marcel Gewies nach. Der Arzt Marcel Gewies hatte zum Jahresende sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Auf ihn folgt jetzt der 28-jährige Jurastudent Felix Schönebeck. Für die Reinickendorfer ist Schönebeck kein Unbekannter. Er hat die Initiative „I love Tegel“ gegründet, die regelmäßig Ideen zur Attraktivitätssteigerung des Ortsteils entwickelt...

  • Reinickendorf
  • 07.01.18
  • 1.017× gelesen
Leute
Beim Abriss des Parkhauses des alten Tegel-Centers ging es sehr robust zu.
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Bezirk Reinickendorf: Was die Berliner Woche 2017 für Sie im Kiez entdeckte

Das Jahr 2017 hielt für die Reinickendorfer eine Vielzahl interessanter Ereignisse bereit. Manche waren für die Betroffenen ärgerlich, andere sorgten für Freude, und auch Kurioses war dabei. Januar Gleich in der Januar-Sitzung der Bezirksverordneten bringt die SPD einen Antrag ein, das traditionelle Turmblasen zu Silvester vor dem Rathaus wieder aufzunehmen. Das war 2016 ausgefallen. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) verwies auf nicht vorhandene Personalkapazitäten der Verwaltung und zu hohe...

  • Reinickendorf
  • 21.12.17
  • 325× gelesen
Bildung

Schulpläne für Cité Foch

Wittenau. Das ehemalige Collège Voltaire, Rue Racine 7, in der Cité Foch könnte langfristig ein neuer Schulstandort werden. Dies wurde auf der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember bekannt. Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) führt dazu Gespräche mit dem Berliner Immobilien Management. Zuletzt war in dem Gebäudekomplex eine Notunterkunft für Flüchtlinge untergebracht. Pläne, dort eine Anlaufstelle für Obdachlose unterzubringen, sind vom Tisch. Nach einer Besichtigung entschieden...

  • Wittenau
  • 17.12.17
  • 66× gelesen
Politik
Der CDU ist der Unterhalt der Grünanlagen wichtig: Hier das Wurzelwerk eines in den Schäfersee gestürzten Baumes.

Haushalt einstimmig verbschiedet: AfD sorgte für Eklat

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro...

  • Reinickendorf
  • 30.09.17
  • 402× gelesen
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Bildung
Deutsch-chinesische Schülerfreundschaft. Gefestigt im Saal der BVV Reinickendorf.

Besuch aus Fernost : Gegenbesuch für Mitte Oktober geplant

Reinickendorf. Schüler einer chinesischen Grundschule aus Peking und deren Partnerschule, der Victor-Gollancz-Grundschule, wurden von Bürgermeister Frank Balzer (CDU) im Rathaus Reinickendorf empfangen. Im historischen Saal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nahmen die Fünft- und Sechstklässler auf jenen Stühlen Platz, auf denen sonst die Reinickendorfer Lokalpolitiker sitzen. Die deutschen und chinesischen Schüler nutzten die Gelegenheit, dem Bürgermeister viele Fragen zu stellen,...

  • Wittenau
  • 24.09.17
  • 47× gelesen
Politik

Verordnete uneins über Tegels Zukunft: Warten auf den Volksentscheid

Reinickendorf. Mit gleich drei Anträgen zur Zukunft des Flughafens Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 13. September befasst. Deutlich abgelehnt wurde der Antrag der FDP ans Bezirksamt, sich für den Weiterbetrieb Tegels nach der Eröffnung von BER einzusetzen. Vier Verordnete waren für den Antrag (so viele Mitglieder hat die FDP-Fraktion), alle anderen 51 Verordneten stimmten dagegen. Ebenfalls keine Mehrheit fand ein Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken,...

  • Wittenau
  • 15.09.17
  • 70× gelesen
Politik

Mitreden beim Bezirkshaushalt: Kommunalpolitiker rufen zu Bürgerbeteiligung auf

Reinickendorf. Auch wenn viele noch in den Ferien sind: Noch bis Ende des Monats können die Reinickendorfer Einfluss auf den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre nehmen. Rechtzeitig zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause hat das Bezirksamt seinen Entwurf für den Bezirkshaushalt 2018/2019 in die BVV eingebracht. Unmittelbar anschließend hat dann auch der bezirkliche Hauptausschuss den Entwurf in zwei Sitzungen bereits beraten (1. Lesung). Der...

  • Reinickendorf
  • 19.08.17
  • 44× gelesen
Politik
Noch am 20. Mai 2015 eröffnete Andreas Höhne (links) mit dem Schauspieler Benno Fürmann eine Lichtergalerie nahe der Flüchtlingsunterkünfte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik.

Erinnerung an Andreas Höhne: Integrationspreis nach Stadtrat benannt

Reinickendorf. Der Integrationspreis des Bezirks heißt jetzt nach dem 2015 verstorbenen Sozialstadtrat Andreas Höhne (SPD). Eine Gruppe von rund 60 Reinickendorfern hatte die Bezirksverordneten angeregt, mit der Namensnennung den über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Kommunalpolitiker zu ehren. Die Umbennung wurde dann auch einstimmig am 12. Juli von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ursprünglich wurde der Integrationspreis im Jahr 2010 von der damaligen...

  • Wittenau
  • 30.07.17
  • 200× gelesen
Politik

Auszeichnung für Stephan Schmidt

Reinickendorf. Mit dem „Reinickendorf Taler“ hat der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), jetzt den Kommunalpolitiker Stephan Schmidt (CDU) für sein langjähriges, ehrenamtliches Engagement im Bezirksparlament ausgezeichnet. Schmidt war 21 Jahre lang Mitglied der CDU-Fraktion der BVV, er sitzt nun für den Wahlkreis Heiligensee, Tegel und Konradshöhe im Berliner Abgeordnetenhaus. bm

  • Reinickendorf
  • 13.02.17
  • 24× gelesen
Politik

Gastgeschenke präsentieren

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach Möglichkeiten zu suchen, die Gastgeschenke der Partnergemeinden dauerhaft und in...

  • Reinickendorf
  • 17.01.17
  • 27× gelesen
Politik

Bild des Monats im Newsletter

Reinickendorf. Seit August vergangenen Jahres veröffentlicht das Kulturamt in seinem monatlichen Newsletter auch ein „Bild des Monats“ aus dem Bestand der Graphotek – und folgt damit einem Ersuchen der Bezirksverordneten, das die Fraktion Bündnis 90/Grünen auf den Weg gebracht hatte. Es handele sich dabei um Arbeiten der Künstler Harald Karow, Sati Zech und Dieter Ruckhaberle, teilte das Bezirksamt jetzt in einer Vorlage zur Kenntnisnahme mit. Für diese Bilder habe es bereits die Rechte zur...

  • Reinickendorf
  • 16.01.17
  • 45× gelesen
Bauen

Mängel schnell beheben: Bezirksamt hat Schulsanierungen auf der Prioritätenliste

Reinickendorf. Rund 5,26 Millionen Euro hat der Bezirk 2016 in Sanierungsarbeiten an 20 Reinickendorfer Schulen gesteckt – über das Schulanlagensanierungsprogramm des Senats. Der Bedarf bleibt dennoch groß. Rasch und zuverlässig zu reagieren, wenn Schulen Mängel oder Schäden melden – das stünde in Reinickendorf ganz oben auf der Prioritätenliste, betonte der neue Schulstadtrat Tobias Dollase (für CDU) jetzt im Rahmen einer großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Für die...

  • Reinickendorf
  • 10.01.17
  • 87× gelesen
Politik

Besserer Stand fürs Standesamt: Dringende Aufgabe für die Kommunalpolitik

Reinickendorf. Eine Fülle von Beschwerden, und bisher eher homöopathische Versuche, sie zu erledigen: Der Hauptausschuss der Bezirksverordneten hat für das kommende Jahr eine besondere Aufgabe; der Service im Standesamt muss verbessert werden. Die Zahlen sprechen für sich: 26 schriftliche Beschwerden, 200 Beschwerden per E-Mail, 300 bis 400 vor Ort vorgetragene Beschwerden über das Standesamt. Das ist die Bilanz, die der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) den Bezirksverordneten auf eine...

  • Reinickendorf
  • 26.12.16
  • 101× gelesen
Politik

Bezirksverordnete verurteilen Gewalt: Grenzen des politischen Streits

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer Sitzung am 14. Dezember einstimmig eine Resolution verabschiedet, nach der Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Laut Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), Vorsteher der Bezirksverordneten, sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, was aber offenbar leider nicht mehr der Fall ist. Der AfD-Verordnete Rino Schmiedel behauptet, wegen seiner politischen Tätigkeit körperlich attackiert worden zu sein, und beschuldigt den...

  • Reinickendorf
  • 19.12.16
  • 76× gelesen
Politik
Der SPD-Fraktionsvorstand (von links): Gilbert Collé, Sabine Burk, Thorsten Koch, Jutta Küster, Gerald Walk

Koch wird Fraktionschef: Stab der SPD-Fraktion komplett

Reinickendorf. 13 von 55 Sitzen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten haben jetzt ihren Vorstand komplettiert. Fraktionschef in der neuen Legislaturperiode ist Thorsten Koch, der bereits zum vierten Mal ins Reinickendorfer Kommunalparlament gewählt wurde. Zu seinem Ersten Stellvertreter hat die SPD Gerald Walk bestimmt. Der Oberschulrat im Ruhestand saß in der vorigen Wahlperiode als Bürgerdeputierter im Schulausschuss. Weitere...

  • Reinickendorf
  • 17.11.16
  • 326× gelesen
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