BVV Spandau

Spandau. Der Bezirk soll mit kostenlosem WLAN ausgestattet und damit Vorreiter in Berlin werden. Das beschloss die CDU Spandau auf ihrem Kreisparteitag am 17. April.Die Spandauer Christdemokraten befürchten, dass die Außenbezirke beim Aufbau eines gesamtstädtischen WLAN-Netzes abgehängt werden könnten. Deshalb forderten sie auf ihrem Kreisparteitag Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen in der BVV zum Handeln auf. "In einem ersten Schritt soll...

Spandau. Den Fotoautomaten im Rathaus wird es nicht geben. Dafür wollen jetzt aber die Bürgerämter technisch aufrüsten - Passbild inklusive.Im Bürgeramt des Rathauses sowie im Bürgerbüro in der Wasserstadt soll es künftig kombinierte Arbeitsplätze geben, mit denen vieles leichter wird. Extra-Geräte zum Scannen von digitalen Unterschriften oder Fingerabdrücken für den Pass werden damit überflüssig. Besser noch: Das biometrische Passbild gibt es dann direkt am Mitarbeitertisch. Was dem Kunden die...

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich auf ihrer Klausurtagung am 13. und 14. Februar für die olympischen Spiele in Berlin ausgesprochen. Sie möchte laut ihrem Vorsitzenden Christian Haß Wettbewerbe wie Hockey und Handball in die Zitadellenstadt holen. Christian Schindler / CS

Spandau. Mit ihrem mobilen Bürgerbüro ist die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in den kommenden Tagen unterwegs. Am 26. Februar macht der blaue Kleinbus von 17 bis 18 Uhr Halt vor dem Reichelt-Laden an der Ecke Heerstraße und Gatower Straße. Für Gespräche stehen dann der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Werner Laubsch, sowie die Verordneten Kerstin Brauner und Matthias Schlenker zur Verfügung. Nach Gatow an die Straße Alt-Gatow 48 kommt der Bus am 28. Februar von 10 bis...

Spandau. Der Wechsel der beiden ehemaligen CDU-Verordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD hält den Parteienstreit in der Zitadellenstadt weiter in Gang.So machten in der vergangenen Woche Hinweise die Runde, Anders und Hehn hätten vor ihrem Wechsel zur SPD eine Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) gründen zu wollen. Mindestens drei Verordnete hätte es für die Fraktionsgründung gebraucht. Angesprochen wurde offenkundig der Bezirksverordnete und ehemalige SPD-Fraktionschef Jens...

Spandau. Immer mehr Menschen flüchten aus Kriegsgebieten, vor Verfolgung oder wirtschaftlicher Not. Wie kann sich der Bezirk langfristig darauf vorbereiten und eine Willkommenskultur etablieren? Darüber will die GAL-Fraktion mit Spandauern, Vertretern von Flüchtlingsorganisationen und Politikern aus Bundestag und Berliner Abgeordnetenhaus diskutieren. Bei der ersten Veranstaltung am 27. Februar stehen die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Spandau und Fragen ihrer Unterbringung im...

Spandau. Nach dem Wechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD haben sich auch personelle Änderungen in den BVV-Ausschüssen ergeben - was in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik stößt.Jochen Anders und Andreas Hehn sind ab sofort Mitglieder des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). "Unsere beiden neuen Mitglieder arbeiten dort auf ihrem Spezialgebiet, in dem sie sich auch bisher profiliert haben", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

Spandau. Der Vorsitzende des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung, Jürgen Kessling (SPD), fordert die Aussetzung der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber während der Wintermonate. Hier habe auch Innensenator Frank Henkel (CDU) eine humanitäre Verantwortung. Das gelte auch für die sogenannten Härtefälle: "Bei Minusgraden Familien mit kleinen Kindern zurück in die Balkanländer zu schicken, ist menschenunwürdig", so Kessling. Die deutsche Gesellschaft müsse sich der...

Spandau. Die Stresower bekommen nun doch ein Familienzentrum. Das Geld dafür kommt aus dem Etat des Jugendamtes.Schon im Februar soll das Familienzentrum unweit der Petruskirche an der Grundwaldstraße 7 eröffnen. Das teilte Jugendstadtrat Gerhard Hanke (CDU) jetzt mit. Die nötigen 40 000 Euro kommen aus dem Etat des Jugendamtes. Freier Träger ist die Skt. Nikolai-Kirchengemeinde Spandau. Im Oktober vorigen Jahres hatte der Jugendhilfeausschuss noch mehrheitlich gegen die Schaffung eines...

Spandau. Der Senat hat den Bürgerämtern 2,5 neue Stellen bewilligt. Für die CDU-Fraktion ein Tropfen auf den heißen Stein, denn der Bedarf ist deutlich höher.Die Berliner Bürgerämter erhalten ab sofort mehr Personal. Insgesamt 31 neue Vollzeitstellen hat der Senat den Bezirken bewilligt. Spandau bekommt davon zweieinhalb. "Personell verstärkt das zwar die Bürgerämter, ist letztlich aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein", meint Josef Juchem (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für...

Spandau. Christian Piko vom "Grünen Frühling Spandau" darf Sieglinde Müller von der Alternativen Liste Spandau (GAL) bis zur schriftlichen Urteilsverkündung weiterhin den Spitznamen "Cindy" oder "Cindy aus Spandau" geben.Der von Piko für die Verordnete verwendete Spitzname geht auf die am 25. November ausgestrahlte Folge der "Heute Show" zurück. Im Verlauf des Beitrags ist Frau Müller zwei Mal zu sehen und Moderator Oliver Welke bezeichnet sie als "Cindy aus Marzahn". In abgewandelter Form...

Spandau. Noch bis zum 27. Februar können Senioren und Jugendliche Anträge und Anfragen für die "neunte Generationen-Bezirksverordnetenversammlung" (Gen-BVV) schriftlich im BVV-Büro einreichen.Die Gen-BVV beginnt am 22. April um 17 Uhr im Bürgersaal in der zweiten Etage des Rathauses an der Carl-Schurz-Straße 2-6. Insgesamt sollen je acht Anträge und je vier Anfragen von den Senioren und Jugendlichen behandelt werden. Diese werden von der Seniorenvertretung und den jugendpolitischen Sprechern...