CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Schöneberg. „Frauen sind in der Politik unterrepräsentiert“, stellt der frauenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Patrick Liesener, fest. Wie sich das ändern lässt, will er anlässlich der bezirklichen Kulturreihe „Frauenmärz“ am 11. März 18.30 Uhr im Fraktionssitzungssaal der CDU, Raum 3055, im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, mit der Autorin, Herausgeberin und Bundestagsabgeordneten Elisabeth Motschmann diskutieren. KEN

Die CDU-Fraktion in der BVV kritisiert die Durchführung von Bürgerräten im Bezirk. „Der Dialog mit den Menschen vor Ort in den Ortsteilen ist richtig und wichtig“, stellt Fraktionschef Matthias Steuckardt klar. Die für das Beteiligungsformat der Bürgerräte aufgewendeten 150 000 Euro könnte man aber sinnvoller verwenden, meint Steuckardt und wertet Bürgermeisterin Angelika Schöttlers (SPD) derzeitiges „Lieblingsprojekt“ als „Versuch der Sozialdemokratin, ihre Amtszeit auf Kosten der Steuerzahler...

Schöneberg. Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg versendet ab sofort einen kommunalpolitischen Newsletter. Immer mittwochs nach der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus am John-F.-Kennedy-Platz erscheinen die „Neuigkeiten aus dem Rathaus”. Unter www.hierbeginntpolitik.de können sich Interessierte anmelden. KEN

Schöneberg. Wie berichtet wollte die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg in der Sommerpause über die Installierung eines Antisemitismusbeauftragten im Bezirk debattieren. Der Antrag auf eine Sondersitzung der zuständigen Ausschüsse wurde inzwischen wieder zurückgezogen. KEN

Schöneberg. Der 150. Geburtstag des Malers, Grafikers und Schriftstellers Hans Baluschek (1870-1935) soll 2020 im Bezirk gebührend gefeiert werden. Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg auf Initiative der CDU einen Prüfauftrag an das Bezirksamt erteilt, ob und wie das Jubiläum begangen werden kann. Seit 2002 trägt eine Grünfläche am Rande des Schöneberger Südgeländes den Namen Hans-Baluschek-Park. „Benennungen sind ein Baustein, um die Erinnerung an bekannte und...

Die CDU-Fraktion in der BVV hat im April die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten gefordert. Da der Antrag noch nicht abschließend beraten wurde, will sie eine Sondersitzung in der Sommerpause erwirken. Im April waren zwei Kippa-Träger in Prenzlauer Berg von einem jungen Syrer mit einem Gürtel angegriffen worden. Daraufhin versammelten sich annähernd 2500 Menschen zu einer Solidaritätskundgebung unter dem Motto „Berlin trägt Kippa“. Zuvor war ein jüdischer Restaurantbesitzer in der...

Der Fall eines jüdischen Mädchens, das in der Tempelhofer Paul-Simmel-Grundschule von muslimischen Mitschülern antisemitisch beleidigt wurde, hat Ende März bundesweit für Aufsehen gesorgt. Nun gibt es konkrete Vorschläge aus den Parteien. Zur BVV-Sitzung am 18. April haben die CDU und die FDP unabhängig voneinander Anträge eingereicht. Die CDU fordert das Bezirksamt auf, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus vorzulegen. „Darin sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie...

Es war zwar „nur“ ein sogenannter Prüfantrag. Aber mit dem Ergebnis, das das Bezirksamt geliefert hat, werden die Verordneten nicht zufrieden sein. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte auf Initiative der CDU Mitte November den Beschluss gefasst, das Bezirksamt prüfen zu lassen, „ob und wie es gelingen kann, dass ab dem Jahr 2018 die Pflanzschalen der Brüstung rund um den Hirschbrunnen wieder bepflanzt werden“. Zumindest die Zusage, die Schalen regelmäßig von Unkraut zu befreien, und...

Schöneberg. Die Innensenatsverwaltung prüft zurzeit, an welchen Standorten in Berlin fünf zusätzliche „mobile Wachen“, also Polizeifahrzeuge mit zwei bis drei Beamten, eingerichtet werden können. Gegen die Stimmen der Linkspartei haben die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten das Bezirksamt aufgefordert, bei Senator Andreas Geisel (SPD) dafür zu werben, dass eine solche mobile Wache an den Nollendorfplatz kommt. Der Schöneberger Norden, zu dem der Nollendorfplatz gehört, ist einer von neun...

Schöneberg. Sieben Beratungen, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sowie in zwei verschiedenen Ausschüssen waren notwendig, bis sich die Verordneten auf den Vorschlag der SPD-Fraktion einigen konnten, den Wohnungsbau auf Discounter-Grundstücken voranzutreiben. Über ein halbes Jahr dauerten die Gespräche. Dann stimmte eine überwältigende Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung für die Empfehlung aus dem Stadtentwicklungsausschuss, den SPD-Antrag anzunehmen. Nur die Linke enthielt...

Schöneberg. In den Pflanzschalen rund um den Hirschbrunnen im „geometrischen Teil“ des Rudolph-Wilde-Parks nahe dem Schöneberger Rathaus wachsen Gras und Unkraut. Eines repräsentativen Orts mit Kurpark-Charakter unwürdig, wie die CDU-Fraktion in der BVV meint. Ihr Antrag, ab 2018 die Pflanzschalen wieder angemessen zu bepflanzen oder zumindest regelmäßig das Unkraut zu jäten und dafür gegebenenfalls Sponsoren zu finden, ist von der BVV in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt...

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erwartet für 2016 erneut eine Haushaltssperre. „Die CDU befindet sich bereits im Wahlkampf“, kontert Angelika Schöttler (SPD), die als Bürgermeisterin auch für die Finanzen zuständig ist. Schöttler räumt ein, dass der Bezirk in einer schwierigen finanziellen Lage sei. „Der Bezirk ist nicht pleite“, sagt sie aber. Es sei eine „Tendenz zur Besserung“ zu beobachten. Angelika Schöttlers Strategie zur Sanierung des...