CDU

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) löste am 15. Juni ein Versprechen ein, dass er Schülern der Charlie-Rivel-Grundschule bei einem Schulbesuch vor vier Monaten gegeben hatte. Das Schülerparlament konnte auf Einladung des Vorstehers Joachim Koza (CDU) im Saal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 tagen. Kleebank hatte bei seinem Besuch in der Grundschule an der Flankenschanze 20 an einer Klassenratssitzung teilgenommen. Dabei schlug er einen...

Spandau. Neue Auslaufgebiete, mehr Tierfriedhöfe und einen Tierschutzbeauftragten fordert der Bezirksverordnete Thorsten Schatz. Der CDU-Politiker will damit den Tierschutz auch im Bezirk verbessern. Mehr Tierfriedhöfe und Auslaufgebiete, höhere Strafen für Tierquäler und einen Tierschutzbeauftragten – das sind nur vier von 13 Vorschlägen, mit denen der Bezirksverordnete und stellvertretende CDU-Fraktionschef Thorsten Schatz das Zusammenleben zwischen Mensch und Tier in Berlin im Allgemeinen...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Spandau. Anlässlich des Spandauer Havelfests lädt der Sozialstadtrat Frank Bewig (CDU) am 13. Juni von 10 bis 18 Uhr zum Tag der offenen Tür in den Seniorenklub Lindenufer an der Mauerstraße 10 a ein. Ab 10 Uhr gibt es auf der Terrasse des Klubs, der direkt an das Festgelände angrenzt, Frühstück. Den gesamten Tag lang bietet der Seniorenklub Gegrilltes sowie Kuchen, Kaffee und kalte Getränke. Livemusik lädt bei freiem Eintritt zum Tanzen ein. Michael Uhde / Ud

Spandau. Die Kritik des Bundesschatzmeisters von Bündnis 90/Die Grünen, Benedikt Mayer, am Rechnungswesen der "Grünen/AL Spandau" (GAL) hat zu weitreichenden Konsequenzen geführt. Die Partei erstattete Selbstanzeige und entzog dem Kreisverband Spandau die Finanzhoheit.Wie berichtet hatte Bundesschatzmeister Benedikt Mayer den Berliner Landesverband der Grünen darüber informiert, dass von ihrem knapp 100 Mitglieder zählenden Spandauer Kreisverband regelmäßige Rechenschaftsberichte, Belege und...

Spandau. Der Bezirk bekommt weitere Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt". Auch die Carlo-Schmid-Oberschule mit ihren Brandschutzmängeln profitiert davon.Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat Spandau jetzt weitere Finanzierungen aus dem Förderprogramm "Soziale Stadt" zugesagt. Somit kann der Bezirk bis 2019 mehr als sieben Millionen Euro in nötige Vorhaben investieren. "Was erheblich zur Stabilisierung der Quartiersgebiete beiträgt und positive Impulse für den Bezirk...

Spandau. Die Bezirksverordneten haben sich auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, das Semesterticket für Berliner Studenten auf ganz Brandenburg auszudehnen.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgte damit einem Antrag der CDU-Fraktion. Konkret soll der Gültigkeitsbereich des Semestertickets ABC der Berliner Studenten ohne Tariferhöhung an das Semesterticket der brandenburgischen Studenten angepasst werden. Mit dem einheitlichen Tarifsystem will die CDU die Stadt Berlin...

Spandau. Die Forderung von Anwohnerin Silke Bährens, auf dem Abschnitt der Flankenschanze zwischen Askanierring und Galenstraße die Höchstgeschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer zu begrenzen, will das Bezirksamt mit einer entsprechenden Stellungnahme gegenüber der Verkehrslenkung Berlin (VLB) unterstützen.Diese Entscheidung trafen die Verordneten in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19. Mai einstimmig. Silke Bährens hatte zuvor ihre Petition zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Ausschuss...

Haselhorst. Ein Digitalblitzer auf der Rhenaniastraße soll Biber besser schützen. Für den SPD-Vorschlag hat sich jetzt auch der Verkehrsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Die Grünen hatten Schranken beantragt.Trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber überfahren. Naturschützer zählten mittlerweile zehn tote Nager seit 1999. Darum soll jetzt ein Biber-Blitzer installiert werden. Das Gerät soll zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so...

Haselhorst. Im Rahmen einer Feierstunde wird am 27. Mai wieder die ehrenamtliche Elternarbeit in den Spandauer Schulen gewürdigt. Bildungsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) zeichnet damit bereits zum 7. Mal verdiente Eltern mit einer Urkunde aus. Schulleiter und zahlreiche Ehrengäste werden auf der Zitadelle dabei sein, wenn rund 120 von den Schulen benannte Eltern stellvertretend für alle aktiven Eltern geehrt werden. Schüler sorgen für ein unterhaltsames Rahmenprogramm. Ein kleiner Empfang rundet...

Spandau. Auch in den Jahren 2016 und 2017 bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP), unterstützt vom Deutschen Bundestag und dem amerikanischen Kongress, jungen Menschen die Möglichkeit, ein Jahr lang in den USA zu studieren oder zu arbeiten. Bundestagsabgeordnete übernehmen während dieser Zeit die Patenschaft für die Jugendlichen. Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner fordert junge Menschen aus der Havelstadt auf, diese Chance wahrzunehmen, um so das Leben...

Spandau. In der Havelstadt sind im Jahr 2014 insgesamt 989 Fahrräder gestohlen geworden. Berlinweit verzeichnete die Polizeiliche Kriminalstatistik 30 758 Fahrraddiebstähle und damit Zunahme um 4245 Fälle im Vergleich zu 2013.Das geht aus einer Antwort von Bernd Krömer (CDU), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, hervor. Krömer nannte diese Zahlen Anfang Mai im Abgeordnetenhaus in seiner Antwort auf eine Anfrage der Fraktion der Piraten. Sehr unterschiedlich verteilen...

Haselhorst. Mit drei großen Konzertveranstaltungen beginnt ab dem 15. Mai der 16. Spandauer Kultursommer auf der Freilichtbühne an der Zitadelle, Am Juliusturm 62.Los geht es mit dem Internationalen Blasorchester Festival am 15. Mai ab 11 Uhr. Insgesamt fünf Orchester aus Belgien, Schweden, Holland und der Schweiz sind zu hören, wobei jedes Orchester ein gemischtes Programm von einer Stunde vorstellt. Der Eintritt kostet zehn Euro. Der regelmäßig in Spandau auftretende Countrystar Larry Schuba...

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

Spandau. Im Rahmen der laufenden Ausstellung "Spandau Vision - Zukunft findet Stadt" laden die Spandauer CDU-Abgeordneten Heiko Melzer, Matthias Brauner und Peter Trapp zu zwei Diskussionsveranstaltungen in ihr Wahlkreisbüro am Brunsbütteler Damm 190 ein. Interessierte haben so die Möglichkeit, sich mit Ideen und Vorstellungen an der Diskussion mit Experten um die künftige Gestaltung des Bezirkes zu beteiligen. Am 12. Mai besteht um 19 Uhr Gelegenheit zur Diskussion mit dem Masterabsolventen...

Haselhorst. Mit einem Empfang im "Gotischen Saal" der Zitadelle, Am Juliusturm 64, wird sich Frank Bewig (CDU), Stadtrat für Gesundheit und Soziales, am 7. Mai von 16.30 bis 20 Uhr bei den rund 230 Mitgliedern der Sozialkommission bedanken. "Ohne den Einsatz dieser Ehrenamtlichen wäre das Leben in der Havelstadt um einiges ärmer", begründet Bewig. So würden sie Spandauern zu hohen Geburtstags- und Ehejubiläen gratulieren oder einsame und kranke Seniorinnen und Senioren besuchen. Ohne sie gäbe...

Spandau. In der Galerie des Kulturhauses an der Mauerstraße 6 eröffnet Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU) am 7. Mai um 19 Uhr die Ausstellung "EigenSinn". Sie wird dort bis zum 5. Juli montags bis freitags von 14 bis 18 sowie sonnabends und sonntags von 14 bis 20 Uhr bei freiem Eintritt zu sehen sein. Die Gemeinschaftsausstellung zeigt Malereien, Grafiken und Druckgrafiken von Künstlern aus Ateliers sozialer Einrichtungen. Vertreten sind Künstler aus dem Evangelischen Johannesstift, der...

Spandau. Der Senat prüft, einen Giftköderatlas einzurichten. Auf der Plattform soll vor ausgelegten Giftködern gewarnt werden. In Spandau sind solche Köderattacken ein großes Problem.Ob beim Berliner Tierschutzbeauftragten eine amtliche Plattform mit Warnhinweisen zu Giftködern angesiedelt werden kann, prüft derzeit der Berliner Senat und greift damit eine Forderung der Berliner CDU auf. Der Giftköder-Atlas soll neben Bürgerhinweisen auch Informationen der bezirklichen Veterinär- und...