CDU

Nachdem es in den zurückliegenden Jahren schien, als würde das Thema „Kiezbus in Blankenburg“ auf Eis gelegt werden, nimmt sich die CDU/SPD-Koalition dieses Themas jetzt offenbar prioritär an. In ihrem Koalitionsvertrag hatten die Berliner Regierungsparteien beschlossen, in bislang schlecht mit dem ÖPNV erschlossenen Gebieten Kiezbusse fahren zu lassen. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) arbeitet mit der BVG und den Bezirken inzwischen intensiv an der...

Die Berliner Tiertafel besteht seit zehn Jahren und ist seit knapp fünf Jahren mit ihrer Ausgabestelle an der Wustrower Straße 18 beheimatet. Weil sie dringend Futterspenden für Hunde und Katzen benötigt, führen die Hohenschönhausener Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Martin Pätzold (beide CDU) eine Sammelaktion durch. In Freymarks Bürgerbüro an der Warnitzer Straße 16 können Futter, Leckerlis und Tierzubehör abgegeben werden. Öffnungszeiten sind Mo-Do 10-17 Uhr und Fr 10-13 Uhr....

Der Bezirk hat mit Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) eine neue Bürgermeisterin. Gewählt wurde sie von einer Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Anlass für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin war das Ergebnis der Widerholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar. Bei dieser wurde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 15 Sitzen stärkste Kraft. Die CDU konnte die Anzahl ihrer Sitze von acht auf zwölf erhöhen und wurde damit zweitstärkste Fraktion...

Im Bereich der Haltestellen Weißer See sowie Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße landeten in den vergangenen Wochen immer wieder Autos im Gleisbett der Straßenbahn. Der vorläufig letzte Fall dieser Art ereignete sich in der Nacht vom 11. zum 12. Februar. Wegen der Bergung des Autos kam es zu Zugausfällen und erheblichen Verspätungen der Straßenbahnlinie M4. Über 40 solcher Vorfälle waren es bereits seit Beginn der Bauarbeiten im Herbst vergangenen Jahres. Nicht zuletzt deshalb beschloss die BVV...

Das Standesamt im Rathaus Pankow soll bürgerfreundlicher werden und barrierefrei erreichbar sein. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion mit zwei Anträgen in der BVV ein. Der Bezirksverordnete Sascha Groß fordert in seinem Antrag, dass sämtliche Vorgänge mit finanziellen Auswirkungen für Bürger künftig innerhalb von sieben Werktagen vom Standesamt bearbeitet werden. In einem weiteren Antrag von David Paul wird das Bezirksamt aufgefordert, die Barrierefreiheit im Standesamt herzustellen. Termine bei...

Am 12. Februar wird die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung und zum Abgeordnetenhaus von Berlin wiederholt. Die Kandidaten und ihre Parteien sind mit Wahlplakaten im öffentlichen Straßenraum, aber auch in den Scheiben von Wahlkreis- und Parteibüros präsent. Doch das passt offenbar nicht allen: Sachbeschädigungen nehmen zu. So beschädigten zum Beispiel Unbekannte die Büros der bündnisgrünen Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Louis Krüger und Oda Hassepaß. Das Büro von Louis Krüger war...