CDU

Seit dem vergangenen Sommer ist die Schwimmhalle an der Zingster Straße geschlossen. Seit September laufen umfangreiche Sanierungsarbeiten. Doch laufen die Bauarbeiten nach Plan? Und wann können die Lichtenberger mit einer Wiedereröffnung der Halle rechnen? Das erfragten die Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Martin Pätzold (beide CDU) vom Senat. „Die Abbrucharbeiten in der Schwimmhalle Zingster Straße sind abgeschlossen“, konnte Franziska Becker, Staatssekretärin in der...

Nachdem es in den zurückliegenden Jahren schien, als würde das Thema „Kiezbus in Blankenburg“ auf Eis gelegt werden, nimmt sich die CDU/SPD-Koalition dieses Themas jetzt offenbar prioritär an. In ihrem Koalitionsvertrag hatten die Berliner Regierungsparteien beschlossen, in bislang schlecht mit dem ÖPNV erschlossenen Gebieten Kiezbusse fahren zu lassen. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) arbeitet mit der BVG und den Bezirken inzwischen intensiv an der...

Die Berliner Tiertafel besteht seit zehn Jahren und ist seit knapp fünf Jahren mit ihrer Ausgabestelle an der Wustrower Straße 18 beheimatet. Weil sie dringend Futterspenden für Hunde und Katzen benötigt, führen die Hohenschönhausener Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Martin Pätzold (beide CDU) eine Sammelaktion durch. In Freymarks Bürgerbüro an der Warnitzer Straße 16 können Futter, Leckerlis und Tierzubehör abgegeben werden. Öffnungszeiten sind Mo-Do 10-17 Uhr und Fr 10-13 Uhr....

Für viele ist er einfach nur der Fest-Platz. Vielleicht liegt es daran, dass er hin und wieder als Platz für Veranstaltungen genutzt wird. Doch eigentlich ist es der Johannes-Fest-Platz. Den Namen erhielt er vor zehn Jahren, am 5. Februar 2014. Der Platz liegt zwischen der ehemaligen Post und dem Theater Karlshorst, dem heutigen KAHO. An die Geschichte der Benennung erinnert der Karlshoster Günter F. Toepfer in diesem Monat an seiner Gartentür an der Lehndorffstraße 32. Doch wer war Johannes...

Der Bezirk hat mit Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) eine neue Bürgermeisterin. Gewählt wurde sie von einer Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Anlass für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin war das Ergebnis der Widerholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar. Bei dieser wurde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 15 Sitzen stärkste Kraft. Die CDU konnte die Anzahl ihrer Sitze von acht auf zwölf erhöhen und wurde damit zweitstärkste Fraktion...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorsteher und eine neue stellvertretende Vorsteherin: Gregor Hoffmann (CDU) und Kerstin Zimmer (Die Linke). Gewählt wurden sie auf der konstituierenden Sondersitzung der BVV. Diese Neuwahl mitten in der IX. Wahlperiode war nötig, weil sich nach der Wahlwiederholung am 12. Februar die Sitzverteilung in der BVV erheblich veränderte. Die Lichtenberger CDU-Fraktion verzeichnete einen gravierenden Stimmenzuwachs. Ihr gehören jetzt 15 Personen...

Sollte es auf Landesebene zu einer Regierungskoalition von CDU und SPD kommen, haben Spandauer Politiker einen wichtigen Beitrag dazu geleistet. Ihre Gruppe im Verhandlungsteam setzt sich aus beiden Parteien zusammen und stellt das Spitzenpersonal. Bei der CDU hat diese Rolle Kai Wegner. Der Spitzenkandidat im Wahlkampf möchte jetzt Regierender Bürgermeister werden. Kai Wegner ist gebürtiger Spandauer, wuchs in Hakenfelde auf, lebt heute in Kladow und ist außer Landes- und zuletzt...

Im Bereich der Haltestellen Weißer See sowie Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße landeten in den vergangenen Wochen immer wieder Autos im Gleisbett der Straßenbahn. Der vorläufig letzte Fall dieser Art ereignete sich in der Nacht vom 11. zum 12. Februar. Wegen der Bergung des Autos kam es zu Zugausfällen und erheblichen Verspätungen der Straßenbahnlinie M4. Über 40 solcher Vorfälle waren es bereits seit Beginn der Bauarbeiten im Herbst vergangenen Jahres. Nicht zuletzt deshalb beschloss die BVV...

Das Standesamt im Rathaus Pankow soll bürgerfreundlicher werden und barrierefrei erreichbar sein. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion mit zwei Anträgen in der BVV ein. Der Bezirksverordnete Sascha Groß fordert in seinem Antrag, dass sämtliche Vorgänge mit finanziellen Auswirkungen für Bürger künftig innerhalb von sieben Werktagen vom Standesamt bearbeitet werden. In einem weiteren Antrag von David Paul wird das Bezirksamt aufgefordert, die Barrierefreiheit im Standesamt herzustellen. Termine bei...

Am 12. Februar wird die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung und zum Abgeordnetenhaus von Berlin wiederholt. Die Kandidaten und ihre Parteien sind mit Wahlplakaten im öffentlichen Straßenraum, aber auch in den Scheiben von Wahlkreis- und Parteibüros präsent. Doch das passt offenbar nicht allen: Sachbeschädigungen nehmen zu. So beschädigten zum Beispiel Unbekannte die Büros der bündnisgrünen Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Louis Krüger und Oda Hassepaß. Das Büro von Louis Krüger war...

Tegel. Die Mitgliederbefragung der Berliner CDU zur Zukunft des Flughafens Tegel hat eine Zustimmung von 83 Prozent für die Offenhaltung Tegels erbracht. Bis Ende Juni konnten die Berliner CDU-Mitglieder im Vorfeld des Volksentscheids zur Offenhaltung von Tegel ihre Meinung kundtun. Allerdings beteiligten sich nur 4355 Mitglieder, was einer Beteiligung von 35,8 Prozent entspricht. Gleichwohl spricht CDU-Generalsekretär Stefan Evers von einer „hohen Beteiligung“. Die CDU-Landesvorsitzende und...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Hektik im Bürgeramt, Bauboom und ein Plausch beim Weinbrunnen – im Bezirk hat die Lebenswirklichkeit viele Schattierungen. Innensenator Frank Henkel (CDU) durchlief ortstypische Hotspots im Wahlkampfmodus. Eine kleine Schlange nur. Frank Henkel bleiben Bilder der Überlastung erspart. Wie sieht er aus, der Alltag im Bürgeramt am Hohenzollerndamm? Wie meistern Kunden und Mitarbeiter den Alltag in einer Behörde, die Termine mit acht Wochen Vorlauf vergibt? Henkel, der...

Neukölln. Die Jugendstadträte von Neukölln und Treptow-Köpenick, Falko Liecke und Michael Grunst, fordern mehr Unterstützung des Senats für Kitas der Berliner Eigenbetriebe. Seit dem 1. August 2013 hat jedes Kind bereits von seinem ersten Geburtstag an einen Anspruch auf einen Kita-Platz. So ist es Gesetz. Die Realität sieht anders aus: Es gibt lange Wartelisten für Kitaplätze, zu wenig Erzieher und einen gewaltigen Sanierungsstau bei den Gebäuden. In Neukölln suchen derzeit 1167 Eltern einen...

Friedrichsfelde. Mitten im Tierpark lag der alte Friedhof der adeligen Familie von Treskow jahrzehntelang brach und geriet fast in Vergessenheit. Am 22. Mai wurden mit der Einweihung einer neuen Gedenktafel die restaurierten Grab- und Gedenkgrabmäler wieder zugänglich gemacht.Fast vergessen wurde der alte Friedhof mit seinen Grabsteinen und Kreuzen aus Granit. Dass der Familienfriedhof der einstigen adeligen Besitzer des Schlosses Friedrichsfelde bis heute überhaupt erhalten geblieben ist und...