Clara Herrmann

Beiträge zum Thema Clara Herrmann

Politik
Restaurants sollen die 2023 gezahlten Gehweggebühren für Außenbestuhlung zurückbekommen, doch die Bezirke haben kein Personal für die Erstattung alter Bescheide.  | Foto:  Dirk Jericho

Bezirke fühlen sich überrumpelt
Senat will den Gastronomen die Sondernutzungsgebühren auch rückwirkend erlassen

Der Senat hat im Dezember beschlossen, dass Gastronomen in diesem Jahr keine Gebühren zahlen müssen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Sie sollen zudem bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren für öffentliches Straßenland rückwirkend auch für 2023 erstattet bekommen. Dagegen wehren sich jetzt die Bezirke. Acht Bezirke fordern in einem sogenannten Amtshilfeersuchen Unterstützung vom Senat für die beschlossene Rückzahlung. Mit den „knappen personellen Ressourcen, mit denen...

  • Mitte
  • 15.01.24
  • 322× gelesen
  • 1
Blaulicht

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat will Görlitzer Park einzäunen und nachts abschließen

Seit zehn Jahren wird gestritten, wie man die Kriminalität im Görlitzer Park bekämpft. Geändert hat sich im Prinzip nichts. Die Drogenhändler sollen sogar Kinder ansprechen. Die erhöhten Polizeikontrollen führten zu Tausenden Strafanzeigen wegen Drogenhandel, Sexualdelikten, Gewalt und Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz für Ausländer. Nach der brutalen Gruppenvergewaltigung einer jungen Frau im Juni will der Senat im September einen Sicherheitsgipfel einberufen. Innensenatorin Iris Spranger...

  • Kreuzberg
  • 29.08.23
  • 1.662× gelesen
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Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Friedrichshain-Kreuzberg will mit queerer Ampel Zeichen setzen

Kein vernünftiger Mensch hat etwas gegen Schwule, Lesben oder die vielen anderen sexuellen Identitäten, die hinter dem Sternchen der LGBTIQ*-Abkürzung stecken. Jeder soll nach seiner Fasson selig werden, hat schon der Alte Fritz gesagt. Aber diese ständige Dauerbeschallung mit queeren Themen empfinde ich mittlerweile als störend. Auch meine schwulen Bekannten nervt dieses permanente Hervorheben der Lebensmodelle nicht-heterosexueller Menschen. Sogar beim KiKa-Sandmännchen gibt es mit „Herrn...

  • Mitte
  • 01.08.23
  • 1.048× gelesen
  • 17
  • 1
Verkehr
Hickhack um Radwegeausbau: Sechs geplante Radwege kommen laut Senat nun doch.  | Foto:  Ulrike Kiefert

"Zweifel an der Rechtmäßigkeit"
Rechtsamt Friedrichshain-Kreuzberg prüft "Radwegestopp"

Der "Radwegestopp" des Senats sorgt für Streit. Auch Friedrichshain-Kreuzberg hat sich gegen den Vorstoß positioniert – und ihn rechtlich überprüft. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Der Senat will indes nun doch sechs geplante Radwege bauen. Der „Radwegestopp“ von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) bekommt viel Gegenwind. Auch aus Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte. Denn die Senatorin hatte angekündigt, geplante Radwege vor allem auf Hauptstraßen zu überprüfen und vorerst nicht weiter...

  • Mitte
  • 11.07.23
  • 274× gelesen
Umwelt

Ich meine - Sie stimmen ab
Grüne Bürgermeisterin will mit weniger Abfalleimern für mehr Sauberkeit in Parks sorgen

In Corona-Zeiten war es besonders krass, weil Restaurants Speisen nur zum Mitnehmen verkaufen durften. Die Parks waren zugemüllt wie nie zuvor mit leeren Pizzaschachteln, die Mülleimer umtürmt von Abfallbergen. Die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Clara Herrmann (Grüne), hat jetzt einen eigenartigen Vorschlag gemacht: Sie will nicht mehr Container im Kampf gegen die Vermüllung aufstellen, sondern im Gegenteil Abfalleimer in Parks abschrauben. Ganz nach dem Motto „Wer Straßen sät,...

  • Mitte
  • 06.06.23
  • 803× gelesen
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Politik

Grüne wieder stärkste Kraft
Bürgermeisterinnen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg können im Amt bleiben

Nach der Wiederholungswahl bleiben die Grünen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg stärkste Kraft. Beiden Bürgermeisterinnen ist der Job damit sicher. Die CDU holte auf, die SPD musste Verluste einstecken. Die Grünen haben die Wiederholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Mitte klar gewonnen. Mit unverändert 28,5 Prozent und 18 Sitzen in der BVV sind sie wieder stärkste politische Kraft. Bürgermeisterin Stefanie Remlinger kann mit diesem Ergebnis im Amt bleiben. Dass sie das...

  • Bezirk Mitte
  • 15.02.23
  • 266× gelesen
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Wirtschaft

Gewerbe langfristig sichern
Bezirk legt Wirtschaftsflächenkonzept vor

Friedrichshain-Kreuzberg hat als erster Bezirk ein Wirtschaftsflächenkonzept vorgelegt. Es soll Gewerbestandorte sichern. Auch der Bezirk Mitte arbeitet bereits an solch einem Konzept. Berlin wächst und Flächen werden nicht nur für Wohnungen und neues Stadtgrün immer knapper. Auch dem produzierenden Gewerbe und dem Handwerk geht der Platz aus. Das Bezirksamt will sich dieses Problems annehmen und hat darum ein Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) erarbeitet. Nach dem finalen Beschluss in der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.12.22
  • 261× gelesen
Bauen
Bürgermeisterin Clara Herrmann und Andy Hehmke vor dem Grundschulneubau an der Pufendorfstraße (Schulbauoffensive).  | Foto: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
2 Bilder

Kaum neue Schulplätze
Senat kürzt Dringlichkeitslisten zusammen

Der Senat hat den angemeldeten Baubeginn von Schulprojekten um Jahre nach hinten verschoben. Somit fallen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg viele neue, dringend nötige Schulplätze weg – in Mitte betrifft das 16 Schulen, in Friedrichshain-Kreuzberg elf Schulen. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Entwurf für das Investitionsprogramm von 2022 bis 2026 vorgelegt. Demnach sollen Vorhaben „mit niedriger Priorität“ auf Jahre später verschoben werden. In den Bezirken, die gegen das neue...

  • Bezirk Mitte
  • 25.07.22
  • 468× gelesen
Umwelt

Noch mehr grüne Dächer

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Zahl begrünter Dächer im Bezirk soll weiter erhöht werden. Auf zwei Schulgebäuden sind in den nächsten Jahren neue Gründächer mit einer Gesamtfläche von 1200 Quadratmetern geplant und in der Finanzierung gesichert, teilt Umweltstadträtin Clara Herrmann (Grüne) mit. Aktuell gibt es zwei grüne Dächer auf Friedrichshainer Familienzentren und eines auf dem Georg-Friedrich-Händel-Gymnasium. Mittelfristig sollen noch weitere grüne Dächer auf Gebäuden des Bezirks...

  • Mitte
  • 16.08.18
  • 34× gelesen
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