Corona-Krise in Pankow

Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Mitte
11.01.21
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Dirk Jericho

Bildung

Wieder häufiger reinigen
Verordnete beschließen einstimmig den Antrag der Initiative „Schule in Not“

Das Bezirksamt soll die Schulreinigung schnellstmöglich um eine Tagesreinigung ergänzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Einwohnerantrag der Initiative „Schule in Not“. Außerdem soll die Schulreinigung bald wieder durch Reinigungskräfte ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Das war bis vor einigen Jahren nämlich das Fall. Als Berlin sich allerdings einen radikalen Sparkurs verordnete, wurde die Reinigung privatisiert. Mit der...

Pankow
19.06.20
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Bernd Wähner

Verkehr

Der kürzlich auf einem Abschnitt der Danziger Straße markierte temporäre Radweg wird rege genutzt. | Foto: Bernd Wähner

Noch mehr temporäre Radwege
Pankower SPD und Linkspartei fordern auch mehr Platz für Fußgänger

Gemeinsam mit den Grünen fordert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt auf, die kurzfristige Einrichtung weiterer temporärer Fahrradwege sowie entsprechender Infrastruktur für Fußgänger zu prüfen. Wegen der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie gibt es merklich weniger Autoverkehr auf den Hauptstraßen. Deshalb machte die Senatsverkehrsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz den Weg dafür frei, dass die Bezirke für Hauptverkehrsstraßen sogenannte...

Pankow
01.06.20
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Bernd Wähner

Bauen

Mit solchen Transparenten im Wohnquartier machen die Mieter deutlich, was sie von der geplanten Nachverdichtung halten. | Foto: Bernd Wähner

Fragebögen als Beteiligung?
Anwohner fordern die Aussetzung der Planungen zur Nachverdichtung

Wie soll das Partizipationsverfahren zur Nachverdichtung im Wohnquartier Kavalier-, Ossietzky-, Wolfshagener Straße und Am Schlosspark in Zeiten von Corona weitergehen? Ist es überhaupt sinnvoll, derzeit das Verfahren weiterzuführen? Oder sollte es ausgesetzt werden, bis wieder Bürgerveranstaltungen möglich sind? Dazu gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen der Initiative Grüner Kiez und der Wohnungsbaugesellschaft Gesobau. Vor einem Jahr stellte das landeseigene Unternehmen erstmals...

Pankow
05.05.20
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Bernd Wähner

Politik

Blick in den Max-Taut-Saal während der circa halbstündigen Sondersitzung der BVV am 1. April: Die anwesenden Verordneten hielten natürlich Abstand. | Foto: Bezirksamt Pankow/ Tobias Schietzelt

Kommunalpolitik in schweren Zeiten
Pankower Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung organisieren ihre Arbeit derzeit via Internet und Telefon

Was machen eigentlich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) während der Corona-Krise? Die Verordneten dürfen zwar weiterhin arbeiten, aber die Kommunalpolitiker entschieden Mitte März, dass die Gremienarbeit der BVV wegen der Pandemie und des Abstandsgebots vorerst bis zum 19. April ruhen soll. Trotzdem fand am 1. April eine Sondersitzung statt. Sie wurde auf Antrag des Bezirksamtes von BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) einberufen. Einziger Tagesordnungspunkt: die...

Pankow
13.04.20
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Bernd Wähner

Politik

Vorerst keine Sitzungen mehr

Pankow. Aufgrund der Regelungen zur Eindämmung der Coronavirus-Infektionen hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bis zum 19. April ihre Gremienarbeit eingestellt. Das heißt, es finden keine Ausschusssitzungen der Verordneten mehr statt. Bürger können trotzdem weiterhin telefonisch oder per E-Mail mit dem Büro des BV-Vorstehers sowie mit den Fraktionen Kontakt aufnehmen. Eine Übersicht über die Kontakte findet sich auf https://bwurl.de/14wr. BW