Corona-Krise

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Das Bezirksamt soll die Schulreinigung schnellstmöglich um eine Tagesreinigung ergänzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Einwohnerantrag der Initiative „Schule in Not“. Außerdem soll die Schulreinigung bald wieder durch Reinigungskräfte ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Das war bis vor einigen Jahren nämlich das Fall. Als Berlin sich allerdings einen radikalen Sparkurs verordnete, wurde die Reinigung privatisiert. Mit der...

Pankow. Einstimmig beschloss die BVV nach kurzer Debatte einen Antrag der Linksfraktion, das Gesundheitsamt personell zu stärken. Dazu müsse es sowohl Neueinstellungen als auch kurzfristig weitere Abordnungen von Personal aus der Senatsverwaltung in das Gesundheitsamt geben. „Es ist dem großen Engagement der Mitarbeiter des Bezirksamtes und externer Kräfte zu verdanken, dass die Infektionsketten-Nachverfolgung in Pankow gewährleistet ist“, so Matthias Zarbock, Fraktionsvorsitzender der...

Pankow. Aufgrund der Entwicklung der Corona-Pandemie und zur Wahrung des Infektionsschutzes stellte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März ihre Gremienarbeit bis zum 19. April ein. Einzige Ausnahme war eine Sondersitzung am 1. April, bei der es um den fristgerechten Beschluss einer Veränderungssperre für ein Bebauungsplan-Gebiet ging. Nach den Osterferien nehmen die Gremien der BVV ihre Arbeit wieder auf, allerdings mit Einschränkungen. Dafür ist auch der BVV-Sitzungsplan...

Auf diese Veranstaltung hatten viele Heinersdorfer, Blankenburger, Buchholzer, Karower und Bucher schon lange gewartet: Die Senatsverkehrsverwaltung wollte am 1. und 2. April informieren, wie der aktuelle Stand der Verkehrsplanung für den Pankower Osten aussieht. Aufgrund der Corona-Pandemie verschob die Senatsverkehrsverwaltung allerdings diese Veranstaltung. Es sei geplant, sie zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Damit sich die Bürger aber bereits zeitnah informieren können, werden alle...

Pankow. Aufgrund der Regelungen zur Eindämmung der Coronavirus-Infektionen hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bis zum 19. April ihre Gremienarbeit eingestellt. Das heißt, es finden keine Ausschusssitzungen der Verordneten mehr statt. Bürger können trotzdem weiterhin telefonisch oder per E-Mail mit dem Büro des BV-Vorstehers sowie mit den Fraktionen Kontakt aufnehmen. Eine Übersicht über die Kontakte findet sich auf https://bwurl.de/14wr. BW