Debatte in Schöneberg

Verkehr

Das wäre eine schöne temporäre Zufahrt: die Torgauer Straße auf Höhe des Cheruskerparks. Der Abschnitt ist aber für den motorisierten Kraftverkehr gesperrt. | Foto: KEN

Diskussion um Verkehrsregelung
Sanierung der Torgauer Straße sorgt für BVV-Debatte

Die Bezirksverordnetenversammlung bot in ihrer Januarsitzung ein Lehrstück: Wie die simple Frage zur Verkehrsregelung an einer Baustelle in eine Auseinandersetzung um parteipolitische Positionen münden kann. Wie berichtet soll die Torgauer Straße – eine „Buckelpiste“, wie Lars Rauchfuß (SPD) sagt – zwischen Dominicusstraße und Eingang zum Campus des Europäischen Energieforums (Euref) saniert werden, sobald die Gasag dort im Sommer ihre neue Firmenzentrale bezogen hat. Im Bereich der zuständigen...

Schöneberg
22.01.20
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Karen Noetzel

Politik

Bürgermeisterin Angelika Schöttler glaubt sich auf dem richtigen Weg. | Foto: KEN

Bittere Pillen für den Bezirk: Bezirksverordnete müssen über den Haushaltsentwurf debattieren

Tempelhof-Schöneberg. Hoffentlich haben sich alle Bezirksverordneten in der Sommerpause gut erholt. Ab sofort geht es ans Eingemachte. Der Haushaltsentwurf für 2016/2017 wird debattiert. Schon in ihrer haushaltspolitischen Rede im Juli hatte Bürgermeisterin und Finanzdezernentin Angelika Schöttler (SPD) alle Parteien und Gruppierungen in der BVV dazu aufgerufen, „mehr miteinander als gegeneinander“ zu argumentieren, „um diesen Bezirk in seiner Selbstständigkeit zu erhalten und zu stärken“. Um...

Schöneberg
29.08.15
269× gelesen

Karen Noetzel

Politik

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...