Frank Henkel

Beiträge zum Thema Frank Henkel

Politik

Mit diesem T-Shirt wurde Thorsten Reschke verabschiedet. | Foto: Uwe Hennig

Reschke rechnet ab: Langjähriger CDU-Fraktionschef verabschiedet sich von der BVV

Mitte. Thorsten Reschke, über alle Parteigrenzen geschätzter Kommunalpolitiker in der BVV, hat in einer persönlichen Erklärung auf der letzten BVV vor der Berlinwahl am 18. September mit seiner Partei abgerechnet. Nach 15 Jahren in der CDU-Fraktion Mitte, davon die letzten zehn Jahre als Fraktionschef, verlässt Thorsten Reschke die BVV. Nicht freiwillig. Er wurde von den Parteigremien „abgeräumt“, wie er selbst sagt. Reschke wollte für das Abgeordnetenhaus und die BVV kandidieren, wurde jedoch...

Mitte
18.07.16
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Dirk Jericho

Blaulicht

Senat beschließt Modellprojekt zur Videoüberwachung am Alexanderplatz

Mitte. Die umstrittene Videoüberwachung an von der Polizei als gefährlich eingestuften Orten könnte noch vor der Wahl im September beschlossen werden. Innensenator Frank Henkel (CDU) will zunächst auf dem Alexanderplatz ein Pilotprojekt starten, um den Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Der Senat hat jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Rechtsgrundlage dafür zu schaffen. Am 23. Juni wird sich das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause in erster Lesung mit...