Gebühren

Beiträge zum Thema Gebühren

Wirtschaft

Feste weiterhin gebührenfrei

Berlin. Der Senat hat erneut beschlossen, dass Veranstalter von Straßenfesten keine Sondernutzungsgebühren für öffentliche Flächen zahlen müssen. Senatorin Bettina Jarasch (Grüne) hat die Bezirke angewiesen, auch im zweiten Halbjahr auf die Erhebung der Gebühren für Feste und Veranstaltungen zu verzichten. Grund dafür sei die „weiterhin problematische Situation der Schaustellerbetriebe“. Durch die Corona-Beschränkungen „war und ist die Schaustellerbranche wirtschaftlich besonders stark von der...

  • Mitte
  • 06.07.22
  • 136× gelesen
Wirtschaft
Viele freuen sich darauf, sich mal wieder bedienen zu lassen – wie hier auf der Weserstraße. | Foto: Schilp
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Neukölln verzichtet auf Gebühren
Wirte zahlen dieses Jahr nichts, wenn sie Tische und Stühle nach draußen stellen

Mit den Temperaturen steigen auch die Hoffnungen der Gastronomen, wieder öffnen zu dürfen. Eine gute Nachricht gibt es schon: Wenn es so weit ist, müssen weniger Auflagen als normalerweise beachtet werden. Das hat das Bezirksamt nun beschlossen. Bereits 2020 gab es Erleichterungen für die Betreiber. Dazu kommt jedoch etwas Neues: Für die Sondernutzung im öffentlichen Raum, also das Herausstellen von Tischen und Bänken, müssen die Gastronomen in diesem Jahr grundsätzlich kein Geld zahlen. Damit...

  • Bezirk Neukölln
  • 19.04.21
  • 327× gelesen
Politik

Hortgebühren ausgesetzt

Berlin. Mit Schließung der Schulen für den Präsenzunterricht ist auch die Hortbetreuung ausgesetzt. Der Senat hat deshalb die Elterngebühren gestrichen und im Februar auf null gesetzt. Wer dem Jugendamt eine Einzugsermächtigung erteilt hat, braucht nichts zu machen. Daueraufträge sollten Eltern rechtzeitig stoppen. Eltern, die mit einem Träger einen Hortvertrag abgeschlossen haben, müssen sich an den Träger wenden. Sollte der Lockdown weiter verlängert werden, werden die Hortgebühren auch in...

  • Mitte
  • 19.01.21
  • 60× gelesen
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