Grünanlagen in Bezirk Spandau

Politik

Im Doppelhaushalt 2022/2023 des Bezirks ist mehr Geld für die Pflege von Grünanlagen vorgesehen. Davon könnte auch der Jugendplatz in Siemensstadt profitieren. | Foto: Thomas Frey

Schwerpunkte und Fragezeichen
Bezirksverordnetenverammlung Spandau verabschiedet den Doppelhaushalt 2022/2023

Am Ende gab es eine fast einstimmige Zustimmung. Mit lediglich einer Enthaltung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. März den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/23. Das Etatvolumen beträgt für dieses und das kommende Jahr jeweils rund 800 Millionen Euro. Der größte Teil davon ist für gesetzliche Pflichtaufgaben vorgesehen. Für eigene Schwerpunkte bleibt nur wenig übrig. Sie wurden dennoch gesetzt. So soll es gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in beiden Jahren 174 000 Euro...

Spandau
19.03.22
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Thomas Frey

Verkehr

Solche Bilder soll es jetzt nicht mehr geben. Ein abgestellter E-Roller in der Nähe der Bushaltestelle und am Eingang des U-Bahnhofs Rathaus Spandau. | Foto: Thomas Frey

Bezirksamt Spandau macht Verleihfirmen Auflagen
E-Scooter dürfen nicht mehr überall abgestellt werden

E-Roller und Leihfahrräder, die auf Gehwegen oder in Grünanlagen zurückgelassen werden, waren zuletzt ein ständiges Ärgernis. Es soll jetzt der Vergangenheit angehören. Dafür sorgen verschärftere Vorgaben, die das Bezirksamt beschlossen hat. Sie untersagen ein "stationsloses Abstellen" von Elektrokleinstfahrzeugen. Zu solchen Flächen im öffentlichen Straßenland gehören Grün- und Erholungsflächen, bei denen explizit auch Friedhöfe und Kinderspielplätze genannt werden. An Bürgersteigen, ebenso...

Spandau
12.05.21
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Thomas Frey

Wirtschaft

Entgegenkommen für Gaststätten mit Außenbetrieb. | Foto: Thomas Frey

Bezirk erlässt Sondernutzungsgebühren
Entlastung für Spandauer Gastronomie

Lokalbetreiber waren und sind durch die Corona-Krise besonders belastet. Der Bezirk will ihnen finanziell etwas mehr Luft verschaffen. Zumindest denen, die über genehmigte Sondernutzungsflächen verfügen, beziehungsweise diese beantragen wollen. Dafür werden für dieses Jahr die Gebühren ermäßigt oder sogar ganz erlassen. Konkret sieht das so aus: Wer das Sondernutzungsentgeld für eine Schankfläche bereits vorab in voller Höhe für 2020 bezahlt hat, dem wird es für neuneinhalb Monate erstattet....